Republica-Gründer Markus Beckedahl befürchtet, dass Deutschland die Transformation in die digitale Gesellschaft verpasst. Hören Sie hier unser Gespräch. Unsere ganze Live-Sendung von der Republica können Sie hier hören .
Volker Wissing auf der Republica
Volker Wissing ist nicht nur Minister für Verkehr, sondern auch für Digitales. Doch bisher ist davon wenig zu sehen. © picture alliance / Flashpic / Jens Krick
Kraftzentrum schmerzlich vermisst
09:54 Minuten
Bernhard Pörksen und Johannes Kuhn im Gespräch mit Korbinian Frenzel · 09.06.2022
FDP-Politiker Volker Wissing zeigte sich auf der Republica endlich einmal in der Rolle des Digitalministers. Impulse gingen von diesem Auftritt allerdings nicht aus, sagt der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen.
Auf der Republica-Konferenz in Berlin hat heute der FDP-Politiker Volker Wissing gesprochen. "Er hat das Momentum insofern genutzt, als dass er überhaupt mal in seiner Funktion als Digitalminister aufgetreten ist", sagt unser Hauptstadtkorrespondent Johannes Kuhn. Wissing agiere meist als Verkehrsminister. Auch wenn er über künstliche Intelligenz spreche, gehe es meist um Fahrpläne.
"Kommunikative Leerstelle"
Wissings Auftritt wurde auf Twitter kritisch verfolgt, berichtet der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen. Es habe zwar Beifall gegeben, als sich Wissing gegen die von der EU geplante Chat-Kontrolle bei Whatsapp-Nachrichten ausgesprochen hat. Aber sonst habe eher Ratlosigkeit vorgeherrscht. "Eigentlich das Beschreiben einer kommunikativen Leerstelle", so Pörksen. "Wo ist das Kraftzentrum, das Digitalisierung vorantreibt, Breitbandausbau vorantreibt?"
Willkommen im "Land der Funklöcher"
Pörksen benennt einige Defizite der Digitalisierung in Deutschland: So müsse Bundeskanzler Olaf Scholz mangels einer sicheren Leitung zu den Nato-Partnern im Kanzleramt in das Verteidigungsministerium ausweichen. Viele ukrainische Flüchtlinge seien bei ihrer Ankunft in Deutschland zudem über das "Land der Funklöcher" erstaunt, so der Medienwissenschaftler.
Wissing ist zwar Bundesminister für Digitales und Verkehr, sei als solcher aber nur für bestimmte Aspekte wie den Breitbandausbau zuständig, sagt Hauptstadtkorrespondent Kuhn. Allerdings zeige Wissing sich nicht besonders an dem Thema interessiert. Entsprechende Aufgaben seien auf mehrere MInisterien verteilt.
In der Regierung fühlt sich niemand zuständig
Die Republica stehe für ein "gemeinwohl-orientiertes Nachdenken über die Zukunft des Netzes und der Digitalisierung", sagt Pörksen über die Konferenz in Berlin. Genau daran mangle es jedoch in der Regierung. Dabei erlaube die Digitalisierung eine moderne Bildungspolitik, eine moderne Pandemiepolitik und eine moderne Verkehrspolitik.
"Das ist aus meiner Sicht eines der großen Themen, um vorausschauend, präventiv Zukunftssicherung zu betreiben", so Pörksen. Wenn da unterschiedliche Ministerien zuständig seien, fühle sich keiner verantwortlich und zuständig, kritisiert er.
(gem)
