Kulturstaatsminister Weimer will nach einer Amtszeit wieder in die Medien

    Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, aufgenommen im Kanzleramt in Berlin. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist zuständig für die Kultur- und Medienpolitik des Bundes.
    "Die Macht von Google und der Streamingdienste ist zu groß geworden“, findet Wolfgang Weimer. © picture alliance / photothek.de / Dominik Butzmann
    Kulturstaatsminister Weimer will nach einer Legislaturperiode im Amt wieder in die Medien zurückkehren. Hier im Deutschlandfunk Kultur erklärte er, das mache ihn frei, er sei kein Parteimitglied und müsse nicht wiedergewählt werden. Vielmehr wolle er "ein paar Dinge für die Kultur erreichen". Außerdem konkretisierte er die Pläne für einen "Plattform-Soli", den große Tech-Konzerne zahlen sollen. Dieser solle aus seiner Sicht eine zweckgebundene Abgabe sein, keine Steuer. Wenn Google in Deutschland das kreative Potential nutze, Milliarde um Milliarde verdiene und fast keine Steuern zahle, dann sei das nicht in Ordnung. Er erwarte dadurch eine Pleitewelle in der freien Medienlandschaft in den nächsten Jahren, die sich "gewaschen hat".
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