RBB-Affäre Schlesinger

Schaden von der ARD abwenden

08:59 Minuten
Das beleuchtete Logo des Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an der Fassade am Sitz des Senders an der Masurenallee in Berlin angebracht.
Nun liege es beim RBB, die Konsequenzen aus dem ARD-Misstrauensvotum zu ziehen, erklärt die Journalistin Brigitte Baetz. © picture alliance / dpa / Carsten Koall
Brigitte Baetz im Gespräch mit Britta Bürger · 20.08.2022
Audio herunterladen
Die ARD hat die Reißleine gezogen und der gesamten RBB-Geschäftsleitung das Vertrauen entzogen. Ein ungewöhnlicher Vorgang. So will man weiteren Schaden von der ARD abwenden.
Der Skandal um die abberufene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger nimmt weiter an Fahrt auf. Es gibt immer neue Enthüllungen über Boni, Abfindungen, Vetternwirtschaft. Die Wut in der Belegschaft wächst. Am Samstag ist die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach zurückgetreten. Nun hat die ARD insgesamt die Reißleine gezogen.
In einem einmaligen Vorgang haben Intendantinnen und Intendanten der anderen acht Landesrundfunkanstalten der gesamten RBB-Geschäftsleitung das Vertrauen entzogen. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow begründet die Entscheidung mit folgenden Worten:
„Wir müssen einfach feststellen, dass die Lage sich nicht stabilisiert. Normalerweise beruhigt sich die Lage nach dem Rücktritt der obersten Verantwortlichen oder des obersten Verantwortungsträgers, aber das ist hier nicht der Fall. Es wird immer unruhiger, immer unstabiler. Für die ARD wird es auch immer unstabiler. Das ist das, was uns betrifft als ARD. Wir können nicht mehr verlässlich sagen: Stimmt das, was wir für die ganze ARD behaupten? Wenn das nicht mehr gegeben ist, dann müssen wir jetzt das auch mal sagen.“

Schaden von der ARD abwenden

Brigitte Baetz aus der Deutschlandfunk-Medienredaktion erklärt, dass man die neuesten Enthüllungen oft erst aus der Zeitung erfahren habe "und dass deswegen die ARD insgesamt im Grunde auch handlungsunfähig war“.
Mit diesem vollkommen ungewöhnlichen Schritt, den Kolleginnen und Kollegen das Vertrauen zu entziehen, wolle man wieder Herr des Narrativs und der Diskussion um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden, „indem man signalisiert: Wir haben damit nichts zu tun. Wir weigern uns, dafür in Mithaftung genommen zu werden.“ Nun liege es beim RBB, die Konsequenzen aus dem Misstrauensvotum zu ziehen.

Außerhalb vom RBB funktionieren die Gremien

Baetz weist darauf hin, dass in den übrigen ARD-Anstalten, dem ZDF und beim Deutschlandradio die in der RBB-Affäre viel geschmähten Gremien „wirklich sehr gute Arbeit leisten und auch wirklich die Verantwortlichen teilweise zum Schwitzen bringen". Es sei nicht so, „dass in der ARD jeder tun und lassen kann, was er möchte". Das seien lokale Verfehlungen, die aufgearbeitet werden müssten. 
Doch seien nun alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gefragt, einheitliche und transparente Regelungen für ihre Häuser zu schaffen – angefangen bei der Frage des Gehalts für Intendanten bis zur Bewertung von deren Leistungen. Bezogen auf die Krise beim RBB sagt Baetz:
„Es braucht einen Mann oder eine Frau an der Spitze, die quasi symbolisch oder auch wirklich die Hemdsärmel hochgekrempelt und sagt: Wir fangen jetzt bei null an. Und die auch den Schwung und den Frust der Belegschaft in eine positive Richtung treibt und sagt: Wir machen jetzt das, wofür wir eigentlich bezahlt werden von den Bürgerinnen und Bürgern. Wir machen ein vernünftiges Programm.“

Kritik am Misstrauensvotum

Doch es gibt auch Kritik am Misstrauensvotum der ARD-Intendanten . Dieter Pienkny sitzt seit 19 Jahren im RBB-Rundfunkrat. Seit Samstag ist er dessen kommissarischer Vorsitzender. Im RBB-Medienmagazin verteidigte er die geleistete Arbeit der Aufsichtsgremien. Alle Köpfe in der Geschäftsleitung und auch in den Kontrollgremien auszutauschen, schaffe einen Trümmerberg, der den Nachfolgenden die Arbeit sehr erschweren würde.
Auch Brandenburgs SPD-Medienpolitiker Erik Stohn sprach von einer Unverfrorenheit der ARD-Runde. Die RBB-Geschäftsleitung müsse das Vertrauen des Rundfunkrats und der Rechtsaufsicht der Länder Berlin und Brandenburg gewinnen und nicht das von Tom Buhrow, so Sturm.

Abonnieren Sie unseren Weekender-Newsletter!

Die wichtigsten Kulturdebatten und Empfehlungen der Woche, jeden Freitag direkt in Ihr E-Mail-Postfach.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung!

Wir haben Ihnen eine E-Mail mit einem Bestätigungslink zugeschickt.

Falls Sie keine Bestätigungs-Mail für Ihre Registrierung in Ihrem Posteingang sehen, prüfen Sie bitte Ihren Spam-Ordner.

Willkommen zurück!

Sie sind bereits zu diesem Newsletter angemeldet.

Bitte überprüfen Sie Ihre E-Mail Adresse.
Bitte akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung.
Mehr zum Thema