Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) plant offenbar ihren Rücktritt. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld des Ministeriums. Für Martina Weyrauch, Leiterin der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, kommt der Schritt nicht überraschend.

„Lambrecht war den Herausforderungen absolut nicht gewachsen“, sagt Weyrauch. Die Kommunikation der Ministerin sei „komplett dysfunktional“ gewesen – nicht nur ins Ministerium hinein, sondern auch nach außen, zur Rüstungsindustrie und zu den Verbündeten.

Kanzler Scholz habe Christine Lambrecht unter anderem deshalb für den Posten ausgewählt, weil sie „durch und durch loyal“ sei, glaubt Weyrauch. Dabei habe er unterschätzt, welche kommunikative Kraftleistung es sei, das Ministerium auf Vordermann zu bringen. Lambrecht sei es nicht gelungen, der Bundeswehr deutlich zu machen, dass sie auf deren Seite stehe, sie ausstatten und „für sie kämpfen“ wolle.

Für die Verteidigungsminister sei die Zeit seit 1989 eine „Ära des Niedergangs“ gewesen, analysiert die Politik-Expertin. Man habe das Ministerium in Friedenszeiten nie so richtig ernst genommen. Die Folge: „Es konnten sich dort Hausmächte, Intrigen, eine Löwengrube entwickeln.“

Weyrauch glaubt überdies: „Das Bundesverteidigungsministerium ist ein Kugelfang des Bundeskanzleramts.“ Viele Entscheidungen, die im Kanzleramt fielen, würden auf das Bundesverteidigungsministerium abgewälzt. „Und die Bundesverteidigungsministerin muss ihren Kopf dafür hinhalten.“

Was folgt aus dem möglichen Abgang? Die Juristin bezweifelt, dass die Besetzungen von Ministerien nach Parteiproporz – wie Geschlecht oder Parteiflügel – der richtige Weg ist. Gerade in Zeiten des Krieges in Europa müsse man ganz andere Personalentscheidungen treffen.

(tmk)