Albanese hätte ein Grüner werden können oder ein Kommunist. Aber er wurde in der Arbeitertradition der Labor-Partei im inneren Westen von Sydney groß. Er hat früh in seiner politischen Karriere verstanden, dass Macht nicht alles ist. Veränderung gibt es für Albanese nicht ohne Überzeugungsarbeit. Ohne Dialog ändern sich keine Meinungen.
Australien unter Premier Albanese
"Ich werde Einigkeit und Optimismus unterstützen", sagt Anthony Albanese, ein Politiker mit einer erstaunlichen Karriere und eine große Hoffnung für Down Under. © Getty Images / Stefan Gosatti
Kämpfertyp mit Kontrastprogramm
21:54 Minuten
Von Andreas Stummer · 26.01.2023
Der australische Premier Anthony Albanese wurde im letzten Mai in sein Amt gewählt. Regiert bislang ganz ohne Skandale und Ausrutscher. Und der volksnahe Labour-Politiker ist beliebt – ganz ohne die One-Man-Shows seines Vorgängers. Wie schafft er das?
Flat Whites und Espressos, Latte Macchiatos und Mokkas: Stoßzeit im “Double Roasters”, dem modernen Eckcafé der neuen Bücherei von Marrickville, im inneren Westen von Sydney. Die lange, gläserne Theke ist nach beiden Seiten offen. Drinnen: ovale Designertischchen und Ladestationen für die Laptop-Klientel.
Gute Aussichten in Sydney nach dem harten Lockdown.© imago sportfotodienst gmbh
Draußen, auf der Terrasse, sitzt man, Mitnahmebecher in der Hand, in der warmen Nachmittagssonne. Jeder in der Gegend kennt das „Double Roasters“. Wegen des angeblich besten Cappuccinos in Sydneys Westen, oder für den prominentesten Stammgast des Cafés: Australiens Premierminister Anthony Albanese.
“Er lässt sich hier regelmäßig blicken, er ist ein Junge, der hier großgeworden ist. Wer aus Marrickville kommt, der legt das nicht einfach ab, nur weil er jetzt in Canberra das Sagen hat. Deshalb ist er so glaubwürdig. Er verkörpert das, was Marrickville ausmacht – und das nehmen ihm die Leute auch ab.”
Eine erstaunliche Karriere
Jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit im Café kommt Jacob Truss an Anthony Albaneses Abgeordnetenbüro vorbei. Nicht einmal 200 Meter vom „Double Roasters”. Marrickville Road Nummer 334 a ist ein rotgeziegelter Klinkerbau. An der Milchglastür im Erdgeschoß steht schon seit 1996: „Anthony Albanese – Mitglied des Repräsentantenhauses“. Neu ist nur die Aufschrift: Premierminister von Australien. Eine erstaunliche Karriere für einen Jungen aus Marrickville.
Nur sechs S-Bahn-Stationen bis in die City, direkt unter der Einflugschneise des Flughafens: Marrickville ist kein Nobelvorort von Sydney. Dafür unkonventionell, vielfältig und nie langweilig. Ein Mischmasch aus Mittelstand, Kunst- und Kulturszene und Menschen aus aller Welt.
"Er war ein Lautsprecher.“ – Albaneses Vorgänger Scott Morrison war in seiner Zeit als Premier überall präsent und bekannt für die Leugnung des Klimawandels sowie die Unterstützung der Kohlelobby.© imago / AAP LUKAS COCH
Anthony Albanese ist der Sohn italienischer Einwanderer. Aufgewachsen in einfachsten Verhältnissen, in einer engen Sozialwohnung in Marrickville. Nur mit seiner alleinerziehenden Mutter. Später Student der Wirtschaftswissenschaften, linkslehnender Politiker seit Unitagen. Geschenkt wurde dem heute 59-Jährigen nichts im Leben. „Albanese ist ein Kämpfertyp, ein Premierminister mit Stallgeruch“, glaubt die Politikjournalistin Katherine Murphy. Ein Produkt seiner Herkunft und seiner Umgebung.
