Donnerstag, 21.10.2021
 

Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 14.12.2018

Votum von Bundestag und Bundesrat Das Kita-Gesetz kommt

Michael Koß im Gespräch mit Korbinian Frenzel

19.09.2018, Berlin: Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin stellt bei einem Besuch der Kita "mittendrin" das Gute-KiTA vor. (dpa / ZB / Britta Pedersen)
Erst im Herbst hatte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey den Gesetzesentwurf in einer Kita vorgestellt (dpa / ZB / Britta Pedersen)

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag das Kita-Gesetz beschlossen. Auch der Bundesrat ließ das Gesetz trotz Kritik passieren. Vor allem die größere Zahl beteiligter Parteien erschwere inzwischen die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, sagte der Politologe Michael Koß.

Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause das sogenannte Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Während Union und SPD dafür stimmten, lehnte die Opposition das Gesetz geschlossen ab. Die Grünen, die Linksfraktion und die FDP warfen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vor, deutlich hinter den eigenen Zielen zurückzubleiben. Anschließend ließ auch der Bundesrat das Gesetz passieren.

Nach dem Entwurf des Gesetzes sollen vom Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen, 2019 sind es zunächst 500 Millionen. Wie die Länder das Geld einsetzen, können sie selbst entscheiden, zum Beispiel in bessere Ausstattung, längere Öffnungszeiten, Sprachförderung oder auch besseres Essen.

Der Politologe Michael Koß (Hans Panichen)Der Politologe Michael Koß (Hans Panichen)

Der Föderalismus stehe vor neuen Herausforderungen, sagte unser Studiogast, der Politologe Michael Koß, im Deutschlandfunk Kultur.  Wie sich an diesem Beispiel und beim Streit über den Digitalpakt zeige, seien seine Regeln mit dem Zwang zur Einigkeit zwar die alten geblieben, aber das Parteiensystem und die Mechanismen des Aushandeln hätten sich stark verändert. "Sie haben ja fast kein Bundesland mehr, in dem es nicht nur Drei-Parteien-Konstellationen gibt." Es gebe in allen Ländern mittlerweile Koalitionen und mehr Parteien, die mit wechselnden Partner in diesen Regierungsbündnissen vertreten seien. "Das macht es kompliziert." Solche Themen zu verhandeln, sei sehr viel einfacher, wenn die Zahl der Parteien geringer sei. Dieser Wandel sei kein Problem an sich, mache es aber nötig, mehr zusammen zu finden.

Der von Familienministerin Franziska Giffey verwandte Name "Gute-Kita-Gesetz" sei allerdings falsch, sagte Koß. "Sollte das Geld so verwendet werden, dass die Gebühren reduziert werden, wird dadurch die Kita günstiger, aber natürlich nicht besser."   

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur