Sprecherin: Anika Mauer
Technik: Hermann Leppich
Regie: Klaus Michael Klingsporn
Redaktion: Martin Hartwig
Das Ende der Bescheidenheit
30:02 Minuten
Von Jonas Ochsmann · 22.06.2021
Nach der Wende war Ostdeutschland Tarifwüste. Die Gewerkschaften kassierten zahlreiche Schlappen. Doch das war einmal: Die IG Metall hat Auftrieb – und die Arbeiter treten im Kampf um ihre Rechte mit einem neuem Selbstbewusstsein auf.
April 2021, Beschäftigte von Siemens sammeln sich vor dem Werkstor in Leipzig:
"Was mir hauptsächlich am Herzen liegt, ist dass es in der Bundesrepublik Deutschland kein Unterschied mehr gibt zwischen Ost und West", sagt einer von ihnen. Ein anderer meint:
"Na, das ist doch ganz einfach, nach 30 Jahren: Die Gleichberechtigung muss da sein. Gleiche Arbeit, gleicher Lohn."
Streik! Wie sie legen in diesen Tagen über 80.000 Metallerinnen und Metaller die Arbeit nieder, vor allem in Sachsen und Brandenburg.
Anspannung Iiegt in der Luft: Es geht um mehr als nur um höheren Lohn.
"Es geht letztlich um einen Konflikt, der schon seit vielen Jahren, seit der Wende, präsent ist. Dieser Unterschied besteht immer noch. Das hängt auch damit zusammen, dass die Pilotabschlüsse im Westen gemacht werden. Die haben wenig Interesse daran, was für den Osten mit zu verhandeln."
Drei Stunden mehr Arbeit pro Woche im Osten
Obwohl für die Tarifgebiete Ost und West formal Lohngleichheit herrscht, gilt dies nicht für die Arbeitszeit. In den Tarifbetrieben im Osten wird jede Woche drei Stunden mehr gearbeitet, aufs Jahr gerechnet ein ganzer Monat.
Im Frühjahr 2021 weigert sich deswegen ein Ostbezirk, den Pilotabschluss von NRW zu übernehmen. In der Metall-Elektro-Industrie für Sachsen, Brandenburg und Berlin wird ein sogenanntes Angleichungsgeld gefordert.
Im Klartext: Für die zusätzlichen Stunden sollen die Leute auch bezahlt werden.
"An die Menschen denken die nicht"
Hettstedt in Sachsen-Anhalt, Ende November 2020.
Es ist mitten in der Nacht. 40 Leute haben in der Nachtschicht den Arbeitskampf begonnen. Eine Arbeiterin lässt ihrem Unmut Lauf:
"Hier gehe ich für 11,30 € arbeiten. Das macht keinen Spaß. Und die neue Anlage gibt einem den Rest. Da werden die Profile abgestapelt, laufen übers Band, und da steht man da und packt, packt, packt, alles auf einer Stelle. Das geht zack, zack. Da gehen 20 Tonnen über die Schicht. An die Knochen und die Menschen denken die nicht."
"Sehenden Auges in die Altersarmut"
Die Leiharbeiter müssen Pause machen. Damit ist der Betrieb fast leer, am Schmelzofen bleibt eine Feuerwache, damit durch den Warnstreik nichts kaputt geht.
"Das sind halt Wessis, mal so gesagt", meint einer der Beschäftigten. "Das gibt’s zwar heute nicht mehr, aber wie das heutzutage so ist: Die ziehen uns übern Tisch. Für alles wird Geld ausgeben, aber für die Leute, wo das Geld hingehört, nicht."
IG-Metall-Sekretär Martin Donat erläutert:
"Es gibt einen großen Teil der Belegschaft, die noch unter 12,70€ verdienen. Die sind schon mal per se in Altersarmut. Darum sagen wir auch, dieser Betrieb produziert sehenden Auges Altersarmut. Das darf nicht zugelassen werden, darum seid ihr auch im Ausstand, deswegen sind wir im Arbeitskampf."
