G7-Gipfel in Elmau

"Der alte Westen definiert sich neu"

EU-Ratspräsident Donald Tusk (vorne links) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sitzen mit den G7-Staats- und Regierungschefs am Tisch.
Arbeitsessen auf Schloss Elmau: Was hier besprochen wird, kann erhebliche politische Folgen haben, auch ohne jeden formalen Beschluss © picture alliance / dpa/ Robert Michael
Markus Kaim im Gespräch mit Marianne Allweiss und Andrè Hatting · 08.06.2015
Sehr beliebt gerade: G7-Bashing. Der Gipfel in Elmau sei teuer und sinnlos, monieren Kritiker. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik hält dagegen. Er erkennt eine Rückbesinnung auf die Werte des "alten Westens".
Markus Kaim, sicherheitspolitischer Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, sieht beim G7-Gipfel eine Rückbesinnung auf alte Werte. Im Deutschlandradio Kultur sagte er, auf dem Gipfel sei es zu einer Akzentverschiebung gekommen. Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit seien als Themen in den letzten Jahren aus dem Blick geraten. Das ist Kaims Ansicht nach dieses Mal anders: Bundeskanzlerin Merkel habe betont, dass sich in Elmau eine Wertegemeinschaft präsentiert habe. "Hier hat sich der alte Westen tatsächlich neu konstituiert und neu definiert", sagte Kaim.
Der Wert des Gipfels liegt im Informellen und Symbolischen
Der Wert eines G7-Gipfels liege im Informellen und Symbolischen, so der Sicherheitsexperte. Dass Grundproblem der G7 sei, dass kein Umsetzungsapparat zur Verfügung stehe, wie ihn etwa die EU habe. Deswegen komme es zu Selbstverpflichtungen und Versprechen, die nie umgesetzt würden. Andererseits sind laut Kaim von G7-Gipfeln auch schon wegweisende Signale ausgegangen, besonders im wirtschafts- und sicherheitspolitischen Bereich. So sei 2011 das Verhalten der Länder in der Libyen-Krise koordiniert worden, im vergangenen Jahr hätten die Ukraine und die Krim im Mittelpunkt gestanden.
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