Klimaliste auf Bundesebene

    Was Kleinparteien bewirken können

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    Viele Wahlzettel liegen in Stapeln auf einem Tisch, vier Menschen sortieren sie.
    Die "sonstigen Parteien" holen bei Wahlen immerhin fünf bis sieben Prozent - die großen Parteien sollten deshalb aufpassen, meint Parteienforscher Ulrich von Alemann. © imago / Rüdiger Wölk
    Ulrich von Alemann im Gespräch mit Dieter Kassel · 02.07.2021
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    Man sollte Kleinparteien wie die Klimaliste nicht unterschätzen, sagt der Parteienforscher Ulrich von Alemann. Sie setzen neue Themen und bringen große Parteien auch mal um wichtige Prozentpunkte. Mit Folgen für die Koalitionsbildung.
    Die Klimaliste Deutschland hat nur ein Thema auf der Agenda, dass die Bundesrepublik das 1,5-Grad-Ziel der Pariser Klimakonferenz einhält. Eine ernsthafte Bedrohung für die Grünen sei die neu gegründete Bundespartei nicht, sagt der Parteienforscher Ulrich von Alemann. Und doch: Selbst ein bis zwei Prozent könnten eine Koalitionsmehrheit kosten.
    Dass es Klein- und Kleinstparteien gibt, wie die Klimaliste, findet Alemann gut und richtig für unser Parteiensystem: "Demokratie braucht die Möglichkeit von frischem Blut." Damit hätten die Bürger auch "eine Art Ventil" für neue, verrückte, manchmal auch einseitige Ideen. "Es werden neue Themen auf die politische Agenda gesetzt, zum Beispiel haben die Piraten die Digitalisierung vorangetrieben", gibt Alemann zu bedenken. Damit werde der Wettbewerb aller Parteien belebt.
    Auch wenn in der Vergangenheit "hunderte" Kleinparteien gescheitert seien: Erfolge und ein Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in den Bundestag habe es durchaus gegeben, so der Forscher. Prominentestes Beispiel seien die Grünen, aber auch die Linke in Westdeutschland und die AfD seien einmal kleine Parteien gewesen.
    (bth)
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