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Breitband | Beitrag vom 21.08.2021

Beschwerde gegen Cookie-BannerUndurchsichtiges Datensammeln

Moderation: Vera Linß und Marcus Richter

Ein Mauszeiger klickt auf einen Button mit der Aufschrift "Alle Cookies".  (dpa)
Gegen Cookie-Banner und damit das Datensammeln von Firmen regt sich Widerstand. (dpa)

Mit Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzverordnung muss man auf Internetseiten dem Datensammeln zustimmen oder ablehnen. Für ihre Einwilligungs-Praxis haben sich manche Verlage aber eine Beschwerde von einem Datenschutzverein eingefangen. n.

Wenn man eine Webseite aufruft, erscheint ein sogenanntes Cookie-Banner. Man hat die Wahl, entweder das Tracking zu akzeptieren oder sich dagegen zu entscheiden, dass die eigenen, persönlichen Daten verarbeitet und meistens auch an Dritte weitergegeben werden.

Hier geht es zum Literatursommer von Deutschlandfunk Kultur. ( imago / fStop Images / Malte Müller)
Eine Spezialform der Cookie-Banner sind die sogenannten "Pur"-Abos. Hier hat man die Auswahl zwischen, der Datensammelei zustimmen oder ein kostenpflichtiges monatliches Abo abzuschließen, um trackingfrei zu surfen. In Deutschland machen das zum Beispiel Spiegel, Heise, FAZ, Zeit und t-online.

Beschwerde gegen "Pur"-Abos

Gegen diese fünf – und zwei Angeboten aus Österreich – wurde von "None Of Your Business" Beschwerde bei den jeweils zuständigen Datenschutzbehörden eingelegt. Bei der Initative handelt es sich um einen gemeinnützigen Verein von Verbraucher- und Datenschützer:innen, die nach eigener Aussage mit "zielgerichteten und strategischen Klagen digitale Rechte und Freiheiten maximieren" wollen.

Der Datenschutzaktivist Max Schrems lacht in die Kamera. (dpa / EPA / Julien Wernand)Kämpft für den Datenschutz. Der Österreicher Max Schrems war auch schon gegen Facebook erfolgreich. (dpa / EPA / Julien Wernand)
Gründungsmitglied ist Max Schrems. Der Österreicher ist schon gegen Facebook vorgegangen und ist damit bis zum Europäischen Gerichtshof gekommen. Vor vielen Jahren hat er als Einzelaktivist angefangen. Bei "None Of Your Business" hat er nun ein ganzes Team von Datenschutzexpert:innen und -jurist:innen versammeln können. So hat die Initiative "Beschwerden gegen die sogenannte Freiwilligkeit der Einwilligung, falls man kein Abo abschließen möchte", eingereicht, sagt Alan Dahi, Jurist bei "None of your business".

Undurchsichtige Praxis der Verlage

Hintergrund ist die Datenschutzgrundverordnung, die die Erhebung und die Verarbeitung persönlicher Daten regelt. So dürfen Daten nur erhoben und verarbeitet werden, wenn Betroffene freiwillig zustimmen. Grundsätzlich sei an einem "Pur"-Abos auch nichts auszusetzen. None of your business" kritisiert allerdings die Art und Weise, wie die Verlage dabei vorgehen. So erleide man einen finanziellen Nachteil, wenn man ein Abo ablehne, so Jurist Alan Dahi.

Es besteht ein gefühltes Ungleichgewicht zwischen "Ich klick einfach ja" und "Ich muss hier für das Nein übermäßiges viel Geld bezahlen". Daraus – so die Vermutung – ist die Einwilligung nicht mehr freiwillig – juristisch gesehen.

(mar/jde)

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