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Breitband | Beitrag vom 24.02.2018

Ende des Solidaritätsprinzips? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und sein Beitrag zur Demokratie

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Eine Familie schaut fern (imago stock&people)
Wie sollen Radio- und Fernsehprogramme finanziert werden? (imago stock&people)

In der Schweiz wird demnächst darüber abgestimmt, ob das Land weiter öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben wird. Unter Beschuss stehen die gebührenfinanzierten Systeme auch in anderen Ländern. Welche Rolle spielen die öffentlich-rechtlichen Sender in der Demokratie?

In ganz Europa gibt es öffentlich-rechtliche Rundfunksysteme. Sie alle haben gemeinsam, dass sie über Gebühren finanziert werden. Darüber hinaus gibt es aber große Unterschiede in Struktur und Angebot. ARD und ZDF in Deutschland etwa sind anders aufgebaut als die SRG in der Schweiz. Die SRG ist keine von der Verfassung geschützte Rundfunkanstalt, sondern ein privater Verein. Er erhält Gelder, die von der Erhebungsstelle Billag eingezogen werden und er wird dann vom Bundesrat - also der Bundesregierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft - beauftragt, Programm zu machen. Würde der Volksentscheid NoBillag durchgehen, hieße das: An den Verein fließt kein Geld mehr und er ginge schnell pleite. Wie aber kam es überhaupt zu dieser Volksabstimmung? Wie ist die SRG in der Schweiz akzeptiert? Antworten gibt Nathalie Wappler Hagen, die viele Jahre Programmmanagerin bei der SRG war und jetzt Programmdirektorin des mdr ist.

Diversität in der Berichterstattung

In der polarisierten NoBillag-Debatte wird ein Detail häufig außer Acht gelassen: die Wissenschaft. Seit Jahren gibt es Studien über die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Gesellschaft ist. Er garantiert Diversität in der Berichterstattung, hat die Universität Oxford herausgefunden. Außerdem hat er einen starken sozialen Impact, indem er das Vertrauen in die Gesellschaft fördert. Jenny Genzmer hat mit zwei Wissenschaftlerinnen gesprochen.

Solidarität muss immer wieder neu hergestellt werden

Unter Beschuss stehen die gebührenfinanzierten Systeme in vielen europäischen Ländern. Immer wieder hört man die Argumentation: "Braucht man nicht." Sendungen, die wirklich wichtig sind, könne man sich - quasi wie Pay-TV - kaufen. Nach dem Motto: "Ich zahle nur für das, was ich wirklich will." Woran liegt es, dass diese Sichtweise so präsent geworden ist?
Wie hängen Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der gesellschaftliche Wandel insgesamt miteinander zusammen? Fragen, die Leonhard Dobusch, Professor für Betriebswirtschaftslehre mit Schwerpunkt Organisation am Institut für Organisation und Lernen der Universität Innsbruck, beantwortet. Er mahnt: Solidarität müsse immer wieder neu hergestellt werden.

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