Dobrindt will schnellstes Internet der Welt

Glasfaser für das gesamte Bundesgebiet - das ist eine der Forderungen, die der BITKOM-Chef Bernhard Rohleder im Interview mit Deutschlandradio Kultur formulierte. Er will sie am Freitagnachmittag mit dem Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitagnachmittag besprechen. Erstmals in dieser Legislaturperiode findet ein solches Treffen des Ministers mit Vertretern der Telekommunikations- und Internetbranche statt. Verbandschef Rohleder bezeichnete den flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung als "nationale", als "gesamtgesellschaftliche Aufgabe". Gerade die Wirtschaft benötige einen solchen Netzausbau.

Minister Dobrindt hat angekündigt, mit den Verbänden eine "Netzallianz" zu gründen. Sein Ziel ist es, bis 2018 flächendeckende Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Bislang ist das gerade mal in der Hälfte aller deutschen Haushalte verfügbar. Falk Steiner, Korrespondent im Hauptstadtstudio Deutschlandradio Kultur, hält den Zeitplan für äußerst gewagt . Auch die Kostenplanung ist umstritten. Um einen solchen Ausbau zu erreichen, müssten schätzungsweise 20 Milliarden Euro investiert werden. BITKOM geht sogar davon aus, dass nach dieser ersten Investition 80 Milliarden Euro nötig sind, um Glasfaserleitungen in der weiten Fläche zu installieren. Um diese hohen Ziele zu erreichen, fordert Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), einen Investitionswettbewerb unter den Breitbandanbieter.

Bereits vor dem Branchentreffen hatten Vertreter der Bundesländer vom Bund mehr Geld für den Netzausbau gefordert. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert einen Zuschuss von einer Milliarde Euro jährlich.

Dabei wird Minister Dobrindt an seinen eigenen Ankündigungen gemessen. Er hatte gesagt, Deutschland müsse "das schnellste und intelligenteste Netz der Welt" erhalten. Einige Internet-Experten, wie etwa der Blogger Markus Beckedahl, bezweifeln aber, dass der von Dobrindt ausgehandelte Koalitionsvertrag aus netzpolitischer Sicht wesentliche Verbesserungen bringen wird. In dem zuständigen Bundesministerium gibt es mit Dorothee Bär (CSU) erstmals eine Staatssekretärin, die speziell für die digitale Infrastruktur zuständig ist.