Als die EU Anfang März Sanktionen gegen russische Staatsmedien wie RT und Sputnik verhängt hat, schlossen Facebook und Twitter deren Accounts. Vorübergehend verringert dies zwar die Reichweite der kremltreuen Propaganda, aber das ist nicht von Dauer.

Russland setze jetzt vor allem auf koordinierte Troll-Netzwerke, sagt Felix Kartte. Er ist bei der Initiative RESET, die sich für Demokratie im Internet einsetzt. Zusammen mit anderen Organisationen haben sie das "Desinformation Situation Center" gegründet, das versucht, russischen Fake News entgegenzuwirken.

Trolle teilen in den sozialen Netzwerken prorussische Nachrichten und versuchen Stimmen, die sich für die Ukraine einsetzen, zum Schweigen zu bringen. Journalistinnen und Journalisten werden eingeschüchtert und bedroht.

"Gleichzeitig sehen wir, dass Propaganda über offizielle Kreml-Accounts verbreitet wird", sagt Kartte. So habe der ehemalige russische Präsident Medwedew (derzeit ist er stellvertretender Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats) auf Telegram gegen angebliche Feinde Russlands als "Bastarde" und "Degenerierte" gewütet. "Das verbreitet sich dann sehr schnell auf Twitter, Facebook und auf anderen Plattformen", sagt Kartte.

Dabei geht es darum, den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu legitimieren und ein rhetorisches Klima von Gewalt zu schaffen. Der Kreml baut auf Kampagnen auf, die schon seit Jahren laufen.

"Das haben wir in der Pandemie gesehen, wo Kreml-Medien mit Impfstoff-Desinformationen Querdenkermilieus und rechte Gruppen gefüttert haben", sagt Kartte.

Auf der einen Seite werden Fake News verbreitet: In der Ukraine herrsche angeblich ein Nazi-Regime, das entmachtet werden müsse, um einen angeblichen Genozid an russischstämmigen Menschen im Land zu stoppen. Andererseits sollen gezielt Zweifel genährt werden. "Da geht es darum, bei Menschen, die ihre Informationen aus sozialen Medien beziehen, den Eindruck zu schaffen, dass man niemandem glauben kann", sagt Karte.

Neben Facebook, Twitter und Instagram sind auch YouTube und TikTok sehr beliebte Propagandakanäle. YouTube ist in Russland noch nicht gesperrt und somit leicht zugänglich. TikTok wirkt durch mangelnde Sicherheitsmaßnahmen sehr anziehend und durch seine Viralität, sagt Kartte: "Auf keiner anderen Plattform verbreiten sich Inhalte so schnell."

Die Plattformen sieht Kartte alle in der Pflicht, stärker gegen Fake News vorzugehen: "Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, dass die ihr Monitoring ausweiten, um ein Schnellwarnsystem aufzusetzen, damit die Inhaltsmoderation angepasst wird, bevor solche Sachen eine massive Reichweite erzielen."

(beb)