Auf Boris Pistorius, den Nachfolger der glücklosen Christine Lambrecht an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums, wartet eine Menge Arbeit. Es gilt, nicht weniger als die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr wiederherzustellen. Jahrzehntelang hatte alles Militärische in Deutschland eine Nebenrolle gespielt. Es dominierte die Hoffnung, dass Krieg in Europa nicht mehr drohen würde. Seit dem Beginn des Angriffskrieges in der Ukraine hat sich die Diskussion spürbar verschoben. Die Rede von der "Zeitenwende" von Bundeskanzler Scholz markiert den Umschwung. Jedenfalls in der Rhetorik.

Passiert ist in Sachen Umsetzung allerdings wenig. Von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen ist bisher kaum etwas ausgegeben worden. Nach wie vor klaffen gravierende Lücken bei der Ausrüstung der Soldaten, bei funktionierendem Kriegsgerät, bei der Munitionsbevorratung. „Eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt“ – dieses Ziel hatte Bundeskanzler Scholz Ende Februar 2022 ausgegeben. In der Zwischenzeit hat sich die Bundeswehr von dem Ziel eher noch weiter entfernt, weil viel Material an die Ukraine weitergegeben worden ist und es beim Nachschub hakt.

Ausrüstungsmängel müssen schnellstmöglich behoben werden, damit die Bundeswehr sich zu einer funktionierenden Einsatzarmee entwickeln könnte. Es bedarf dafür nicht zuletzt einer Reform des gesamten Beschaffungswesens.

Aber bei allen Forderungen, Fähigkeitslücken bei der Verteidigung zu schließen, muss auch die Frage diskutiert werden, wohin sich die Entwicklung der Bundeswehr insgesamt bewegen soll. Und welche Entwicklungen gesellschaftlich gewollt sind und mitgetragen werden. Sind wir als Gesellschaft darauf eingestellt, dass es jetzt heißt: Frieden schaffen mit mehr Waffen?

Und es gibt noch weitere, sehr grundsätzliche Fragen: Muss die Bundeswehr endgültig eine völlig andere Philosophie bekommen – von einer der Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in Uniform zu einer Truppe, die im Zweifel nicht nur verteidigungs-, sondern auch angriffsfähig ist? Was bedeuten die aktuellen Entwicklungen für die Menschen, die in der Bundeswehr dienen oder eine Verpflichtung erwägen?

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(AnRi)