Der Tag mit Michael Koß

Zoff zwischen Bund und Ländern

Der Politologe Michael Koß.
Der Politologe Michael Koß © Hans Panichen
Moderation: Korbinian Frenzel  · 14.12.2018
Der Digitalpakt ist zum Zankapfel zwischen Bund und Ländern geworden. Warum es beim Kita-Gesetz offenbar besser läuft, besprechen wir mit dem Politologen Michael Koß. Weitere Themen sind "Heißzeit" als Wort des Jahres 2018 und der Schwebezustand vor dem Brexit.
Der Digitalpakt sorgt für Streit zwischen Bund und Ländern. Heute wird der Bundesrat wohl den Vermittlungsausschuss anrufen. Deshalb wollen die Länder die Grundgesetzänderung nicht mittragen. Mit unserem Studiogast, dem Politologen Michael Koß, wollen wir darüber sprechen, inwieweit diese Auseinandersetzung für einen Dauerkonflikt über die Rolle des Föderalismus symptomatisch ist.
Beim Ausbau der Kindergartenstätten gibt es ähnliche Fronten. Der Bund will die Länder beim Kita-Ausbau massiv unterstützen – trotzdem wehren sich einige Ministerpräsidenten dagegen. Heute entscheiden sowohl Bundestag als auch Bundesrat über das Gesetz. 5,5 Milliarden Euro wird der Bund den Ländern für den Kita-Ausbau bis 2022 geben, wenn Bundestag und Bundesrat heute Giffeys Plänen zustimmen. Mehr Geld hat der Bund noch nie in den Kita-Ausbau und die Qualität der Kitas gesteckt.

"Heißzeit" als Wort des Jahres

Heute wurde "Heißzeit" zum Wort des Jahres 2018 gekürt, wie die Gesellschaft für deutsche Sprache bekannt gab. Der Begriff thematisiere nicht nur einen extremen Sommer, der gefühlt von April bis November dauerte. Ebenfalls angedeutet werden soll, der Klimawandel. Auf Platz zwei landete das Wort "Funklochrepublik", auf Platz drei der Begriff "Ankerzentren". Uns interessiert, ob das Wort "Heißzeit" auch die politische Lage wiederspiegelt?
Der geplante EU-Austritt Großbritanniens beschäftigt uns weiter. Im Ringen um eine Brexit-Einigung beteuert die EU, dass sie der massiv unter Druck stehenden britischen Premierministerin Theresa May weiterhin helfen will. Den mit London vereinbarten Austrittsvertrag will sie aber nicht mehr aufschnüren. Was bedeutet dieser Schwebezustand für alle Seiten?

Geteiltes Speisen

In der Kolumne "Mahlzeit" widmet sich Udo Pollmer der kulinarischen Verführung im Tierreich. Heute geht darum, dass freilebende Schimpansen ihre Nahrung mit ihren Freunden teilen. Da diese Menschenaffen gemeinsam jagen, werde die Beute auch gemeinsam verzehrt. Wer beim Jagen fehlte, aber mitfressen darf, wird beim nächsten Mal wieder seinen Anteil zum Erfolg beitragen.

Der Politologe Michael Koß, geboren 1976 in Alfeld/Leine studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Rechtswissenschaft in Göttingen, Besançon und Uppsala. Er promovierte 2008 und war dann bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Regieren in Deutschland und Europa an der Universität Potsdam. 2013 wechselt er an das Geschwister Scholl Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians Universität München. Seit 2014 ist Koß außerdem Mitglied des Center for Advanced Studies. 2018 habilitierte Koß sich mit einer Arbeit über die Entwicklung der legislativen Demokratie in Westeuropa.

Mehr zum Thema