"Eine windige Operation"
03:49 Minuten
Solange die AfD "Flügel"-Mitglieder, wie den Thüringer Landeschef Björn Höcke, nicht ausschließt, glaubt der Journalist Mathias Greffrath nicht an eine Kursänderung der Partei. Die bisherigen Forderungen seien nichts wert.
Der als rechtsextrem eingestufte "Flügel" innerhalb der AfD wollte heute über die vom Bundesvorstand geforderte Selbstauflösung beraten. Doch das Treffen wurde nach ARD-Informationen kurzfristig abgesagt. Als Begründung wurde die Coronapandemie genannt.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll es in den kommenden Tagen einen Meinungsaustausch der Partei geben. Es gibt Gesprächsbedarf, weil der AfD-Bundesvorstand am Freitag entschieden hatte, dass sich der "Flügel" bis Ende April auflösen soll. Er steht seit kurzem unter Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Der Publizist Mathias Greffrath sieht keine Abgrenzung der AfD von ihrem "Flügel". © Deutschlandradio / Matthias Horn
"Diese Forderung ist überhaupt nichts wert", sagt der Schriftsteller und Journalist Mathias Greffrath. Wenn man einen Teil des Clubs dazu auffordere, sich aufzulösen, und ihn gleichzeitig als Clubmitglied behalte, dann sei das nur eine semantische Operation.
Ausschluss wäre konsequent
Konsequent wäre gewesen, den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke als prominenten "Flügel"-Vertreter aus der Partei auszuschließen. "Das wäre eine saubere Geschichte gewesen."
Stattdessen handele es sich um eine "windige Operation", wie man sie von Alexander Gauland schon öfter hätte beobachten können. Mit Höcke würden aus dessen Sicht bestimmte Wähler an die AfD gebunden. Greffrath betont, mit allen Tricks versuche die Partei, den Parlamentarismus zu untergraben.
(gem)