Albaneses Vorgänger, der Konservative Scott Morrison, war ein Lautsprecher. Ein Ankündigungs-Premierminister. Fototermine, Pressekonferenzen, Fernsehinterviews: Morrison war überall. Immer völlig von sich überzeugt, immer angriffslustig.
Zeitenwende: mehr Austausch und Respekt
Obwohl zurückhaltender und besonnener hielt Anthony Albanese als Oppositionsführer, so gut es ging, dagegen. Mit ernüchterndem Ergebnis. Man braucht nicht allzu lange suchen, um Australier zu finden, die keinem ihrer Politiker mehr zuhören wollen.
“Mir ist das alles ziemlich egal. Es kümmert mich überhaupt nicht, wer im Amt ist und wer nicht”, meint ein junger Mann in Sydney, „Es ist immer dasselbe. Die Politiker sagen was auch immer, dann werden sie gewählt und nichts passiert. Ich gehe nicht mehr wählen, auch wenn ich dafür Strafe zahlen muss.“
Im Wahlkampf, bei den Fernsehdebatten und nach seinem Wahlsieg kündigte Anthony Albanese eine neue Form des parlamentarischen Diskurses an. Mehr Austausch und Respekt, weniger Megafonpolitik und Bloßstellen des politischen Gegners.
Hat nach acht Monaten Amtszeit immer noch 60 Prozent Zustimmung. Kein anderer Premierminister in Australien war je so beliebt wie Albanese.© imago / AAP / LUKAS COCH
„Dafür wird meine Regierung stehen. Denn ich möchte alle Australier zusammenbringen. Wir sollten gemeinsame Ziele verfolgen. Ich werde Einigkeit und Optimismus unterstützen, nicht Furcht und die Spaltung unserer Gesellschaft.“
Journalistin Katherine Murphy war anfangs skeptisch. Oft genug seien Wahlkampfversprechen nur dazu da, um hinterher wieder verwässert oder gebrochen zu werden. Die Regierung Albanese aber hätte bisher Wort gehalten.
Albanese sieht, dass viele Australier von der Politik der großen traditionellen Parteien enttäuscht sind und sich nicht repräsentiert fühlen. Seine Regierung ist keine One-Man-Show, so wie die Konservativen es unter Scott Morrison waren. Albanese sagt: 'Ich habe ein fähiges Team hinter mir. Wir arbeiten zusammen, wir gleichen uns ab – und das kommunizieren wir auch.'
Anthony Albanese ist Australiens 31. Premierminister. Keiner vor ihm hatte je so großen Zuspruch. Selbst nach der Flitterwochenzeit, die Wähler einem neuen Regierungschef für gewöhnlich zugestehen. Acht Monate nach seinem Amtsantritt sind, nach Umfragen, immer noch mehr als 60 Prozent der Australier mit Albanese als Premierminister zufrieden. Auch Bibliothekarin Julie Davids. Obwohl sie Albanese gar nicht gewählt hat.
“Ich mag ihn als Mensch. Ich weiß nicht, ob er Führungsqualitäten hat, aber ich mag seinen Charakter. Er wirkt bodenständig und bescheiden. Ich glaube nicht, dass er eigens auf sich aufmerksam machen muss. Wir wollen keinen zweiten Scott Morrison.“
Pandemiefolgen, Inflation, Arbeitslosigkeit
Anthony Albanese hätte kaum zu keiner turbulenteren Zeit Premierminister von Australien werden können. Nach zweieinhalb Jahren Lockdowns, Überbrückungsgeldern und anderen Coronamaßnahmen klafft ein zweieinhalb Trillionen Euro großes Loch im Bundeshaushalt. Die Inflationsrate liegt bei über siebeneinhalb Prozent, der Hypothekenzinssatz ist gestiegen.
Benzin ist überteuert, die Gas- und Strompreise haben sich vervier- bis versechsfacht, die Lebenshaltungskosten sind explodiert. Die Sozialdienste werden überrannt. Rani Sadler von der Familienhilfe Marrickville hat bis Ende März keinen Termin mehr frei.
