Keine weiteren FBI-Ermittlungen gegen Clinton
Von Marcus Pindur · 07.11.2016
Zwei Tage vor der US-Präsidentenwahl hat das FBI Hillary Clinton in der sogenannten E-Mail-Affäre entlastet. In der kürzlich neu entdeckten Korrespondenz seien keine Hinweise auf strafbare Handlungen gefunden worden.
Die Clinton-Kampagne kann aufatmen: In der sogenannten E-Mail-Affäre hat das FBI auch in kürzlich neu entdeckter Korrespondenz keine Hinweise auf möglicherweise strafbare Handlungen der demokratischen Präsidentschaftskandidatin gefunden.
Das erklärte FBI-Chef James Comey gestern in einem Schreiben an den Kongress. Seit der Entdeckung der neuen E-Mails habe das zuständige FBI-Team "rund um die Uhr gearbeitet". Man habe jetzt alle Emails aus Clintons Zeit als Außenministerin überprüft. Das FBI bleibe bei seiner im Juli getroffenen Einschätzung, dass gegen Clinton kein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren eingeleitet werden solle.
Für Clinton ist das Thema beendet
Die Entlastung kommt gerade noch rechtzeitig. Hillary Clinton äußerte sich gestern nicht mehr zu dem Ermittlungsergebnis, sie will das Thema in der Endphase des Wahlkampfes nicht mehr zur Sprache bringen, ihr designierter Vize Tim Kaine nahm Stellung.
"Der ganze Vorgang ist ziemlich fragwürdig, und er hat die Dynamik des Wahlkampfes für ein paar Tage verändert. Sie haben jetzt so viel Zeit auf diese Ermittlungen verwandt, und das Ergebnis ist eindeutig. Wir sind damit sehr zufrieden, aber wir sind nicht überrascht."
FBI-Direktor Comey war bei der Bekanntgabe einer neuerlichen Ermittlung vor einer Woche vorgeworfen worden, er stelle damit Clinton in ein Zwielicht der Verdächtigung ohne Beweise zu haben, und das wenige Tage vor der Wahl. Man konnte auch zuletzt einen negativen Effekt in Clintons Umfragewerten beobachten.
Wieder Zuversicht im Clinton-Lager
Hillary Clinton ist wieder im Angriffsmodus. Die Wahl zwischen ihr und Trump könne nicht klarer sein.
"Ihr habt die Wahl zwischen Zwietracht oder Einheit, zwischen einer Wirtschaft, die für alle arbeitet, oder einer, die nur denen an der Spitze zugute kommt. Und ihr habt die Wahl zwischen einer starken und berechenbaren Führung oder einer unberechenbaren und gefährlichen Führung."
Trump beklagte nach dem Bekanntwerden des de-facto Freispruches des FBI, das System sei zugunsten Clintons manipuliert. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber hatte die die Steilvorlage des FBI in der vergangenen Woche für massive Angriffe genutzt. Seit Bekanntwerden der neuen Untersuchungen hat er in den Umfragen aufgeholt, Clintons Lager wurde zusehends unruhig.
In einigen Schlüsselstaaten könnte es sehr knapp werden, unter anderem in Pennsylvania und Florida, wo Clinton nur noch einen knappen Prozentpunkt vorne liegt – das ist innerhalb der statistischen Fehlermarge. Auch in Bundesstaaten, wo Clinton sich auf der sicheren Seite wähnte, wie in Michigan und Wisconsin, war ihr Vorsprung zuletzt geschrumpft.
Trump reist im Eiltempo durch die USA
Doch Trump hat es nach wie vor schwerer, auf die nötige Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen zu kommen. Er muss weiterhin eine Serie der umkämpften Staaten hinzugewinnen, um Clinton zu schlagen. Trump reist deshalb im Eiltempo durch die USA. Heute stehen für ihn Auftritte in fünf Bundesstaaten auf dem Programm.
Präsident Obama macht weiter für Hillary Clinton Wahlkampf. Bei einem Auftritt in Florida nahm er darauf Bezug, dass Trumps Wahlkampfteam ihm den Zugang zu seinem Twitter-Account gesperrt haben soll. Wenn jemand nicht mal einen Twitter Account handhaben könne, so Obama, dann könne man ihm erst recht nicht die Kontrolle über die Atomwaffen der USA anvertrauen.