Arbeit ohne Tarifvertrag
Höfer-Metall-Technik ist mit über 200 Beschäftigten ein für die Region relativ großes Unternehmen. Hier werden Tag und Nacht Aluminiummodule produziert, VW und Porsche gehören zu den Kunden.
40 Stunden Arbeitszeit sind Minimum, einen Tarifvertrag gibt es nicht. Bisher verweigert die Geschäftsführung jedes Gespräch darüber. Die Gewerkschaft macht deshalb Druck.
Der Konflikt ist anders als bei den vergleichsweise gut bezahlten KollegInnen bei BMW, Porsche oder Siemens.
Trotzdem haben die Arbeitskämpfe eins gemeinsam: Sie zeugen vom Ende der Bescheidenheit im Osten.
Rückblick Aufbruch Ost
1989/90. Der Arbeiter und Bauernstaat löst sich auf. Im ehemaligen Realsozialismus arbeitet die große Mehrheit der Bevölkerung in Industriebetrieben.
Dieser Zustand wird sich radikal ändern. Drei Millionen Menschen verlieren innerhalb von vier Jahren ihren Arbeitsplatz, knapp 75% der Industriearbeitsplätze werden abgebaut.
Rasch verflogene Wende-Euphorie: Ende November 1990 demonstrierten rund 2.000 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie in Berlin für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.© picture-alliance/dpa/ADN Zentralbild
Im Wendejahr überwiegt im Osten noch die Vorfreude auf die blühenden Landschaften. Die Demokratiebewegung findet nicht nur auf der Straße, sondern auch in den Betrieben statt. Die Belegschaften fordern eine Reform der Mitbestimmungsgesetze und unabhängige Gewerkschaften.
Nicht alle wollen den Kapitalismus, aber der ist nicht mehr aufzuhalten.
"Die verrückteste Zeit, die es überhaupt gab"
Günther Meißner erinnert sich an die wohl prägendste Zeit seines Lebens:
"Das war die verrückteste Zeit, die es überhaupt gab. Wir haben erlebt, dass in den Betrieben die unmöglichsten Sachen passiert sind. Da wurde zum Beispiel ein Betriebsgewerkschaftsrat gegründet. Die Begrifflichkeit gab es gar nicht, auch keine gesetzliche Grundlage. In anderen Betrieben wurden Betriebsratswahlen viel zu früh eingeleitet."
Als ehemaliger EDV-Techniker kennt Meißner die VEB-Kombinate der Region gut. Er rutscht über ein Projekt des Arbeitsamtes in das IG Metall Büro in Halle. Jahre später wird er der erste Bevollmächtigte werden.
In der DDR war die Ost-IG Metall ein bloßes Anhängsel des FDGB, der damaligen Einheitsgewerkschaft. Nun wird sie eine unabhängige Gewerkschaft.
Aufbauarbeit war kaum möglich
Zeitgleich mit westdeutschen Unternehmen, die sich ein Stück vom privatisierten Kuchen sichern wollen, kommen auch Gewerkschafter in den Osten. Sie helfen Verwaltungsstellen zu gründen und wollen die Belegschaften auf die neue Situation vorzubereiten.
"Wir waren in der Zeit immer in Feuerwehreinsätzen", erinnert sich Günther Meißner. "Du bist dahin gefahren, wo es am meisten gebrannt hat. Das war auch das Riesenproblem. Was es in dieser Zeit gebraucht hätte – kontinuierliche Aufbauarbeit von Betriebsräten und Vertrauenskörpern –, für diese Arbeit war viel zu wenig Zeit."
Die jungen Ost-Büros versuchen zu retten was retten ist. Sie demonstrieren vor der Treuhand, sperren die Autobahn ab, organisieren Betriebsbesetzungen um den Abbau intakter Produktionsanlagen zu verhindern.
"Sanieren statt planieren": Zehntausende demonstrieren im März 1991 in Leipzig.© picture alliance/ZB/Jens Kalaene
Im März ’91 ziehen in Leipzig Montags wieder 70.000 Leute durch die Innenstadt, aufgerufen von der IG Metall.