“Die Schwächsten trifft es zuerst und am härtesten. Einer von sechs Australiern hat derzeit keine Nahrungssicherheit. Das ist schrecklich. Diese Menschen müssen sich oft zwischen Miete, Arzneien, Energie, Benzin oder Lebensmittel entscheiden. Was sollen sie aufgeben? Diese Krise wird immer größer.”
„Nicht viel, aber besser als gar nichts"
Am Recyclingcontainer im Addison Road-Gemeindezentrum in Marrickville. Da, wo früher oft nur das Leergut vom Wochenend-Barbecue eingeworfen wurde, stehen jetzt Rentner, Mütter mit kleinen Kindern und ganze Familien mit Einkaufswagen oder Kofferräumen voller gesammelter Pfandflaschen.
Umgerechnet sieben Cent gibt es für jede eingeworfene Plastik- oder Glasflasche. „Nicht viel, aber besser als gar nichts“, meint eine Frau am Container. Viele kämpften noch immer mit den Folgen der Pandemie, hätten keinen Job und schon ewig kein Einkommen.
"Die Regierung Albanese hat die Lebenshaltungskrise geerbt." –
Die Addison Road-Tafe in Marrickville im Westen von Sydney.© Deutschlandradio / Andreas Stummer
Sind die bauchigen Müllsäcke leer, geht es ein paar Schritte über den Parkplatz. Hinüber zur Tafel. Auf aufgeklappten Campingtischen werden im Freien, unter dem Vordach der Foodbank, mitgebrachte Einkaufstaschen mit gespendeten Lebensmitteln gefüllt. Niemand geht mit leeren Händen nach Hause.
“Alrighty, so we’ve got a watermelon, apples, some sweet potato and some bananas. Chicken and plant mince.”
Frisches Obst und Gemüse, Fleisch und ein paar Fertiggerichte: Für Carol ist es der erste volle Einkaufskorb in Wochen. Sie hat einen Aushilfsjob, ein Haus und ein Auto, aber wenn sie Miete, Strom, Gas, Benzin, Krankenversicherung und alles Übrige bezahlt hat, dann bleiben ihr für sich und ihre drei Kinder nur noch 15 Euro die Woche.
Bedarf um 50 Prozent gestiegen
„Carol ist ein typischer Fall“, sagt John Maddison von der Addi Road Tafel. Noch vor einem halben Jahr hätte sie nicht im Traum daran gedacht, jemals auf Lebensmittelspenden angewiesen zu sein.
“Der Bedarf ist um 50 Prozent gestiegen. Wir helfen jetzt auch Menschen, die früher nie unsere Unterstützung gebraucht haben. Viele Australier erleben derzeit leider, wie schnell man, ohne daran schuld zu sein, sich nicht mehr mit Lebensmittel versorgen kann.“
Warum aber müssen immer mehr Menschen im reichen Australien am Existenzminimum leben? Da sind globale Faktoren wie der Krieg in der Ukraine und Versorgungsknappheit durch den Einbruch weltweiter Lieferketten. Aber auch Hausgemachtes, wie der andauernde Handelskrieg mit China. Und das Paradox, dass Australier astronomische Weltmarktpreise für Gas bezahlen müssen, obwohl es direkt vor ihren Küsten gefördert wird.
"Wann redet die Regierung über Menschen wie mich, damit ich über der Armutsgrenze leben kann?" – Debbie bekommt Sozialhilfe und holt ihr Essen bei der Tafel in der Addison Raod.© Deutschlandradio / Andreas Stummer
Debbie ist Stammkundin bei der Tafel an der Addison Road. Sie weiß nur, dass sie seit den monatelangen Corona-Lockdowns nicht mehr auf die Füße kommt.
“Ich werde künftig wohl in meinem einzigen Vermögenswert leben müssen – meinem 1974er VW-Kombi. Mit meinen beiden Kindern. Wir halten uns seit Monaten nur durch Lebensmittelspenden über Wasser. Wann redet die Regierung über Menschen wie mich, dass ich über der Armutsgrenze leben kann?‘
Regierung Albanese hat zu spät reagiert
Die Regierung Albanese hat die Lebenshaltungskrise bei der Amtsübernahme von ihren konservativen Vorgängern geerbt. Und hat erst einmal versucht sie auszusitzen. Hilfe vor Ort wurde auf die Bundesstaaten und Gemeinden abgewälzt. Erst als die Sozialdienste „Land unter“ meldeten und ihre Proteste in den Medien nicht mehr zu überhören waren, reagierte die Regierung. „Besser spät als gar nicht“, gesteht Rick Mercer vom Sozialdienst Inner West in Sydney.
