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Mittwoch, 14.11.2018
 
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Kommentar

28.10.201819.10.201802.10.201818.09.2018
14.05.2018, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht beim Symposium des BfV zum Thema «Hybride Bedrohungen - Vernetzte Antworten» zu den Teilnehmern. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

VerfassungsschutzpräsidentDie Maaßen-Affäre wird zur Groteske

Statt Hans-Georg Maaßen zu entlassen, wird er zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert. Kanzlerin Angela Merkel werde das als Maßnahme erklären, um die Stabilität der Regierung zu gewährleisten, meint Stephan Detjen. Doch das Manöver sei durchschaubar.

16.08.201828.07.2018
US-Präsident Trump spricht mit EU-Kommissionspräsident Juncker über Handelsfragen  - Kevin Dietsch / Pool via CNP ( Kevin Dietsch / Consolidated News Photos)

Von Freihandel und ZöllenEuropa braucht mehr Selbstbewusstsein

Die Erleichterung in Europa ist groß. Nach der USA-Reise von EU-Kommissionspräsident Juncker sind US-Zölle auf Autoimporte aus der EU zunächst vom Tisch. Doch angesichts der Sprunghaftigkeit Trumps könnte es sein, dass das schon bald wieder Makulatur ist, warnt Brigitte Scholtes.

21.07.2018
Us-Präsident Trump während einer Kabinettssitzung im Weißen Haus (imago)

Empörung über Trump"Er hat die Debatte verroht"

Donald Trumps kritikloser Umgang mit Russland hat eine parteiübergreifende Welle der Empörung ausgelöst. Doch die eigene Wählerschaft hält ihm die Treue. Er selbst kokettiert damit, man werde ihm sogar einen Mord verzeihen – weil er Erwartungen erfüllt.

18.07.201814.07.201807.07.2018
Nach einer Sitzung des CSU Vorstandes und der CSU Landesgruppe verlässt Horst Seehofer am 2. Juli 2018 um 1 Uhr 50 nachts die Parteizentrale und gibt ein Interview (imago / stock&people)

Dauerthema Asyl Erheblicher Flurschaden

Der Asylstreit der deutschen Regierungsparteien hat Stimmungsbilder erzeugt, die einen nachhaltigen Schaden anrichten, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Gudula Geuther. Der Kompromiss, den die Koalition geschlossen hat, sei alles andere als ein großer Wurf.

30.06.201823.06.201816.06.201812.06.201810.06.2018
Donald Trump steht bei seiner Abschlusserklärung zum G7-Gipfel in Kanada am 9. Juni 2018 hinter einem Rednerpult und gestikuliert. (AP / Evan Vucci)

G7 am EndeTrump gegen den Rest der Welt

Mit einem Tweet macht US-Präsident Trump die Erklärung des G7-Gipfels in Kanada zunichte. Nie zuvor in der Geschichte von internationalen Gemeinschaften hat es so etwas gegeben, kommentiert Georg Schwarte.

09.06.2018
Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der amerikanische Präsident Donald Trump, vor einem Treffen in Brüssel am 25.05.2017 (picture alliance / dpa / Nicolas Maeterlinck)

Streit mit TrumpEuropa braucht neue Bündnispartner

Strafzölle, Ausstieg aus dem Iran-Atom- und dem Klimaschutzabkommen: Die Entscheidungen des US-Präsidenten ließen einen Graben zwischen den USA und Europa entstehen. Die transatlantische Partnerschaft muss neu vermessen werden, meint Journalist Klaus Remme.

02.06.2018
Bundesinnenministe Seehofer spricht während einer Pressekonferenz im Rahmen eines Besuches im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), neben ihm steht Jutta Cordt, Leiterin des BAMF. (dpa-Bildfunk / Daniel Karmann  )

Asyl-AffäreSeehofers Kampf mit dem BAMF

In der sogenannten BAMF-Affäre hat sich Innenminister Seehofer als Chefaufklärer in Stellung gebracht. Er verspricht Transparenz und schonungslose Aufklärung – und das ist gut so, meint Katharina Hamberger.

