Brüssel empfielt Beitritt

„Die Ukraine gehört natürlich in die EU“

11:15 Minuten
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht in Brüssel während der Media-Konferenz hinter einem Pult, auf dem "European Commission" steht.
Gekleidet in den Nationalfarben der Ukraine: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. © dpa/Geert Vanden Wijngaert
Viola von Cramon im Gespräch mit Nicole Dittmer · 17.06.2022
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Die EU-Kommission empfiehlt, die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten zu ernennen. Grünen-Politikerin Viola von Cramon begrüßt das ausdrücklich. Sie rechnet damit, dass die EU-Staats- und Regierungschefs der Empfehlung folgen.
„Die Ukraine kämpft für die Werte, die wir in der EU vertreten. Also gehört sie natürlich in die EU“, sagt Viola von Cramon. Die Politikerin sitzt für die Grünen im Europaparlament und ist stellvertretende Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss.
Die Entscheidung über den Status als Beitrittskandidat kann jedoch nur von allen 27 EU-Staaten einstimmig getroffen werden. Deswegen sei es gut, so die Grünen-Politikerin, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „eine klare Entscheidung und eine klare Bewertung vorgelegt hat“.

Wichtiges Signal für die Bevölkerung

Dass Bundeskanzler Scholz, Frankreichs Präsident Macron und Italiens Regierungschef Draghi sich dafür ausgesprochen hatten, der Ukraine den Status des EU-Beitrittskandidaten zuzuerkennen, ist nach Ansicht der Politikerin „ein wichtiges Signal auch für die Moral in der Ukraine“, insbesondere für die Bevölkerung.
„Wir sind sehr froh, dass die drei Regierungschefs sich gestern so geäußert haben und dass auf jeden Fall von der Seite keine weiteren Bedenken im Wege stehen“, so von Cramon.
Man könne sicherlich auch begründen, warum die Politiker zunächst skeptisch waren, so von Cramon. „Aber ich denke, diese Kriegssituation erfordert ein besonderes Handeln und eine sehr entscheidungsfreudige EU. Dem sind sie gestern nachgekommen.“

Veto nur schwer vorstellbar

Auch wenn es noch Skeptiker in der EU gibt, erwartet von Cramon, dass die Staatengemeinschaft der Ukraine den Status des Beitrittskandidaten erteilen wird: „Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen oder nur schwer vorstellen, dass auf offener Bühne jemand ein Veto einlegen wird.“ Ein Nichtgewähren des Status wäre „für sehr viele Menschen eine echte Enttäuschung.“
(tmk)

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