Aber er ist enttäuscht. Für ihn hätte Premier Albanese viel früher eingreifen müssen.
„Die Labor-Partei hat sich schon immer für Arbeiter und den kleinen Mann eingesetzt. Jetzt ist sie an der Macht, aber unternimmt erst einmal nichts, um den Schwächsten zu helfen? Wofür gibt es Labor dann überhaupt?”
Sozialmaßnahmen kosten Milliarden
Einfach die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel oder langfristig die Benzinsteuer zu senken, war Labor zu unbürokratisch. Jetzt gibt es Energiekostenzuschüsse für Einkommensschwächere und die Sozialhilfe wurde erhöht.
Das alles kostet Milliarden. Geld, das woanders fehlt. Geld, das Anthony Albanese eigentlich verplant hatte, um eines seiner Hauptanliegen zu finanzieren.
„Together we can end the climate wars. Together we can take the opportunity for Australia to become a renewable energy superpower.”
„Die Klimakriege beenden“ und „Australien als künftige Supermacht für erneuerbare Energie“ aufstellen.
Energiewende als Jobmotor
Schon in seiner Siegesrede am Wahlabend im Mai letzten Jahres wurde deutlich: Anthony Albanese ist es ernst damit, den schlechten Ruf Australiens als Klimasünder zu überwinden.
Allerdings „nicht unbedingt aus ideologischer Überzeugung, sondern eher aus pragmatischem Kalkül“, glaubt die Politikjournalistin Katharine Murphy. Labors Energiewende solle Australien die Jobs der Zukunft bescheren.
“Albanese begreift tatsächlich die klimabedingte Umstellung und das Neupositionieren der australischen Wirtschaft als die zentrale Aufgabe dieser Regierung. Ganz in der Tradition Labors die politische Partei nicht nur sozialer, sondern auch wirtschaftlicher Reformen zu sein.“
Überflutung in Townsvillle im Februar 2019: Wie kein anderer Kontinent ist Australien von Extremwetterereignissen betroffen, die auf den Klimawandel zurückgehen.© imago images / AAP / DAN PELED via www.imago-images.de
Grundlastfähige Kohlestromkraftwerke gehen bereits jetzt vom Netz, das letzte soll 2050 schließen. Ziel ist eine schadstofffreie Energieversorgung. Weg von Kohle und Gas, hin zu Strom aus erneuerbaren Quellen. Was so im Labor-Wahlprogramm steht, halten Kritiker für wirtschaftliches Harakiri.
Den Wohlstand den Klimazielen opfern?
Allen voran: Journalist Andrew Bolt, der Cheerleader der konservativen Medien. Er fragt sich: Welche Rohstoffunternehmen werden in Australien noch neue Gasfelder erschließen wollen? Und wirft Anthony Albanese vor, den Wohlstand des Landes leichtfertig aus der Luft gegriffenen Klimazielen zu opfern.
„Der Preis für Elektrizität wird steigen. Strom wird teurer als Gas sein. Warum? Weil wir zu wenig Strom erzeugen. Vor allem durch nicht grundlastfähige, unzuverlässige erneuerbare Energien. Die Industrie warnt heute schon vor Flatterstrom und Blackouts. Und dann sollen wir auch noch mehr Elektroautos kaufen. Die hängen dann auch noch am Netz. Wie in aller Welt soll das funktionieren?“
Inzwischen wird in Australiens Kohleminen, vor allem für den Export, weiterhin auf Hochtouren gefördert. Der Ausbau alter und selbst neue Minen werden, auch von der Regierung Albanese, genehmigt. Die Klimakriege in Australien sind nicht vorüber. Sie gehen nur in die nächste Runde.