26.05.2018
Ein Streetart-Motiv in Rom kommentiert die Regierungsbildung von Luigi di Maio, Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung, und Matteo Salvini, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Lega, aufgenommen am 23.3.2018 (imago / Pacific Press Agency)

Regierungsbildung in Italien Ein riskantes Experiment

In Italien haben sich die beiden populistischen Parteien Fünf Sterne und Lega auf eine Koalition geeinigt. Sie wollen die Sparpolitik im hoch verschuldeten Land beenden und gehen auf Konfrontationskurs zur EU. Die Lage ist ernst, meint Korrespondent Jan-Christoph Kitzler.

19.05.201812.05.201805.05.2018
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei seiner Präsentation zu einem nach seiner Darstellung iranischen Atomwaffenprogramm (Sebastian Scheiner/AP/dpa)

Atomstreit mit dem IranNetanjahu auf gefährlichem Kurs

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran setzt Israels Ministerpräsident Netanjahu voll auf Konfrontation. Seinem Land werde das nicht helfen, meint Silke Mertins. Im Gegenteil: Es drohe eine Eskalation im Dauerkonflikt zwischen Israel und dem Iran.

28.04.2018
Mehrere Teilnehmer der Solidaritätskundgebung «Berlin trägt Kippa» der Jüdischen Gemeinde zu Berlin tragen eine Kippa. Anlass ist der Angriff auf einen Mann mit Kippa in Prenzlauer Berg.  (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Religion in DeutschlandWer will, muss Kippa tragen können

Nach dem Angriff auf einen Israeli in Berlin fanden diese Woche mehrere Solidaritätskundgebungen statt. Das ist ein Lichtblick, kommentiert Gerald Beyrodt: Weil sich im christlich geprägten Deutschland die Akzeptanz von Vielfalt insgesamt nur zögerlich verbreite.

21.04.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron  (picture alliance/dpa/Foto: Kay Nietfeld)

Reformprojekt EuropaEine Chance für die Kanzlerin

Der französische Staatschef Macron profiliert sich mit Reformideen, die Bundeskanzlerin zögert. Doch trotz ihrer Differenzen wollen Paris und Berlin bis zum Sommer Vorschläge für eine EU-Reform vorlegen. Die Chance sollte Merkel nutzen, meint Peter Kapern.

09.04.201807.04.2018
Hassan Rouhani, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin beim Syrien-Gipfel am 4.4.2018 in Ankara (imago/Mikhail Metzel/TASS)

Rohani, Erdoğan, PutinDie wahren Herrscher in Syrien

Russland, die Türkei und der Iran hätten als künftige Ordnungsmächte in Syrien sehr unterschiedliche Interessen, kommentiert Reinhard Baumgarten. Das bedeute keine guten Aussichten für das kriegsgebeutelte Land und seine Bevölkerung.

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Politisches Feuilleton

KapitalismusWir brauchen gerechte Preise!
Frauen an Nähmaschinen. Eine schaut in die Kamera. (imago / ZUMA Press)

Der Markt hat immer Recht? Nein, meint Christoph Fleischmann. Denn das Prinzip Angebot und Nachfrage sorge nicht für Gerechtigkeit. Entsprechend dürfe man es nicht allein dem Markt überlassen, die Preise festzulegen.Mehr

ParitätswahlgesetzDie Hälfte des Bundestags für Frauen!
Die Parlamentarier debattieren im Plenum im Bundestag. Der Deutsche Bundestag berät in seiner Sitzung unter anderem über die Parteienfinanzierung. (picture alliance/dpa - Michael Kappeler)

Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts forderte Justizministerin Barley, das Wahlrecht zu ändern, damit gleich viele weibliche und männliche Abgeordnete in politischen Gremien vertreten sind. Die Journalistin Simone Schmollack fordert das schon länger - und erklärt, warum.Mehr

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