Kampf gegen IS eint internationale Koalition
Von Ursula Welter · 02.06.2015
Die Außenminister Steinmeier und Fabius warnen davor, ein rasches Ende der militärischen Auseinandersetzung mit dem Islamischen Staat zu erwarten. Die Forderung des Irak nach mehr Unterstützung war ein wichtiges Thema hinter den Kulissen der Konferenz in Paris.
Die internationale Koalition hat in Paris vor Illusionen gewarnt. "Das ist ein langfristiger Kampf" gegen die Terrormilizen des sogenannten "Islamischen Staates", sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius.
"Es ist leider notwendig, dass die militärische Auseinandersetzung fortgeführt wird..."
... formulierte auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die internationale Koalition habe in den vergangenen Monaten durchaus Erfolge erzielt,
"aber wir sehen gerade in diese Tagen, dass es auch Rückschläge auf diesem Weg gibt."
4000 Angriffe aus der Luft in zehn Monaten, aber zuletzt hatte es Misstöne innerhalb der Anti-Isis-Koalition gegeben, weil weder die Luftschläge, noch die irakischen Truppen am Boden den Vormarsch der Dschihadisten aufhalten konnten.
So diente die Konferenz dazu, Geschlossenheit zu demonstrieren:
"Unsere Gespräche haben diese Einheit bestätigt und unsere gemeinsame Entschlossenheit unterstrichen, Daesh (also ISIS) zu bekämpfen."
Die USA waren durch Staatssekretär Tony Blinken vertreten, US-Außenminister Kerry hatte sich nach seinem Fahrradunfall telefonisch zuschalten lassen.
Die "Arbeit" wird weiterhin geteilt
Bei der Arbeitsteilung Luftschläge durch die Alliierten, Bodentruppen durch die irakische Armee bleibe es, wies Blinken die Kritik des irakischen Premierministers Haider Al-Abadi zurück, der vor der Konferenz beklagt hatte, die Internationale Koalition unterstütze sein Land bei den Kämpfen am Boden nicht ausreichend, es gebe mehr Worten als Taten.
Auf die Frage, ob der Irakische Premier diese Kritik während der Konferenz wiederholt habe und auch seinen Vorschlag, notfalls Waffen in Russland zu kaufen, antworteten der französische und der amerikanische Außenminister nur ausweichend.
Angesichts der Niederlage der irakischen Armee in der Provinz Anbar mit starkem sunnitischen Bevölkerungsanteil hatten die Konferenzteilnehmer vom irakischen Gast erwartet, dass er die sunnitischen Stämme im Kampf gegen ISIS stärker einbinde.
Al-Abadi habe seine Pläne sehr glaubwürdig dargestellt, sagte Frank Walter-Steinmeier:
„... dass es seine Politik sein wird, diejenigen, die in der Vergangenheit insbesondere in der Regierung Maliki ausgegrenzt waren, die Sunniten nämlich, zurückzuholen in die politische Repräsentation, aber auch in die irakische Armee, das geht gut voran und ich glaube, das ist der entscheidende Schlüssel dafür, dass es gelingen wird, diese religiöse, ethnische Auseinandersetzung im Irak zu beenden."
Dort, wo die Internationale Koalition die Terroreinheiten zurückdrängen oder stoppen konnte, komme es jetzt darauf an, die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern, sagte der deutsche Außenminister. Saudi-Arabien, die USA und Deutschland hätten bereits in jenen Fonds eingezahlt, der für Ernährung und Kleidung in den betroffenen Gebieten sorge, die übrigen Konferenzteilnehmer seien aufgefordert worden, sich ebenfalls finanziell zu beteiligen.
Gastgeber Frankreich unterstrich, dass die Partie im Irak nur zu gewinnen sei, wenn die Probleme in Syrien gelöst würden:
"Daesh, die IS-Miliz, ist eine mobile Gruppe, die Landesgrenzen ignoriert, und das zunehmende Chaos in Syrien hat direkte Auswirkungen auf das Vorgehen im Irak."
Gastgeber Frankreich plädierte erneut für eine Allianz zwischen den gemäßigten Teilen der Opposition und des syrischen Regimes, eine politische Lösung für Syrien jedenfalls ohne Bashar al-Assad, darauf komme es jetzt an.