„Albanese ist ein Kämpfertyp, ein Premierminister mit Stallgeruch“, sagt die Politikjournalistin Katherine Murphy.© Deutschlandradio / Andreas Stummer
Arnhem Land an der Nordspitze Australiens, August 2022. Zeitpunkt und Ort waren bewusst gewählt. Das „Garma-Festival“ ist das größte und bedeutendste Kulturfestival der australischen Ureinwohner. Fünf Tage mit Gesang, Tanz, Diskussionen und Traditionen. Premier Anthony Albanese war Ehrengast.
Als er in Jeans, mit offenem Hemd und breitkrempigem Filzhut vors Mikrofon trat, hielt er eine Rede, die seine erste Amtszeit definieren wird.
I am determined to work with a new spirit of partnership between Government and First Nations people. By enshrining a Voice to Parliament in our constitution.
Was Albanese den Zuhörern versprach, ist eine beratende Partnerschaft zwischen der Regierung und Australiens Ureinwohnern, genannt „Voice to Parliament“.
Mitspracherecht für Aborigines im Parlament
Die 800.000 Aborigines des Landes sollen ein Mitspracherecht im Parlament erhalten. Beschränkt auf Ureinwohnerbelange, auf Themen und Bereiche, die speziell Aborigines betreffen.
Ein entsprechendes Gremium soll, nach einem Volksentscheid, eigens in der australischen Verfassung verankert werden. Seitdem ist Australien gespalten. Von Sonderrechten aber auch von Apartheid ist die Rede. Ein indigenes Gremium würde Australier nur nach Rassen trennen.
Die Menschenrechtsanwältin Megan Davis, Co-Autorin, des Vorschlags, mahnt zu Besonnenheit. Es ginge nicht um die bloße Existenz der Aborigines, sondern um eine Würdigung des Beitrags, den sie zur Identität Australiens geleistet hätten – und immer noch leisteten.
“Die Ureinwohner sollen nicht als Rasse anerkannt werden, sondern aufgrund ihrer Kultur. Darum geht es, um Respekt vor der ältesten, noch existierenden Kultur der Welt. Als Nation sollten wir stolz darauf sein und den Ureinwohnern einen Platz am Verhandlungstisch sichern, wenn dort Gesetze und Politik, die ihr Leben betreffen, gemacht werden. Das ist nicht zu viel verlangt.”
"Das ist eine wichtige Sache"
Über die Details des Volksentscheides – Fragestellung, Datum – wird noch verhandelt. Je nachdem wen man fragt, ist die konstitutionelle Anerkennung der Aborigines entweder längst überfällig oder nichts weiter als woke Symbolpolitik der Regierung Albanese.
“Das ist eine wichtige Sache. Seit der Entschuldigung für die gestohlenen Generationen von Aborigines 2007 hat es keine weitere Anerkennung unserer Ureinwohner gegeben. Deshalb: Je eher, je besser.“
Ein Passant in Sydney. Ein anderer aber winkt ab.
“Das ist nichts weiter als Politik. Jetzt auf einmal ist jemand aufgewacht und sagt sich: „Wenn wir etwas für die Ureinwohner tun, bekommen wir mehr Wählerstimmen. Das macht uns sympathischer. Diese Anerkennung hätte es von Anfang an geben sollen. Nicht jetzt.“
Trotz leutseliger Art und außenpolitischer Charmeoffensive sollte man Anthony Albanese – hier mit der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin – nicht unterschätzen.© imago / AAP / Dan Himbrechts
Wie sehr das politische Schicksal Anthony Albaneses mit dem Ausgang des Volksentscheids steht und fällt, ist schwer abzuschätzen. Für die ersten acht Monate als Premier gilt bisher: So weit, so gut. Keine Skandale, keine Ausrutscher, Albanese hält den Ball flach.
Außenpolitisch hat er eine Charmeoffensive gestartet, um die Beziehungen zu China und die zu benachbarten Südseeinseln zu verbessern, die von Peking hofiert werden. „Anthony Albanese wird gern wegen seiner Leutseligkeit unterschätzt“, glaubt Journalistin Katherine Murphy. Aber im Grunde sei er ein Politiker, der auch wirklich das Volk vertreten wolle. Und das so lange wie möglich.
