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Breitband | Beitrag vom 08.05.2021

Trump-Account bleibt gesperrtBann wird Prinzipienfrage

Vera Linß im Gespräch mit Katja Bigalke und Martin Böttcher

Auf dem Bild sind Demonstranten vor dem weißen Haus zu sehen. Vor ihnen stehen Bildschirme, die das Gesicht von Donald Trump zeigen. (picture alliance / AP Photo / John Minchillo)
Aufgestachelt durch Trumps Aussagen in verschieden Netzwerken haben seine Anhänger am 6. Januar das Kapitol gestürmt. Die Konsequenzen der Netzwerke sind unterschiedlich. (picture alliance / AP Photo / John Minchillo)

Donald Trump bleibt vorerst von Facebook verbannt. Das entscheidet ein Aufsichtsgremium aus unabhängigen Experten - und spielt den Ball zurück ans Netzwerk. Hat sich das Gremium vor seiner Verantwortung gedrückt?

Vier Monate ist es her, seit Donald Trump das letzte Mal Facebook und dessen Tochternetzwerk Instagram nutzen konnte, um mit seinen Anhängern zu kommunizieren. In dieser Woche hat das Facebook-Aufsichtsgremium den Fall noch einmal geprüft. Das sogenannte Oversight Board, bestehend aus unabhängigen Experten, kann allerdings kein grünes Licht für den Ex-Präsidenten geben. Seine Accounts bleiben gesperrt – vorerst.

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Das Gremium unterstützt damit die Entscheidung des Netzwerks vom 07. Januar 2021. Facebook war zu dem Entschluss gekommen, dass Donald Trump seine Anhänger aufgestachelt hatte und damit auch Verantwortung für den Sturm auf das Kapitol einen Tag zuvor trägt. Seine Unterstützer haben sich an diesem Tag unter anderem gewaltsam Zugriff zum Gebäude verschafft, um die Bestätigung Joe Bidens als nächsten Präsidenten zu verhindern. 

Vertagte Entscheidung

Donald Trump reagiert erzürnt über die Einschätzung des Gremiums und bekommt dabei auch Unterstützung aus den republikanischen Reihen, unter anderem von seinem früheren Stabschef Mark Meadows. Das Oversight Board betonte in seiner Entscheidungsverkündung allerdings auch, dass eine dauerhafte Sperrung unverhältnismäßig sei und der Fall noch einmal innerhalb der nächsten sechs Monate geprüft werden müsse.

Ein wichtiger Einwand, findet auch Journalistin Vera Linß: "Persönlich könnte ich mir vorstellen, dass das Board für sich festgestellt haben könnte, dass man sich eigentlich überfordert fühlt mit so einer schwerwiegenden Angelegenheit – innerhalb eines demokratischen Systems mit freier Meinungsäußerung –  jemanden dauerhaft das Wort zu verbieten." Deshalb sei das eine Entscheidung über eine dauerhafte Sperrung auch vertagt worden. Die Entscheidung des Gremiums ist nämlich für Facebook bindend.

Geteilte Verantwortung

Zusätzlich solle Facebook seine eigenen Strukturen ebenfalls überarbeiten, damit so etwas nicht noch einmal passiert, erklären die Mitglieder des Oversight Boards.

Allerdings ist das Vera Linß noch zu kurzsichtig. Nicht nur die sozialen Netzwerke wie Facebook oder Instagram trügen die alleinige Verantwortung, auch viele Medien hätten seinen Falschaussagen und rassistischen Tweets über die vier Jahre Präsidentschaft viel Aufmerksamkeit verschafft. "Auch für die Medien war Trump immer ein gefundenes Fressen und auch hier muss man sich fragen, ob sie immer den richtigen Umgang gewählt haben."

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