"Bei uns kam ja erschwerend hinzu, dass wir wohl die kriminellste Treuhandanstalt hier in Halle hatten. Das war die einzige Anstalt, wo drei Treuhandmanager rechtskräftig zu Freiheitsentzug verurteilt wurden. Das hat das Übrige getan, dass durchaus überlebensfähige Betriebe verschachert wurden."
Konflikte innerhalb der Gewerkschaften
Die Gewerkschaftsspitzen sitzen einerseits im Verwaltungsrat der Treuhand, andererseits kämpfen sie auf lokaler Ebene gegen deren Beschlüsse. So kommt es auch zu Strategiekonflikten innerhalb der Gewerkschaften.
"Das hat man nicht ernst genug genommen", sagt Klaus Dörre, Professor für Soziologie an der Uni Jena. "Man hat zu optimistisch überschätzt, dass es leicht werden würde, das westdeutsche System der Arbeitsbeziehungen auf den Osten zu übertragen."
Hinzu kommt: Das Finanzierungsmodell der Geschäftsstellen, das auf laufende Beiträge der gut bezahlten Industriearbeiterschaft angewiesen ist, funktioniert im Osten nicht. Das musste auch Günther Meißner erfahren:
"Wir hatten, Ende 1990, in dem Bereich, aus dem dann die Verwaltungsstelle Halle wurde, 36.000 Mitglieder die ihren Übertritt bekundet hatten. Nach den ersten drei Jahren haben wir schon rund 10.000 Mitglieder verloren"
Enttäuschung macht sich breit.
"In den Köpfen unserer Leute war ja auch: Jetzt kommt die große IG Metall. Die große IG Metall kannten doch die meisten nur aus der Tagesschau, wenn mal wieder große Tarifauseinandersetzung waren. Die sahen dann die roten Fahnen und haben gesehen, die haben mal wieder eine kräftige Lohnerhöhung durchgesetzt. Genau diese Hoffnung, die man mit dem Übertritt verbunden hat, konnten wir in den ersten Jahren überhaupt nicht erfüllen"
Arbeitsspartaner und Arbeitslosigkeit
Die Angst vor Arbeitslosigkeit erschafft in Ostdeutschland einen neuen Typus des Proletariats: den Arbeitsspartaner. "Die waren bereit alles Mögliche zu machen", erklärt Klaus Dörre.
"Zugeständnisse beim Lohn, bei der Arbeitszeit, bei den Arbeitsbedingungen. Das hat eine Generation geprägt. Auch eine Generation von Betriebsräten. Das unterscheidet sich natürlich von einem kampferprobten Funktionär oder Betriebsrat, der weiß wie er sein Management zu bearbeitet hat. Da war auch eine kulturelle Kluft."
Es fehlt das Selbstbewusstsein als kollektive Arbeiterschaft und obwohl der Interessesgegensatz zwischen Kapital und Arbeit gängige Phrase der DDR war, existierte dieser nicht als reale Erfahrung, erinnert sich Günther Meißner:
"Man war Anfang der 90er Jahre zunächst so euphorisch – die harte Mark, das neue Auto und die Reisen! Bis plötzlich aufgrund der betrieblichen Situation die Betriebsschließungen und die Kündigungsschreiben kamen. Man hat das vergessen. Der Interessenkonflikt ist nunmal da und der verschwindet auch nicht von allein."
Die Gewerkschaften als Erfolgsmodell - im Westen
Historisch hat sich in Westdeutschland das Tarifprinzip als Werkzeug zur Befriedung des Klassenkonflikts durchgesetzt. Arbeitgeberverband und Gewerkschaft handeln regelmäßig einen Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit aus.
"In der alten Bundesrepublik hat ein langer Prozess der Anerkennung von Betriebsräten als betriebliche Interessenvertretung und Gewerkschaften als Akteure der Sozialen Marktwirtschaft stattgefunden."
