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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 20.08.2014

Indien"Ich habe bestochen"

Eine App soll die Korruption im indischen Verwaltungssystem bekämpfen

Von Lukas Grasberger

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Ein alter Rikscha-Fahrer zieht seine Rikscha mit einem Fahrgast durch eine Straße Kalkuttas, dahinter steht ein gelbes Taxi. (epa / Piyal Adhikary)
Wohin steuert das moderne Indien? (epa / Piyal Adhikary)

Ein Drittel ihres Einkommens geben Inder laut Schätzungen für Bestechungsgelder aus. Eine neue Internetanwendung soll nun die Korruption eindämmen. Mit der App "I Paid a Bribe" lassen sich Bestechungsfälle schnell und einfach melden.

Im Zentrum der Millionenmetropole Mumbai tost das Verkehrschaos. Alle scheinen zu hupen, manche aus Gewohnheit, andere aus Verzweiflung. Stolz ragt ein Verkehrspolizist aus dem Getümmel, blitzblank das weiße Hemd, der Schnurrbart akkurat gestutzt, die Gesten herrisch. Augenscheinlich eine Autorität.

Ein Pärchen auf der anderen Straßenseite beäugt ihn indes skeptisch: Sie hielten - wenn möglich - Distanz zur Polizei, sagt der Student Anil Sharma. Mit der indischen Beamtenschaft habe er so seine Erfahrungen gemacht:

"Bei meinen Reisen in Indien bin ich einmal in Chandighar im Norden gelandet. Dort wartet an jeder roten Ampel ein Polizist. Sobald du mit deinem Auto dort stoppst, kommen sie zum Seitenfenster, verlangen Führerschein und Versicherungsbescheinigung. Oft heißt es dann: Die Papiere sind nicht in Ordnung! Um einer Strafe zu entgehen, schieben die Fahrer unauffällig einen 100-Rupien-Schein in die Papiere, bevor sie sie dem Polizisten geben. Mir und meinem Chauffeur ist das während einer Fahrt gleich mehrfach passiert."

Der Polizist, der Lehrer, der Arzt, oder der Mann, der die Gasflaschen bringt: Alle halten die Hand auf, empört sich der 21-jährige Wirtschaftsstudent Sharma. Härter als ihn, den jungen Mann aus der Mittelschicht, treffen die Bakschisch-Forderungen die Armen - die Mehrheit der Bevölkerung also.

"Aktionen der Regierenden genau unter die Lupe nehmen"

Nach Schätzungen von Experten gibt der Durchschnittsinder ein Drittel seines Einkommens für Bestechungsgelder aus. In einer aktuelle Studie des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Ernst & Young zu den korruptesten Geschäftspraktiken weltweit rangiert Indien auf Platz zwei. Die Korruption hat sich wie ein Krebsgeschwür in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik ausgebreitet, sagt der Politikprofessor Rajeev Bhargava aus Neu Delhi. Aber das Problem ist erkannt:

"Es beginnen sich gerade eine ganze Menge an Organisationen der Zivilgesellschaft zu formieren, die die Aktionen der Regierenden genau unter die Lupe nehmen - und nutzen dafür zeitgemäße Medien."

Individuen wie Juby Thomas: Von einem loftartigen Büro im vierten Stock aus blickt der junge Mann durch seine Designerbrille auf viel parkartiges Grün eines besseren Viertels der Millionen-Metropole Bangalore. Junge Menschen huschen von Rechner zu Rechner, die Espressomaschine faucht - und scheint den Takt des geschäftigen Treibens vorzugeben. Es könnte eines der zahlreichen IT-Unternehmen sein, die auch für europäische und US-Firmen arbeiten. Weltläufig, jung und gut ausgebildet sind sie, wie auch Thomas.

Er hat bei Werbeagenturen gearbeitet, in Kuwait, Bahrain und Dubai gelebt. Es sei der weitgereiste Nachwuchs einer neuen indischen Mittelschicht, der bei der Rückkehr in die Heimat durch die omnipräsente Korruption oft einen regelrechten Kulturschock erleide, sagt Thomas:

"Unsere Generation hat ihren Unmut gegen die korrupten Praktiken häufig kundgetan. Aber sie hatten nie ein Medium oder einen Ansprechpartner dafür. Sie haben ihre Schmiergeldzahlungen dann untereinander diskutiert - ohne Wirkung. Wir haben oft gehört: Wir bräuchten eine Plattform. Und genau das haben wir nun geschaffen: Eine Seite auf der du melden kannst, wenn Bestechungsgeld gefordert wurde. Wir wollen die Geldströme und damit die Mechanismen der Korruption offenlegen. Und wir wollen Politik und Verwaltung Feedback geben: Schaut, hier ist das System kaputt, das müsst ihr reparieren."

