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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 06.01.2017

Wahlkampf 2017Wie positionieren sich die Parteien?

Moderation: Elke Durak

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Tausende demonstrierten im März 2016 in Berlin gegen die Kanzlerin und ihre Flüchtlingspolitik.  (picture alliance / dpa / Klaus-Dietmar Gabbert)
Tausende demonstrierten im März 2016 in Berlin gegen die Kanzlerin und ihre Flüchtlingspolitik. (picture alliance / dpa / Klaus-Dietmar Gabbert)

Viele sind unzufrieden mit der Kanzlerin und ihrer Flüchtlingspolitik, auch die SPD verliert in Umfragen weiter an Boden. Nutznießer ist vor allem die rechtspopulistische AfD. Das lässt einen polemischen Wahlkampf erwarten. Wie wollen die etablierten Parteien den Höhenflug der AfD stoppen?

Die wirtschaftliche Ausgangslage könnte nicht besser sein: Die Konjunktur läuft rund, es gibt so viele Jobs wie seit über zwei Jahrzehnten nicht. Trotzdem sind viele unzufrieden. Mit der Kanzlerin und ihrer Flüchtlingspolitik. Und mit der SPD, die in der Regierung zwar Akzente gesetzt hat, in Umfragen aber weiter an Boden verliert.

Nutznießer ist vor allem die rechtspopulistische AfD, sie profiliert sich als Protestpartei, macht Stimmung gegen Migranten und Flüchtlinge und könnte bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 zur drittstärksten Kraft aufsteigen.

Das lässt einen polemischen Wahlkampf erwarten. Wie wollen die etablierten Parteien den Höhenflug der AfD stoppen? Kann die Bundeskanzlerin noch auf die Unterstützung der CSU hoffen? Setzt die SPD jetzt auf rot-rot-grün? Will die Linkspartei überhaupt regieren, ist sie zu Kompromissen bereit? Werden Flüchtlingspolitik und Terrorgefahr den Wahlkampf bestimmen? Welche Rolle spielt die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich?

Darüber diskutieren: 

Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher von CDU/CSU im Bundestag
Raed Saleh, Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus
Everhard Holtmann, Politikwissenschaftler
Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag

Moderation: Gerhard Schröder

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