Für Dörre haben Gewerkschaften aber immer eine Doppelrolle gespielt:
"Ich würde immer dazu sagen, dass Gewerkschaften diese Rolle nur spielen konnten, weil sie auch eine Gegenmacht gewesen sind, dass sie sich also nicht nur als etwas verstanden haben, was den Kapitalismus zusammenhält. Sie haben eigentlich in ihrer Programmatik an der Überwindung und wirtschaftsdemokratischen Neugestaltung der Gesellschaft festgehalten, auch nach dem Scheitern der wirtschaftsdemokratischen Pläne in der unmittelbaren Nachkriegszeit. In der Satzung der IG Metall steht nach wie vor, dass die Schlüsselindustrien vergesellschaftet gehören."
Viele Errungenschaften mussten hart erkämpft werden, wie die Senkung der Industriearbeitszeit auf 35 Stunden. Sie fällt in die große und glorifizierte Ära der starken IG Metall bis Mitte der 80er-Jahre: große Industrien, hoher Organisationsgrad auf beiden Seiten und ritualisierte Kampfformen.
Der Osten war "eine Art Freiland"
Der Kapitalismus, der nun den Osten trifft, hat ein neues Gesicht.
Hans-Jürgen Urban ist für Sozialpolitik im Vorstand der IG Metall verantwortlich. Er hat sich viel mit den neoliberalen Strukturveränderungen jener Zeit beschäftigt:
"Mit der Wiedervereinigung ergab sich nun in Ostdeutschland die Situation, dass es eine Art Freiland gab. Große Teile der Unternehmen und der wirtschaftsliberalen Politik haben schnell verstanden, dass es für sie ein Experimentierfeld sein könnte, in dem man versuchen könnte, mehr von dem zu realisieren, für das man in der alten Bundesrepublik aufgrund der Kräfteverhältnisse nicht in der Lage war.
Und deswegen weigerte man sich zum Beispiel das Konzept der Tarifsysteme zu übertragen. Es gab ganz harte Kämpfe um die Neuerrichtung der Betriebsverfassung."
Arbeitgeber auf "Tarifflucht"
Kann die Angleichung der Arbeitsbedingungen vorangetrieben werden in einer Zeit erzwungener Deindustrialisierung? 1993 ist die Antwort der Gewerkschaften ein klares "Ja". Man will nicht zulassen, dass die misslungene Wiedervereinigung mit Niedriglohnpolitik bezahlt wird und besteht auf der Angleichung.
Die Arbeitgeber haben den Angleichungsprozess aufgekündigt. Die IG Metall organisiert die ersten flächendeckenden Warnstreiks um für die Tarifangleichung zu kämpfen. Sie kann sich durchsetzen.
"Ja, aber das Ganze, und das ist ja das schlimme, funktionierte nur in den tarifgebundenen Betrieben", sagt dazu Günther Meißner, "und der Prozentsatz der Betriebsbindung hat ja in den 90ern erheblich abgenommen. Wenn ich bedenke, im Rahmen der Urabstimmung ’93 waren es 46 Betriebe. Es gab später Zeiten, da hatten wir nur noch 12 Betriebe in der Tarifbindung."
Die alten Instrumente der Industriepolitik greifen nicht mehr. Die fehlende Integrationskraft der Interessenverbände zeichnet sich auch im Westen ab, tritt im Osten aber radikaler zu Tage. Immer mehr Betriebe weichen vom Flächentarif ab und verlangen individuell zugeschnittene Vereinbarungen.
"Das war eigentlich das Signal für die Arbeitgeber: Jetzt richtig Tarifflucht."
1993 feiert sich die IG Metall als Motor der Wiedervereinigung, verliert aber gleichzeitig an Einfluss. Der Vertrag für die Tarifangleichung beinhaltet zudem eine Ausnahme: Die Arbeitszeit soll vorerst nicht an den Westen angeglichen werden.
Das traumatische Jahr 2003
Zehn Jahre später. 2003 wird ein Arbeitskampf zum Trauma. Die IG Metall versucht die 35-Stunden-Woche auch in Ostdeutschland durchzusetzen. Für die 9000 Beschäftigten in der Stahlindustrie gelingt es.