Basiert auf der Idee des Crowdsourcing

Thomas hat die Anti-Korruptions-App "I Paid a Bribe" - zu Deutsch "Ich habe bestochen" - mitentwickelt. Mit der Internet-Anwendung lassen sich Bestechungsfälle schnell und einfach melden.

"I Paid a Bribe" basiert auf der Idee des Crowdsourcing, bei der aufwändige Aufgaben an die Gemeinschaft der Netzbürger ausgelagert werden. Bald 28.000 Inder haben so Meldung für Meldung eine "Landkarte der Korruption" geschaffen, in dem sie Fälle online angezeigt haben: Vom Geld-Umschlag für den Reisepass eines Babies bis zu einer angeblichen Zollgebühr für einen gebrauchten Laptop am Flughafen.

"I Paid a Bribe" wolle Transparenz in ein Verwaltungssystem bringen, das nahezu undurchschaubar sei - ein Sumpf und damit Nährboden für Korruption, sagt Mitarbeiterin Sylvia Veeraraghavan. Smartphones seien dazu die perfekte Plattform:

"Das Internet und Smartphones sind tolle und einfache Werkzeuge, um Korruption schnell zu melden: Ein Kajaklehrer, der aus den USA zurückkam, sollte etwa für die Einfuhr seines Bootes Schmiergeld bezahlen. Er war sehr frustriert, und meldete das. Die Zollaufsicht sah diesen Report auf unserer Seite. Der Beamte, der das Schmiergeld angenommen hatte, verlor daraufhin seinen Job. Wenn das, was die Menschen mit einer Meldung initiieren, Konsequenzen hat, können wir die Mentalität der Menschen verändern."

Denn die Bestechung, sagt die "I Paid a Bribe"-Gründerin Swati Ramanathan, kompromittiere den persönlichen Kontakt, sie habe mittlerweile das Miteinander von Bürgern, Verwaltungsangestellten und Politikern auf allen Ebenen vergiftet.

Ausufernde Klientelwirtschaft

Eine ausufernde Klientelwirtschaft ist entstanden - besonders um die zahlreichen Ernährungs- und Gesundheitsprogramme für Arme und Benachteiligte. Wie es dazu kam, skizziert der Politikwissenschaftler Bhargava auf einer Wie es dazu kam, skizzierte kürzlich der Politikwissenschaftler Bhargava auf einer Veranstaltung der deutschen Böll-Stiftung.

"Bis vor kurzem ist die indische Wirtschaft nicht stark genug gewachsen, um die Grundbedürfnisse jedes Bürgers zu befriedigen. Der Staat konnte nicht gewährleisten, dass alle mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen versorgt wurden. (...)Eine ganze Armee von Maklern und Mittelsmännern ist entstanden, die Kommission dafür nahmen, um „normale Leute" mit denjenigen Behördenvertretern zusammenzubringen, die auf diesen Ressourcen sitzen."

Diese Klientelwirtschaft war vor allem ein Erbe der lange regierenden und soeben abgewählten Kongresspartei. Sie erstrecke sich über alle Ebenen von Politik und Verwaltung, betont Bhargava - von hohen politischen Posten bis zu einfachen Beamten.

"Wenn man einen Posten hat, auf dem man etwas verteilen kann, ist das sehr lukrativ: In der Folge begann ein Wettbewerb darum, einen solchen zu ergattern. Staatsbedienstete müssen große Summen aufbringen, um begehrte Posten zu bekommen und unattraktive zu vermeiden. Das setzt sich bis in die hohe Politik fort. Politiker geben im Wahlkampf viel Geld aus. Um das wieder hereinzubekommen, üben sie Druck auf Untergebene in der Verwaltung aus. Staatsdiener werden praktisch gezwungen, illegale Nebeneinkünfte zu generieren. In der Regierungsbürokratie führt das zu einem ganzen Arrangement korrupter Praktiken. All diese Kosten addieren sich auf und werden dann an die normalen Leute weitergegeben."

Auf Erfolg und Effizienz getrimmt

Die Inder sind es leid: Seit ein paar Jahren begehrt die Bevölkerung gegen die grassierenden Bestechung auf. 2011 strömten Millionen gegen einen Korruptionsskandal in Neu-Delhi auf die Straßen, zahlreiche NGOs gründeten sich. Auch die Initiative "I Paid a Bribe" wurzelt in dieser Anti-Bestechungs-Bewegung. Als politischer Arm gründete sich die Aam-Aadmi-Partei, die den neuen Premier Narendra Modi jüngst im Wahlkampf vor sich hertrieb.

