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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 11.07.2019

Identitäre unter Verfassungsschutz-Beobachtung"Die Hitlerjugend unserer Zeit"

Michael Koß im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Anhänger der rechtsradikalen "Identitären Bewegung" stehen am 17.06.2017 in Berlin mit Fahnen auf der Brunnenstraße.   (picture alliance / dpa / Paul Zinken)
Anhänger der "Identitären Bewegung" demonstrieren 2017 in Berlin. (picture alliance / dpa / Paul Zinken)

Vom Verdachtsfall zu eindeutig rechtsextrem: So stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung seit heute ein. Der Politologe Michael Koß begrüßt die Entscheidung: Denn die Identitären seien die Hitlerjugend unserer Zeit.

Sie träumen von einem homogenen Volk, sind gegen Zuwanderung und wollen statt einer repräsentativen Demokratie eine "echte, direkte" Demokratie. Außerdem haben einige Mitglieder der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) einen rechtsextremen Hintergrund oder Kontakte in die rechtsextremistische Szene.

Nach jahrelanger Prüfung als "Verdachtsfall" hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Identitären jetzt als eindeutig rechtsextrem eingestuft. "Die Beobachtung der IBD hat ergeben, dass das Verdachtsstadium überschritten ist. Sie wird nunmehr als eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung eingestuft", heißt es in einer Pressemeldung des Verfassungsschutzes vom 11. Juli. "Die Positionen der IBD sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar." Damit dürfen die Identitären künftig mit allen nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden.

"Ein genuin rassistisches Weltbild"

Der Politologe Michael Koß begrüßt die Entscheidung des Verfassungsschutzes: "In meinen Augen ist die Identitäre Bewegung die Hitlerjugend unserer Zeit."

Es gehe bei den Identitären um eine "genuin rassistisches Weltbild", betont Koß. "Da will man den deutschen Staat ethnisch deutsch konnotieren, und das ist für mich im Kern verfassungsfeindlich."

Auch im Stil sieht der Dresdner Politikwissenschaftler "große Parallelen" zwischen Identitären und Hitlerjugend. Denn so wie die Hitlerjugend die für die damalige Zeit hippen Aktionsformen der bündischen Jugend übernommen habe, griffen die Identitären auf Selbstdarstellungsformen über die sozialen Netzwerke und andere "In"-Formen zurück.

(uko)

Der Politologe Michael Koß, geboren 1976 in Alfeld/Leine studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Rechtswissenschaft in Göttingen, Besançon und Uppsala. Er promovierte 2008 und war dann bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik und Regieren in Deutschland und Europa an der Universität Potsdam. 2013 wechselt er an das Geschwister Scholl Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians Universität München. Seit 2014 ist Koß außerdem Mitglied des Center for Advanced Studies. 2018 habilitierte Koß sich mit einer Arbeit über die Entwicklung der legislativen Demokratie in Westeuropa.
Die gesamte Sendung: "Der Tag mit Michael Koß" können Sie hier nachhören:

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