Die Bedingungen in der deutlich größeren Metall- und Elektroindustrie sind schlechter. In vielen ostdeutschen Regionen haben die Beschäftigten Angst, die Konkurrenzfähigkeit ihrer Betriebe zu riskieren.
"Im Osten geht die Sonne auf": Gescheiterte Kampagne der IG Metall im Jahr 2003. © picture-alliance/dpa/Waltraud Grubitzsch
Günther Meißner erinnert sich: "Wir haben nach intensiver Diskussion mit den Kollegen in den Betrieben entscheiden müssen, dass der Kampf für die 35-Stunden-Woche in Sachsen-Anhalt nicht arbeitskampffähig ist."
In Sachsen-Berlin-Brandenburg, dem Ostbezirk mit der größten verbliebenen Industrie, wird der Kampf aber erbittert weitergeführt. Der unbefristete Streik wird ausgerufen. Als die Zulieferbetriebe stillstehen, muss die Produktion auch im Westen heruntergefahren werden.
Harter Gegenwind aus Politik und Presse
Die Arbeitgeber reagieren äußerst hart. Streikbrecher werden mit Polizeischutz eingeschleust, Hubschrauber liefern Materialien. Klaus Dörre:
"Der entscheidende Fehler war, dass der Eindruck entstanden ist – ob zurecht oder unrecht –, dass die starken Westhochburgen diejenigen, die im Osten in den Streik gehen, im Regen stehen lassen."
Die öffentliche Meinung und Teile der Politik kritisieren die Streikenden. "Zu der Zeit war die bundesdeutsche Presse voll gegen uns", erinnert sich Günther Meißner.
Der sächsische Ministerpräsident Milbradt warf der IG Metall eine grobe Einmischung in den Aufbau Ost vor. Auch Angela Merkel, damals noch Oppositionsführerin, hängte sich weit aus Fenster: Für sie ging "die Entwicklung angesichts der Gefährdung vieler Arbeitsplätze im Metallbereich in Ostdeutschland wirklich dramatisch in die falsche Richtung" und sei "nah an einem Skandal."
Besonders hart trifft die Kritik der Betriebsräte westdeutscher Autohersteller. "Die Form, wie dann der Streik letztendlich abgebrochen wurde, das war eigentlich das Schlimme für die IG Metall.", sagt Günther Meißner.
Eine schmachvolle Niederlage
Nach vier Wochen gibt die IG Metall auf. Ihr Vorsitzender Klaus Zwickel trat vor die Presse und erklärte:
"Es besteht Übereinstimmung, dass ich morgen dem Vorstand der IG Metall empfehlen werde, ab Montag, dem 30. Juni 2003 den Streik zu beenden."
Günther Meißner ärgert das immer noch:
"Dass ein Klaus Zwickel dann entscheidet, wir brechen den Streik ab, ohne vorher nochmal mit den Gremien zu sprechen – da sind viele Fehler gemacht wurden."
Die Niederlage sitzt tief und zieht eine öffentliche Schlammschlacht innerhalb der Organisation nach sich. Für die ostdeutschen Arbeiterinnen und Arbeiter wird der Interessesgegensatz zwischen Kapital und Arbeit wieder einmal zu einem Konflikt zwischen Ost und West.
Inseln des Aufschwungs
Die Hochkonjunktur nach der Finanzkrise 2008 erreicht auch Ostdeutschland. Plötzlich ist das Schlagwort "Fachkräftemangel" in aller Munde. Junge Leute werden gesucht und nicht gefunden, weil viele vor der Prekarisierung im Osten geflohen sind.
"Von einer hohen Massenarbeitslosigkeit, die 20 Prozent oder höher gewesen ist, ist man in den ostdeutschen Regionen vor der Pandemie in Verhältnisse von vier Prozent Arbeitslosigkeit gekommen", erklärt Klaus Dörre. "Das ist eine unglaubliche Veränderung, auch subjektiv."
Optik in Jena, Maschinenbau in Chemnitz, Werften in Rostock – Regionen, in denen alte industrielle Kerne im Kleinen erhalten werden konnten, profitieren besonders vom neuen Aufschwung. Es entstehen Inseln, die einen ökonomischen Aufschwung im Osten produzieren.
