Weltweit wird immer mehr Geld für die Aufrüstung ausgegeben. Im vergangenen Jahr waren es 0,7 Prozent mehr als 2020. Erstmals wurden mehr als zwei Billionen US-Dollar für das Militär bereitgestellt, wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) zu erfahren ist.

Alexandra Marksteiner, Expertin für Sicherheitspolitik und Forscherin am SIPRI, hat am neuen Report mitgearbeitet. Sie verweist darauf, dass die 0,7-prozentige Steigerung auf den ersten Blick nicht hoch erscheine, doch sei dies die inflationsbereinigte Wachstumsrate. Seit nunmehr sieben Jahren beobachteten die Forscher den Anstieg der Militärbudgets.

Durch den Krieg in der Ukraine verstetige sich diese Tendenz. Viele Regierungen hätten nach dem Angriff angekündigt, ihre Streitkräfte aufzurüsten. Doch gibt Marksteiner zu bedenken: „Ich finde nicht, dass das heißt, die Abrüstungsagenda ist langfristig zerstoben. Langfristig gesehen führen weniger Waffen und eine bessere Rüstungskontrolle zu mehr Sicherheit.“ Nun hänge es davon ab, wie lange der Krieg in der Ukraine noch gehe und wie die Großmächte zum Thema Abrüstungen stünden.

Der russische Angriff habe „die gesamte europäische Sicherheitsordnung erschüttert“, so die Sicherheitsexpertin. Das werde zu einer veränderten Bedrohungswahrnehmung führen. Das habe in der Geschichte oft zu höheren Militärausgaben geführt. „Andererseits muss man berücksichtigen, dass jeder Euro oder jeder Dollar, der in Militär investiert wird, einen Euro weniger für Bildung oder für das Gesundheitswesen ist“, so Marksteiner.

Jedes Land müsse selbst entscheiden, ob solche Ausgaben berechtigt seien. Unklar sei in Deutschland, wie es mit dem von der Bundesregierung angekündigten Sondervermögen für die Bundeswehr weitergehe. Damit würde das NATO-Ziel eingehalten, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Streitkräfte auszugeben. Doch wären die vorgesehenen 100 Milliarden Euro bereits 2025 aufgebraucht, dann müsste neu entschieden werden, „ob die Militärausgaben weiterhin auf dem Niveau bleiben, absinken oder sogar weiterwachsen“, so Marksteiner.

 (rzr)