Rechtsterrorismus in Deutschland

So agiert die rechte Szene im Netz

11:18 Minuten
Ein Auge in einem dunklen Raum blickt den betrachter an, das Gesicht ist nicht zu erkennen.
Die Rechten nutzen seit Jahrzehnten das Netz für ihre Parolen. © unsplash / Peter Forster
Karolin Schwarz im Gespräch mit Vera Linß und Marcus Richter · 22.02.2020
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Erst die Gruppe S., dann der Anschlag in Hanau. In nur wenigen Tagen wurde rechter Terror zu einem Thema in den Schlagzeilen. Doch wo kommt er her? Ein Interview mit der Journalistin Karolin Schwarz.
Zu viele Menschen sind seit der Wiedervereinigung in Deutschland durch rechten Terror ums Leben gekommen. Eine sehr große Rolle bei der Vernetzung, aber auch Radikalisierung spielt dabei das Internet.
Die Journalistin Karolin Schwarz beschäftigt sich seit Jahren mit der rechten Szene und hat darüber jetzt das Buch "Hasskrieger – Der neue globale Rechtsextremismus" geschrieben. Wir haben nach der Verhaftung der Gruppe S., aber noch vor dem Anschlag in Hanau ein Interview mit ihr geführt und darüber gesprochen, wie der Radikalisierungsprozess im Netz funktioniert.

Jugendkultur ist immer noch ein Anschlusspunkt

Das Ausmaß, in dem Rechtsextreme das Internet für sich nutzen, sei nicht überraschend, da die Szene seit Mitte der 90er Jahre das Netz für sich entdeckt habe, sagt sie. So habe die NPD schon 1996 davon gesprochen, das Internet für sich vereinnahmen zu wollen. Dies funktioniere seitdem und aus unterschiedlichen Gründen heute sogar noch besser als damals.
Die Radikalisierung, vor allem bei jungen Männern, könne dabei durch das Andocken an verschiedenste Milieus geschehen – von extrem atheistischen Youtubern bis zu frauenfeindlichen und antifeministischen Kreisen. Auch über Jugendkultur wie Musik, Gaming oder Fußball versuchten Rechte immer wieder an junge Menschen heranzutreten. Dazu würden, so Schwarz, teilweise auch gezielte Strategien angewendet. So würde auf Plattformen wie Facebook oder Twitter weniger radikal kommuniziert, als in geschlossenen Räumen, um anschlussfähiger zu wirken.
Hinzu kämen Alternativplattformen zu den großen Social-Media-Angeboten. Vor allem der Messenger Telegram sei in den letzten ein, zwei Jahren wahnsinnig viel genutzt worden. Aber auch Plattformen wie Discord, die von sehr vielen Gamern und auch Aktivisten genutzt würden, seien sehr beliebt. Als Grund nennt Schwarz die zunehmenden Repressionen gegen Rechtsextreme bei den großen Anbietern, auch wenn es dort immer noch viele Aktivitäten gebe.
Karolin Schwarz, aufgenommen am 08.05.2017 in Berlin auf der Internetkonferenz re:publica.
Journalistin Karolin Schwarz bei der re:publica 2017.© dpa / Britta Pedersen

"Deplatforming" hilft nur bedingt

Wenn Individuen komplett von Social-Media-Plattformen ausgeschlossen werden, spricht man von "Deplatforming", dazu sagt Schwarz: "Das wird vermehrt versucht, aber funktioniert noch nicht besonders gut. Wir haben zum Beispiel im letzten Jahr gesehen, dass der Chef der Identitären Bewegung, Martin Sellner, auf YouTube gesperrt wurde und dann wieder entsperrt wurde, was eher dazu geführt hat, dass er noch mehr Reichweite bekommen hat. Es gibt da ein paar widersprüchliche Studien dazu. Einerseits wissen wir, dass denen erst einmal die Reichweite einbricht und teilweise auch die Einnahmen. Das heißt aber nicht, dass die Rechtsradikalen verschwinden. Es gibt noch genügend Alternativangebote, und dann gibts noch Hinweise darauf, dass dieses Deplatforming auch dazu führt, dass man eben in geschlossene Räume abwandert und dort zwar weniger neue Leute für sich gewinnt, aber gleichzeitig auch nochmal eine Radikalisierung stattfindet. Das ist so ein Prozess, den es aber noch weiter zu untersuchen gilt."
Wenn dieser Radikalisierungsprozess dann in Terroranschlägen mündet, würden damit zwei Ziele verfolgt. Einerseits gehe es darum, Nachahmer anzusprechen, andererseits um den sogenannten "Akzelerationismus", bei dem es darum ginge, einen Zerfall herbeizuführen, um danach eine neue Gesellschaft nach eigenem Vorbild aufzubauen. Dies sei auch Ziel der verhafteten "Gruppe S." gewesen.

Was tun?

Das letzte Kapitel in Schwarz’ Buch "Hasskrieger" trägt die Überschrift "Was tun?" - darin gibt sie Handlungsempfehlungen für Medien, aber auch Bürger:
"Für Medien ist es so, dass einfach ein Umgang damit gefunden werden muss, sowohl mit Rechtsradikalen, die online agieren und immer wieder versuchen, Aufmerksamkeit zu erwecken, immer wieder auch Menschen angreifen, gleichzeitig aber auch den Umgang zu finden mit rechtem Terror. Mit diesen Pamphleten. Mit diesen Inhalten, die dann weiterverbreitet werden. Gleichzeitig muss man aber auch bei dieser Gewalt eingreifen und sagen: Rechtsradikale Stimmungsmache und Meinungsmache sind eben auch nicht immer nur Gewalt, sondern auch der Versuch, Dinge sagbar zu machen, die vorher nicht sagbar sind. Das klappt ehrlich gesagt ziemlich gut.
Für die Zivilgesellschaft stellt sich dann die Frage, wie jeder einzelne damit umgehen muss, weil natürlich nicht jeder, der Rechtsradikale online sieht, immer direkt widersprechen kann. Das kann im Zweifelsfall auch die eigene Sicherheit beeinträchtigen. Es ist aber durchaus möglich, justiziabel Dinge an die Polizei weiterzugeben, an die Plattform zu melden und sich zusammenzuschließen und aufmerksam zu sein und zu gucken: Wo passiert das auch in meinem eigenen Umfeld? Ich kenne relativ viele Menschen, die in ihrem eigenen Umfeld Menschen haben, die anfangen, ziemlich menschenfeindliche Dinge von sich zu geben."
(hte)