So ist eine ganz neue Situation entstanden, sagt Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der IG Metall:
"In vielen Bereichen gibt es nach wie vor eine ökonomische Krisensituation, ein Defizit an akzeptabel ausgestalteten Arbeitsplätzen. Aber es gibt auch Prosperitätszentren, in denen sich moderne Strukturen industrieller Wertschöpfung etabliert haben. Gleichwohl ist auch da immer noch ein Strukturproblem zu erkennen: Die strategischen Zentren von Konzernen und mittelständischen Unternehmen sind im Westen verblieben und die Teile, die in Ostdeutschland aufgebaut wurden, sind vielfach eher eine neue Variante verlängerter Werkbänke gewesen."
Vom Flächentarif zum Häuserkampf
Die Fertigung findet eher im Osten statt, Planung und Forschung in den Hauptsitzen im Westen. Hinzu kommt: Ein Großteil der Ökonomie des Ostens besteht aus weit verteilten kleinen und mittelständigen Zulieferbetrieben. Nur 21% der Betriebe unterschreiben die Vereinbarung des Flächentarifs.
"Wir haben in der Bundesrepublik eine Zunahme an Konflikten und Streiktagen, mit dem Höhepunkt 2015", sagt Klaus Dörre. "Wir haben aber vor allem die Tendenz, dass wir neben den großen Auseinandersetzungen um den Flächentarif zunehmend Häuserkämpfe haben. Also Betrieb für Betrieb, wo erst Betriebsräte gegründet werden müssen oder wo es um einen Haustarifvertrag geht. Das ist möglich, die subjektiven Voraussetzungen bei jüngeren Beschäftigten sind besser als bei der vorherigen Generation. Aber es ist mühselig, es kostet enorme Ressourcen."
Die Mühe zahlt sich aus, die Ost-Geschäftsstellen gewinnen wieder an betrieblichen Mitgliedern. Die Anzahl der Beschäftigten im Flächentarif erhöht sich. Der Aufschwung im Osten verbessert die Position der Gewerkschaften. Wo es sichtbares Wachstum gibt, fällt es leichter über Verteilungsfragen zu reden.
Zurück zur Basis
Sophie Unger gehört zu einer neuen Generation junger Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die im Häuserkampf um die Tarifbindung eine Chance sehen:
"Wenn wir Selbstorganisation sagen, dann fängt das bei ganz banalen Sachen an. Wir laden als IG Metall die Mitglieder ein und fragen: Was sind die Themen die im Betrieb brennen, worum geht es eigentlich? Geht es um Bezahlung, geht es unter Corona vielleicht um die Umsetzung von Hygienekonzepten? Geht es im Sommer um Hitze im Betrieb? Denn genau da würde eine Selbstorganisierung ansetzen und fragen, wie wir die Probleme gemeinsam lösen können. Das ist ja eigentlich der Ursprungsgedanke von Gewerkschaften."
Gewerkschaftsarbeit findet wieder nah an der Basis statt, spezifische Konflikte im Betrieb werden aufgegriffen und Mitglieder durch gemeinsame Kämpfe gewonnen.
"Der Wille zur Selbstorganisation fällt ja nicht vom Himmel. Das erste Mal Widerworte geben, wenn es brenzlig wird, fällt niemandem leicht. Aus gewerkschaftlicher Sicht ist es unsere Aufgabe als Hauptamtliche, da wir ja besonderen Schutz haben, dafür zu sorgen, dass es eine erfolgreiche Erfahrung wird, die andere motiviert."
Der Arbeitskampf in Hettstedt ist möglich, weil sich Aktive aus dem Betrieb zu einer Tarifbewegung zusammengeschlossen haben. Mario Plewa ist Teil der Bewegung.
