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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 22.05.2017

#PiU14Kurz mal Österreich geil umbauen?

Tamara Ehs und Christian Bartlau im Gespräch mit Andre Zantow

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Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Sebastian Kurz von der ÖVP in Wien. (imago/Eibner)
Der 30-Jährige ÖVP-Chef Sebastian Kurz will bei den Neuwahlen in Österreich am 15. Oktober Kanzler werden. (imago/Eibner)

Österreich wurde nach dem II. Weltkrieg aufgeteilt zwischen ÖVP und SPÖ. 44 Jahre haben beide insgesamt zusammen regiert. Nun scheint die "Proporzdemokratie" zu enden. Das spürt der 30-jährige ÖVP-Chef Sebastian Kurz, baut die konservative Partei radikal um und sich zum künftigen Kanzler auf.

Das schöne Österreich steht heute im Fokus in unserem Podcast für das Wahljahr 2017. Wir freuen uns, wenn Sie "Parteien im Umbruch" abonnieren, hören und mitdiskutieren. 

Gäste diesmal:

- Christian Bartlau - deutscher Journalist in Österreich für Print, Online und Radio, sowie Macher des Podcasts "Deutsch-Österreichische Freundschaft"

- Tamara Ehs - Politikwissenschaftlerin an der Uni Wien, Bloggerin bei Mosaik, twittert unter @Tamara_Ehs

Mit beiden wollen wir uns in der 14. Folge die "Große Koalition" genauer anschauen. In Deutschland ist sie bei den Wählern laut Umfragen durchaus beliebt. Bei den handelnden Politikern eher nicht. Deshalb gilt sie oft als letzte Option. Insgesamt elf Jahre wurde Deutschland seit Ende des II. Weltkriegs von Union und SPD gemeinsam regiert.

44 Jahre GroKo in Österreich

In Österreich waren es dagegen schon 44 Jahre mit kurzen Ausnahmen. Das hat auch historische Gründe. Beide Volksparteien - die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ - bauten im Konsens das Land wieder auf - mit Parlaments-Mehrheiten von zeitweise 90 Prozent. Gemeinsam gelangen ihnen viele Erfolge.

So wähnten sich die Österreicher noch vor zehn Jahren bei Wohlstand und Wirtschaftswachstum vor Deutschland. Doch diese Stimmung ist gekippt, die Unzufriedenheit über die "Proporzdemokratie" wächst und stärkt die politischen Ränder. Vor allem die rechtspopulistische und deutschnationale FPÖ hat ihre Wählerschaft ausgebaut und könnte bei den vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober wieder deutlich über 20 Prozent kommen wie schon in den 1990er-Jahren unter Jörg Haider.

Kurz will "Alleinherrscher" in ÖVP sein

Sebastian Kurz von der ÖVP will das verhindern und auch die langfristige Ehe mit der SPÖ beenden. Somit steht die Parteienlandschaft Österreichs vor einem großen Wandel. Zunächst hat Kurz, der vor drei Jahren Außenminister wurde, sich in der Partei zum "Alleinherrscher" bestimmen lassen - mit weitreichenden Machtbefugnissen bis zur Aufstellung der Kandidatenliste. Und auf dem Wahlzettel steht dann künftig nicht mehr "ÖVP" sondern "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei".

Wenn dieser radikale Schritt misslingt im Oktober, dürfte die politische Karriere von Sebastian Kurz mit 31 Jahren beendet sein. Auch für seinen politischen Gegner - den SPÖ-Kanzler Sebastian Kern geht es um viel. Er könnte nach der Wahl erstmals ein Dreierbündnis mit Grünen (zuletzt 12 Prozent) und den liberalen NEOS (zuletzt 5 Prozent) formen.

Der österreichischer Bundeskanzler Christian Kern (L) und Außenminister Sebastian Kurz unterhalten sich an einem Tisch während eines Aufenthaltes in New York am 18.09.2016  (dpa/Andy Wenzel)Bundeskanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz im Gespräch. Nach der Parlamentswahl am 15. Oktober in Österreich wird wohl einer von beiden Regierungschef werden. (dpa/Andy Wenzel)

Sie können gerne wieder über Kontroversen, Fragen und Gedanken zu den angesprochenen Themen der Folge unten kommentieren.

Mehr zum Thema

Übersicht zu allen Folgen des Podcasts "Parteien im Umbruch"

#PiU06 - CSU und AfD - Provokation als Mittel der Wahl?
(Deutschlandradio Kultur, Zeitfragen, 23.01.2017)

#PiU09 - Politisches Framing - Sprache für Wählergehirne
(Deutschlandradio Kultur, Zeitfragen, 06.02.2017)

#PiU03 - Die SPD - Genossen, verdrossen, nach vorn?
(Deutschlandradio Kultur, Zeitfragen, 16.01.2017)

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