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Aktuell / Archiv | Beitrag vom 04.02.2016

Wikileaks-GründerUN-Gremium urteilt zugunsten von Assange

Julian Assange im Gespräch mit dem UN-Menschenrechtsrat. Assange wurde aus der ecuadorianischen Botschaft in London zugeschaltet. (AFP - Fabrice Coffrini)
Julian Assange im Gespräch mit dem UN-Menschenrechtsrat im März 2015. Assange wurde aus der ecuadorianischen Botschaft in London zugeschaltet. (AFP - Fabrice Coffrini)

Eine UN-Expertengruppe hält die Festsetzung von Wikileaks-Gründer Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London für unrechtmäßig. Das teilte das schwedische Außenministerium mit. Assange hatte zuvor angekündigt, sich der britischen Polizei zu stellen, sollte seine Beschwerde bei den Vereinten Nationen zurückgewiesen werden.

"Das ist eine andere Einschätzung als die der schwedischen Behörden", betonte Ministeriumssprecherin Katarina Byrenius Roslund. Assange hält sich seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Auslieferung wegen Vergewaltigungsvorwürfen nach Schweden zu entgehen.

Die britische Polizei hatte angekündigt, ihn festnehmen zu wollen, sollte er sich stellen. "Der Beschluss ist noch gültig. Wenn er die Botschaft verlässt, werden wir alles tun, um ihn festzunehmen", sagte ein Sprecher der britischen Polizei.

In "Kompressor" sprach Stephan Karkowsky mit der Theaterregisseurin und Assange-Vertauten Angela Richter - bevor die die für Freitag erwartete Entscheidung durchsickerte.

Eine UNO-Arbeitsgruppe soll morgen offiziell bekannt geben, ob die drei Jahre, die Assange in der ecuadorianischen Botschaft verbracht hat, einer illegalen Inhaftierung gleichkommen. Vorher werde man sich auch nicht dazu äußern, hatte es bei Twitter geheißen.

Bei einer Entscheidung zu seinen Gunsten erwarte er die Rückgabe seines Passes und einen Stopp von Festnahmeversuchen, so Assange im Vorfeld. Andernfalls wolle er sich am Freitag festnehmen lassen, kündigte er über den Wikileaks-Twitteraccount an. Eine Entscheidung der UNO-Arbeitsgruppe ist rechtlich nicht bindend.

Angst vor Auslieferung

Assange hatte sich im Juni 2012 in die Botschaft geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, wo zwei Frauen Vergewaltigungsvorwürfe gegen den Australier erhoben hatten. Er bestreitet die Vorwürfe und befürchtet, Schweden könnte ihn wegen seiner Enthüllungen in die USA überstellen. Wikileaks hatte unter anderem Tausende diplomatische US-Depeschen zugänglich gemacht, weshalb Assange in den USA lebenslange Haft befürchtet.

Der ecuadorianische Präsident Correa hatte Ende Januar angekündigt, dass Assange in den kommenden Tagen in der Botschaft verhört werde. Staatsanwälte aus Schweden hätten ihre Fragen eingereicht. Allerdings war noch keine Einigung erzielt, ob schwedische oder ecuadorianische Beamte die Befragung durchführen würden.

(vic/hba/dk)

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