"Neu war für mich ja alles. Eine absolute Erfahrung, das war der erste Streik. Wir waren ja zu allem bereit, aber als es dann soweit war, bekommt man schon ein komisches Gefühl. Ist es tatsächlich das Richtige, was man tut? Da ist bei allen Kollegen Verunsicherung aufgekommen. Das hat sich dann gelegt, als man draußen stand. Aber erst einmal den Mumm zu haben, kostet Überwindung, Mut und jede Menge Selbstbewusstsein."
Ein neues Selbstbewusstsein
Plewa ist im Mansfelder Land aufgewachsen und ist nach verschiedenen Berufen schließlich vor 15 Jahren an der Alu-Presse gelandet, mittlerweile ist er Schichtleiter. Mit Gewerkschaften hatte er lange nix am Hut - bis es zu einem Zwischenfall kam. Er sollte gekündigt werden, weil er den Betriebsfrieden gestört habe.
"Ich hatte mich schon entlassen gesehen. Ich hatte mich dann an die IG Metall gewendet. Mir wurde dort sofort geholfen und ich konnte mich mit dem Arbeitgeber einigen. Ich fand das so klasse, dass ich die Sache dann mal hinterfragt habe: Warum willst du nicht mal was zurückgeben? Mach dich mal kundig! Wieso haben wir hier nicht was im Betrieb?"
Er wurde in den Betriebsrat gewählt und sprach die schlechten Arbeitsbedingungen offen an, bei denen "der Arbeitgeber die Keule schwingen und sagen konnte: Es stehen noch 25 andere Leute vor der Tür – wenn du zuckst, fliegst du raus. Diese Zeiten sind Gottseidank vorbei."
Statt zunächst 35 hat die IG Metall nun über 150 Mitglieder im Betrieb.
"Es gab eine Versammlung, da hat sich der Produktionsleiter vor versammelter Mannschaft hingestellt und etwas von Mehrarbeit erzählt. Die Leute haben sich getraut, dann 'Nein' zu sagen. Das ist eine komplett andere Ebene zu dem, was vorher immer stattgefunden hat. Da haben nämlich die Leute letztlich immer alles mitgemacht. In diesem Fall war es so, dass der Chef die Versammlung abgebrochen hat. Da sieht man dann natürlich auch die Leute mit geschwellter Brust gehen. Da haben wir die ganze Tarifbewegung auch auf ein ganz neues Level gehoben."
Starke Gewerkschaften wirken auch gegen Rechtsaußen
Das Gefühl sich erfolgreich kollektiv für die eigenen Interessen einsetzen zu können, kann ein wichtiges Mittel gegen den Frust sein, den man vielerorts in Ostdeutschland findet.
"Wenn man mit der Gewerkschaft was erreicht, zum Beispiel einen Tarifvertrag, ordentliche Bezahlung, Urlaub – das steigert natürlich das Selbstwertgefühl und den Zusammenhalt. Da hat die IG Metall und überhaupt Gewerkschaften einen Riesenanteil daran."
Nicht zuletzt helfen solche Erfahrungen gegen die AfD, die in West wie Ost stärkste Arbeiterpartei ist, sagt Klaus Dörre:
"Das wirksamste Gegenmittel gegen Anrufungen von Rechtsaußen ist eine demokratische, transparente, offene Interessenspolitik, die Durchsetzungsfähigkeit beweist, aber auch die Mitglieder an der Politikentwicklung beteiligt und zwar an einer Politikentwicklung, die deutlich machen muss, dass die Hauptkonfliktlinie nicht zwischen Innen und Außen, zwischen Geflüchteten und 'Einheimischen' ist, sondern zwischen Kapital und Arbeit.
Die Karten werden neu gemischt
Der große und der kleine Arbeitskampf erringen Teilerfolge. In Hettstedt willigt die Geschäftsführung nach fünf Warnstreiks ein, mit der IG Metall über passende Tarifmodelle zu reden.
Auf Landesebene werden die Warnstreiks Mitte Mai beendet.
"Denn wie die ganze Zeit über schon zu bemerken war, sind die Arbeitgeber sehr hart geblieben" , sagt Birgit Dietze, die Chefin des Bezirks Sachsen-Brandenburg-Berlin in eigener Stellungnahme. "Sie haben gesagt es gibt keinen Cent über den Pilotabschluss von NRW hinaus für Angleichung."
