Grüne und FDP

    Die kleinen Parteien sind am Drücker

    06:14 Minuten
    Eine Ampel, an der für einen Moment die Farben rot, gelb und grün gleichzeitig zu leuchten scheinen, ist am Tag nach der Bundestagswahl im Regierungsviertel zu sehen.
    Gibt es auch Ampeln mit schwarzen Lichtern? Nein, diese Variante heißt Jamaika-Koalition. Grüne und FDP würden so oder so mitregieren. © picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte
    Uwe Jun im Gespräch mit Nicole Dittmer · 27.09.2021
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    Den Kanzler werden sie nicht stellen – doch wohl darüber entscheiden, wer es werden wird: Grüne und FDP haben mit der Bundestagswahl mehr Macht bekommen. Das könnte auch zum Vorteil der CDU sein.
    Wer wird der nächste Bundeskanzler? Über diese Frage werden Bündnis 90/Die Grünen und die FDP ein erhebliches Wörtchen mitreden. Denn für die kommende Regierung sind die Optionen einer Ampelkoalition mit der SPD oder eines Jamaika-Bündnisses mit der CDU wahrscheinlich. Dafür hat der Vorstand der Liberalen bereits einen Tag nach der Bundestagswahl "Vorsondierungen" mit den Grünen über eine Regierungszusammenarbeit beschlossen.

    Machtverschiebung des Parteiensystems

    Die Stärke von Grünen und FDP zeige die Verschiebung im Parteiensystem, erklärt der Politikwissenschaftler Uwe Jun von der Universität Trier: "Die einstigen Volksparteien verlieren an Macht, sie müssen sie nunmehr mit den früheren kleinen Parteien teilen, die immer mehr zu Mittelparteien aufsteigen." Diese bestimmten nun den Kurs der Koalitionsgespräche.
    FDP und Grüne verbände grundsätzlich vieles, unterstreicht Jun. Dies betreffe etwa die Rechts-, Europa- und Außenpolitik. Doch es gebe auch Bereiche mit Trennendem. "Am schwierigsten wird es in der Finanz- und Wirtschaftspolitik", so der Politologe, sowie in der für die Grünen wichtigen Klimapolitik, wo die Liberalen auf marktwirtschaftliche und technologische Lösungen setzten und nicht mit Verboten in Verbindung gebracht werden wollten.

    Gute Angebote von der Union

    Bei den denkbaren Koalitionen würde es bei einem Bündnis mit der SPD für die FDP schwieriger, bei einer gemeinsamen Regierung mit der Union indes für die Grünen, sagt Jun. Davor müssten sich aber die Liberalen und die Grünen erst auf eine gemeinsame Plattform verständigen.
    Vorrang bei Sondierungsgesprächen dieser grün-gelben Plattform hätten aber erst einmal die Sozialdemokraten, die die stärkste Fraktion im neuen Bundestag stellen werden, so der Forscher. Wenn man sich mit diesen indes nicht einigen könnte, kämen CDU/CSU wieder ins Spiel. Die Unionsparteien dürften dann FDP und Grünen "gute Angebote machen", vermutet Jun.
    (rzr)
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