Narendra Modi bei der Feier zu seinem Wahlsieg. (picture alliance / dpa / Money Sharma)Narendra Modi bei der Feier zu seinem Wahlsieg. (picture alliance / dpa / Money Sharma)

Die Korruptionsskandale der letzten Jahre sind immer größer und sichtbarer geworden - da wegen des Aufschwungs mehr Geld im Spiel ist. Dazu komme die Sichtbarkeit von Wohlstand und der Wunsch der Armen, daran teilzuhaben, sagt Politikprofessor Bhargava. Und zunehmend verglichen die Inder sogar ihre glitzernde Shopping-Malls und IT-Konzerne mit dem verkrusteten Staatsapparat, in dem sich ohne Bakschisch nichts bewegt. Kein Wunder, dass es dem Hindu-Nationalisten Modi gelungen sei, sich als Macher darzustellen.

"Modi war für die Inder eine Option, der gegenwärtigen Krise Herr zu werden. Ein starker, entschiedener, charismatischer Wirtschaftsführer, der ermüdende Verwaltungsprozeduren einfach umgeht. Der die wilde Bestie zähmt, zu der sich das System ausgewachsen hat."

Seine Heimat - den Bundesstaat Gujarat im Westen - hat Modi als Ministerpräsident wirtschaftlich auf Erfolg und Effizienz getrimmt. Internationale Investoren stehen Schlange. Deutsche Unternehmer erzählen, Modi habe ihnen seine Handynummer gegeben für den Fall, dass sie mit Bestechungsversuchen konfrontiert werden.

Ermittlungsteam gegen unehrliche Steuerzahler

Gleich an seinem ersten Tag im Amt setzt er ein Ermittlungsteam gegen unehrliche Steuerzahler ein, um die geschätzt zwei Billionen Dollar an Schwarzgeld zurückzuholen, die Inder bisher illegal außer Landes brachten. Bei seiner ersten Rede vor dem Parlament kündigt Modi mehrere Gesetzesvorhaben an - so etwa um eine nationale Anti-Korruptionsbehörde voranzubringen oder Beschwerden von Bürgern beschleunigt zu behandeln:

"Wir brauchen eine transparente Politik, die die Verfahren in den Blick nimmt. Die Technologie ist dabei ein großartiges Werkzeug zur Korruptionsbekämpfung: Da gibt es Überwachungskameras, um Beamte zu kontrollieren. Bürger können online verfolgen, wie ihre Anträge bearbeitet werden. Und es gibt da die elektronische Abwicklung von Ausschreibungen, die wir diversifizieren müssen. Jeder Bürger soll die Verfahrensweisen von Politik und Verwaltung hinterfragen können. Wir brauchen eine Volksbewegung für gute Regierungsführung."

Die Volksbewegung wächst eigentlich bereits in der indischen Zivilgesellschaft: Transparenz und technische Selbstermächtigung sind Themen, die der Spitzenkandidat der neuen Anti-Korruptions-Partei AAP bereits vor Jahren propagierte. Er rief die Bürger auf, mit der Handy-Kamera Jagd auf korrupte Beamte zu machen. Das Selbstbewusstsein, sich zur Wehr zu setzen, wird immer größer - auch Dank des "Right to information"-Act von 2005.

Chef der Anti-Korruptions-Partei AAP: Arvind Kejriwal (picture alliance / dpa / EPA / Jagadeesh Nv)Chef der Anti-Korruptions-Partei AAP: Arvind Kejriwal (picture alliance / dpa / EPA / Jagadeesh Nv)

Dieses Informationsfreiheits-Gesetz verpflichtet Behörden, gegen eine geringe Gebühr binnen einen Monats Auskünfte zu erteilen - und wurde bereits oft von Aktivisten genutzt, um Korruptionsfälle aufzudecken. Es ist ein Wandel, der nicht nur von den schicken Lofts der IT-Metropolen, von den oberen Etagen der indischen Gesellschaft ausgeht. Als Bewegung der Basis, auf der Straße begann die Anti-Korruptionsbewegung - und dort ist sie noch immer.

Parallelen zum Kampf gegen die britische Besatzung

Zur Gallionsfigur der Bewegung wurde der Aktivist Anna Hazare, der im April 2011 in den Hungerstreik trat, um die indische Regierung zum Erlass einer strengeren Anti-Korruptions-Gesetzgebung zu zwingen. In seiner Symbolik spielte Hazare immer wieder auf den gewaltlosen Widerstand von Mahatma Ghandi an. Auch Anhänger der AAP-Partei, die aus dieser Protest-Bewegung hervorging, ziehen gern Parallelen zwischen dem Kampf gegen die britische Besatzung einst - und dem gegen die Bestechung heute: wie etwa bei einem Protestzug auf einem Markt im Süden Mumbais.