Der Kampf um die Vollendung der Wiedervereinigung bleibt zentral für die Ost-Basis der IG Metall, konnte aber in der Frage der Arbeitszeit wieder nicht gewonnen werden. Einige Betriebe haben aber selbstständig eine Angleichung in den nächsten Jahren angekündigt.
Bis Ende Juni wird zu Thema weiter verhandelt, um zumindest die Rahmenbedingungen für eine Angleichung der Zeiten festzuschreiben. "Sollte das nicht zustande kommen, werden wir unsere Strategie fortsetzen: Wir gehen dann Haus für Haus tariflich weiter vor."
Neue Technologien bringen neue Herausforderungen
Ein Grundproblem in Ostdeutschland bleibt: Die Durchsetzung von hohen Löhnen und Standards in den gut laufenden Großbetrieben kann die strukturellen Probleme bei den abhängigen Filialen und Zulieferern nicht lösen, analysiert Klaus Dörre von der Uni Jena.
"Die Platzierung in den Wertschöpfungsketten führt bei vielen Betrieben dazu, dass sie hochgradig abhängig von den Endherstellern sind. Das ist natürlich fatal, wo mit der Dekarbonisierung Herausforderungen auf die Industrie zukommen wie seit der ersten industriellen Revolution nicht mehr."
Dörre war an einer Studie über die Thüringer Zulieferindustrie beteiligt. Die Branche ist in Aufruhr. Überkapazitäten und neue ökologische Standards zwingen zur Umstellung der Produktion.
Sachsen kann zu den Gewinnern gehören, in Zwickau ist der erste VW-Betrieb, wo nur noch E-Autos hergestellt werden. Für Betriebe, die am Verbrennungsmotor hängen, sieht das anders aus, erklärt Hans-Jürgen Urban:
"Das ist natürlich ein Prozess, der, wenn er dem Markt überlassen bleibt, zu einer beschäftigungspolitischen Katastrophe führt."
Mit der Umstellung auf E-Mobilität werden in der klassischen Fertigung viele Arbeitsplätze wegfallen. Arbeitszeitverkürzung ist darum auch eine klimapolitische Forderung, zumindest wenn man den ökologischen Umbau der Wirtschaft sozialverträglich machen möchte.
Zweifel an der Nachhaltigkeit des Kapitalismus
Wenn man nicht wieder Transformationsverlierer will, braucht es eine gesellschaftliche Neugestaltung der Industrie: "Den Gedanken der Wirtschaftsdemokratie, auch des Eingriffs in die Eigentumsstruktur kapitalistisch organisierter Märkte" hält der IG-Metall-Vorsitzende Hans-Jürgen Urban auch weiterhin "für ziemlich aktuell".
Klaus Dörre ergänzt: "Wenn man die Belegschaften, die Umweltverbände, die regionalen Initiativen, die Frauenbewegung und die Klimabewegung als kollektive Akteure einbezieht, sie beispielsweise in Wirtschafts- und Transformationsräten an Investitionsentscheidungen beteiligen würde, dann wäre das ein Schritt in Richtung Demokratisierung der Wirtschaft und der Gesellschaft. Aus meiner Sicht ist das der einzig erfolgversprechende Weg, weil ich daran zweifle, dass es einen nachhaltigen Kapitalismus jemals geben kann."
Es geht nur gemeinsam
Solche Überlegungen scheinen in den klassischen Arbeitskämpfen um einen Tarif weit weg. Dabei klingt im Statement eines Arbeiters in Hettstedt ein ähnlicher Gedanke an:
"Ich stehe hier, weil ich der Meinung bin, dass sich gezeigt hat, dass man in diesem Betrieb nur etwas verändern kann, wenn wir uns formieren. Irgendwelche Sachen, die einer alleine für sich entscheidet - die haben Jahrhunderte gezeigt, dass sowas sowieso nicht geht. Wenn wir was verändern wollen, dann nur zusammen."
