Unionsstreit zu Anerkennung von Syrern

Bosbach in Flüchtlingsfrage an de Maizières Seite

Wolfgang Bosbach spricht in Kameras.
Wolfgang Bosbach unterstützt den Vorstoß von Innenminister Thomas de Maizière, © picture alliance / dpa / Britta Pedersen
Wolfgang Bosbach im Gespräch mit Nicole Dittmer und Christian Rabhansl |
CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat sich im Streit um den Status syrischer Flüchtlinge hinter Bundesinnenminister Thomas de Maizière gestellt. Auch subsidiär Geschützte dürften so lange wie nötig in Deutschland bleiben, sagte er auf Deutschlandradio Kultur.
"Schutz in Deutschland wird so lange gewährt, wie Schutzbedürftigkeit besteht, aber nicht wie es bisher Praxis war sofort für drei Jahre, sondern zunächst mal für ein Jahr", sagte Bosbach. Er halte die von de Maizière angedachte Regelung für notwendig, weil die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland täglich so deutlich steige. "Wenn es so weitergeht wie in den letzten Monaten, bin ich der Überzeugung, dass wir nicht schaffen können, was wir eigentlich schaffen müssten: schnelle Verfahren, zügige Rückführung der Ausreisepflichtigen, rasche Integration in die Gesellschaft auf dem Arbeitsmarkt, ausreichende Zahl von winterfesten Unterkünften."
Alle Menschen, die angeben, aus Syrien zu stammen, ohne Einzelfallprüfung als Asylbewerber anzuerkennen, sei problematisch. "Wenn wir Syrer pauschal anerkennen, dann müssen wir zumindest sicher sein, dass es sich auch um syrische Staatsbürger handelt", sagte Bosbach. Es gebe jedoch Fälle, in denen die Menschen mit gefälschten Papieren ihre Herkunft vortäuschten.
Bosbach weist Kritik der SPD zurück
Die Kritik der SPD am Vorstoß de Maizières, speziell an der Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre, wies Bosbach zurück. Schließlich habe der Koalitionspartner grundsätzlich die Einschränkung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte mitgetragen. Die SPD sei lediglich von einer kleineren Zahl Betroffener ausgegangen.
Dass sich selbst die Union im weiteren Vorgehen nicht einig ist, ist für Bosbach kein Problem. "Elegant sieht anders aus", meinte er zwar, aber die permanenten Auseinandersetzungen spiegelten auch Diskussionen in der Gesellschaft wieder. Der Streit sei Teil der Demokratie: "Wir ringen um den richtigen Kurs!"
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