"Früher sind wir unsere Unterdrücker, die Briten, losgeworden. Jetzt fegen wir die Leute hinaus, die das indische Volk bestehlen."

Demonstrativ fuchtelt Naresh mit einem Reisigbesen - dem Symbol der AAP-Partei, die angetreten ist, um in Politik und Verwaltung auszumisten. "Partei des kleinen Mannes" heißt sie, und ja, sagt der Mittdreißiger Naresh, er sei so ein einfacher Mann, Angestellter der Stadtverwaltung. Aber auch ehemalige Wirtschaftsbosse laufen bei dem Protestzug mit: Meera Sanyal, 52, trägt einen weißen Sari, war früher Indien-Chefin der Royal Bank of Scotland und kandidierte für die AAP bei der Parlamentswahl.

Auf dem Markt sucht Meera Sanyal das Gespräch mit dem Gewürzverkäufer, dem Metzger, präsentiert sich so weltläufig wie bürgernah:

"Inder gehören zu den härtest arbeitenden, ehrlichsten, bescheidensten, selbstlosesten Menschen auf diesem Planeten. Ich kann das mit Stolz über Indien sagen, denn ich war auch oft in Deutschland. Es ist unser Unglück, eine kleine, sehr korrupte und inkompetente Führungsschicht zu haben. Deutschland hatte in seiner Geschichte auch schlechte Anführer, es ist unser Pech, dass das momentan bei uns der Fall ist. Aber wenn dieses Führung wechselt, dann wird das echte Wesen des indischen Volkes zum Vorschein kommen."

"Wir sind verantwortlich für unsere Führung"

Gern verweist Sanyal darauf, dass gegen fast 100 neu gewählte Abgeordnete der Modi-Partei BJP, also ihrer Konkurrenz, die Justiz ermittelt. Die Parteienfinanzierung ist völlig undurchsichtig. Das angeblich repräsentative System, das in Indien von Familien-Dynastien statt von innerparteilicher Demokratie beherrscht wird, sieht die AAP skeptisch. Sie setzt auf aktive Beteiligung der Menschen - bei Bürger- und Nachbarschaftsversammlungen - sowie auf Volksentscheide:

"Wir sind die Bürger und wir sind verantwortlich für unsere Führung."

Die AAP, die "Partei des kleinen Mannes", setzt auf Positivbeispiele im eigenen Haus: Sie veröffentlicht die Namen aller Spender und Amtsträger und sie verbietet Familienmitglieder in wichtige Parteipositionen zu heben. Klassen-, Kasten- und Religionszugehörigkeit rücken in den Hintergrund - was besonders Indiens neue, gebildete, urbane Mittelschicht anspricht, die sich zunehmend als citoyen versteht.

Diese vermeintliche Stärke erwies sich paradoxerweise bei der Wahl als Schwäche: Denn in Indien werden Wahlen bei den armen Menschen auf dem Land gewonnen: Mit großzügigen Wahlgeschenken - und nicht selten Stimmenkauf. Doch genau gegen diese Praktiken tritt die AAP an. So schaffte es die AAP nur zu vier Sitzen von über 500 im Parlament. Dennoch verändert sie gerade die politische Kultur Indiens. Genauso wie die Entwickler der Anti-Korruptions-App "I Paid a Bribe". Mitarbeiterin Sylvia hat bei den Nutzern ein neues Selbstbewusstsein bemerkt:

"Letztes Jahr war es dann so weit, dass wir die Menschen bitten konnten, aus der Anonymität zu treten: Korrupte Beamten mit vollem Namen zu beschuldigen. Als wir mit der Seite begonnen hatten, hatten viele noch Angst, waren gehemmt. Jetzt haben sie gelernt, wie man dieses Werkzeug nutzt - und das Bewusstsein entwickelt, dass man wirklich etwas gegen Korruption tun kann. Immerhin fast ein Viertel ist nun selbstbewusst genug, Korruptionsfälle mit ihrem Klarnamen zu veröffentlichen. Und zunehmend melden Bürger auch Fälle, in denen sie sich geweigert haben - in unserer neuen Rubrik 'Ich habe kein Schmiergeld bezahlt'. Ja, wir haben mit unserer Seite die Mentalität der Menschen verändert."

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