Die SPD als Vorbild
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Liane Bednarz im Gespräch mit Liane von Billerbeck · 12.10.2021
Die CDU will sich neu aufstellen. Liane Bednarz begrüßt den Schritt. Dass der Neuanfang gelingen kann, belegt die Publizistin mit einem Blick auf die politische Konkurrenz: Die SPD habe gezeigt, wie schnell eine Partei wiederbelebt werden könne.
Auch nach der Ankündigung eines Sonderparteitags kommt die CDU nicht zur Ruhe, die Debatte über die Neuaufstellung der Partei geht weiter. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl forderte in der "Stuttgarter Zeitung" neben einer personellen Erneuerung auch ein neues Grundsatzprogramm. Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring verglich die Partei in der "Bild" mit einem "Hühnerhaufen".
Neuwahl der kompletten Führungsriege
Die CDU-Führung hat beschlossen, bis Anfang 2022 über den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Parteichef Armin Laschet zu entscheiden. Bei einem Sonderparteitag soll als Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl die komplette Führungsriege neu gewählt werden.
Der Schock war offenbar nachhaltig, die CDU will sich damit tatsächlich personell neu aufstellen. Die Publizistin Liane Bednarz begrüßt diesen "Prozess der Reinigung". Der Vorstand habe ehemals Armin Laschet nominiert: "Das ist so gründlich schief gegangen, dass jetzt - auch um die Partei zu befrieden - es in der Tat wichtig ist, dass ein neuer Vorstand mit neuer Legitimation gewählt wird."
Inhaltlich präziser und genauer
Die Partei müsse zudem inhaltlich präziser und genauer werden, fordert die Publizistin, die selbst Mitglied bei den Christdemokraten ist. Die CDU müsse dabei die verschiedensten Strömungen abbilden und die Flügel stärken, den konservativen genauso wie den Sozialflügel.
Im Wahlprogramm habe es nur "Spurenelemente von Sozialpolitik" gegeben, kritisiert Bednarz, niemand in Laschets Zukunftsteam habe für dieses Politikfeld gestanden. Für die meisten Wähler aber sei die Frage der sozialen Gerechtigkeit nach Umfragen noch wichtiger als der Klimaschutz gewesen.
Mit ihrem pragmatischen Regierungsstil habe Angela Merkel viel richtig gemacht, sagt Bednarz. Sie habe die Partei dadurch aber auch programmatisch entleert: Die großen Linien seien nicht immer erkennbar gewesen.
Dass Strobl nun vor diesem Hintergrund auf ein neues Grundsatzprogramm drängt, ist verständlich. Das derzeit geltende stammt aus dem Jahr 2007. Unter der früheren Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer war 2018 ein neues Programm in Angriff genommen, aber nicht mehr verabschiedet worden.
Die Union sinkt weiter in der Wählergunst
Bei der Bundestagswahl Ende September hatte die Union mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Seitdem ist sie Umfragen zufolge in der Wählergunst noch weiter gesunken. Die Meinungsforscher von Insa sehen sie unter 20 Prozent.
Dass der Neuanfang trotzdem gelingen kann, belegt Bednarz mit einem Blick auf die politische Konkurrenz: Die SPD habe gezeigt, wie schnell eine Partei mit der richtigen Person an der Spitze wiederbelebt werden könne.
(ahe, mit afp)
