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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 01.07.2021

Parteien im BundestagFragmentiert und polarisiert

Michael Koß im Gespräch mit Korbinian Frenzel

Blick in den leeren Plenarsaal des Deutschen Bundestags. (dpa / Michael Kappeler)
Blick in den leeren Plenarsaal des Deutschen Bundestags. (dpa / Michael Kappeler)

Laschet, Baerbock, Scholz: Der Bundestagswahlkampf setzt auf Personen. Dennoch seien Parteien in Deutschland vergleichsweise stark verankert, sagt der Politologe Michael Koß. Prägend seien Polarisierung und Zersplitterung.

Mit Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz gehen Union, Grüne und SPD diesmal ohne Kanzlerinbonus in den Wahlkampf. Geben Parteien und Programme nun eher den Ausschlag für die Bundestagswahl oder Personen? Grundsätzlich gebe es einen "Wandel der Politik hin zur Personalisierung", sagt der Politikwissenschaftler Michael Koß. Allerdings habe auch schon Konrad Adenauer "Homestories" gemacht. 

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In Deutschland gebe es im Vergleich zu anderen etablierten Demokratien doch noch "eine wesentlich größere Verankerung" der Parteien. Die Zeit der großen Volksparteien sei aber vorerst vorbei. Dabei werde sichtbar, dass "die CDU die Grünen ernst nimmt, und damit die SPD nicht mehr". Koß schlussfolgert das vor allem aus dem "Bashing" gegen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Die Grünen seien so auf dem Weg zur Volkspartei. "Aber man sieht auch, es ist offensichtlich noch eine ganz schöne Strecke", betont Koß, der an der Universität Lüneburg lehrt.

Der Politologe Michael Koß. (Hans Panichen)Der Politologe Michael Koß (Hans Panichen)

Bei den Wahlkampfthemen beobachtet der Politologe eine besondere Entwicklung, die zu Unübersichtlichkeit führe: einen abstrakten Konsens wie beim Thema Klimawandel – und gleichzeitig eine "maximale Polarisierung", wenn es konkret werde. Es gehe um das "alte Thema" Umverteilung. "Deswegen haben wir nicht nur eine Fragmentierung im Parteiensystem, sondern auch eine Polarisierung ideologisch an den Rändern", sagt Koß. 

Dass sich das nicht angemessen in unterschiedlichen Politikentwürfen widerspiegele, findet der Wissenschaftler nicht verwunderlich. Politiker wollten die Wahl gewinnen und nicht einen "Beipackzettel" ausrollen. Koß sieht da eine "Bringschuld" der Wählerschaft: 

"Man kann seine Wahl auch aus dem Bauch heraus treffen, da spricht nichts dagegen. Alle haben das gleiche Stimmrecht. Aber sich über die großen Fragen des Gemeinwesens klar zu werden, ist schon eine staatsbürgerliche Aufgabe."

(bth)


Mit Michael Koß haben wir außerdem über den Machtanspruch der Kommunistischen Partei Chinas, das Ende der Bundesnotbremse und die Verantwortung von Fußballklubs für ihre Fans gesprochen. Die gesamte Sendung  hören Sie hier (AUDIO).

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