Wer kommuniziert mit wem wann von wo aus, wie lange und womit: Eigentlich war das Thema Vorratsdatenspeicherung vom Tisch, als das Bundesverfassungsgericht vor fünf Jahren verbot, die sogenannten "Verkehrsdaten" ohne Anlass, also auf Vorrat, zu speichern und auch der Europäische Gerichtshof die bisherige EU-Richtlinie zur Datensammlerei kritisierte. Anfang dieser Woche jedoch präsentierte Justizminister Heiko Maas einen neuen Gesetzesentwurf zur VDS. Der Inhalt: Telekommunikationsunternehmen sollen die Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern, zudem wird Datenhehlerei zu einem Straftatbestand.
Soweit die Pläne für Deutschland. Wie sieht es in den europäischen Nachbarstaaten aus? Passend zum Eurovision Song Contest 2015 hat Matthias Finger für uns den Grand Prix de Vorratsdatenspeicherung bereit. Anschließend sprechen wir mit Ulf Buermeyer, Richter am Berliner Landgericht, über die möglichen Konsequenzen des neuen Gesetzesentwurfs im Hinblick auf das europäische Gesamtbild und die Pressefreiheit.
Um Veränderungen in der Rechtssprechung geht es auch nach den Meldungen der Woche von Vera Linß: Im Social Media-Zeitalter verbreiten sich Internet-Meme schneller, als die Justiz schauen kann. Der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich empfiehlt deshalb: Das Urheberrecht solle in sozialen Netzwerken abgeschafft werden. Wir diskutieren mit ihmWir diskutieren mit ihm über den Hintergrund und die Grenzen dieser Forderung.
Meme bestehen jedoch nicht immer nur aus harmlosen Tierbabyfotos - vor allem in den USA sind sie oft mit Fragen zu politischer Ungleichheit und Rassismus behaftet. Christian Alt beleuchtet die Rolle von Memen in der Black Community.
Ganz ohne Rechte und Vorschriften kommt auch die Netzmusik diese Woche nicht aus - denn wie immer haben wir Songs, die unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht wurden, dieses Mal zusammengestellt von Teresa Sickert. Durch die Sendung führen Katja Bigalke und Martin Böttcher, das Redaktionsrecht liegt bei Marcus Richter.
Foto: "#FsA14" von Markus Winkler, CC BY-SA 2.0