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Weltzeit | Beitrag vom 25.05.2021

Deutsche IS-Familien in NordsyrienRückkehr unerwünscht

Von Burkhard Birke, mit Danish Farooqi

Auf diesem Foto vom 27. März 2019 geht ein Mädchen durch einen Zeltbereich im Lager Roj, wo Familien von Anhängern des Islamischen Staates festgehalten werden, in der Nähe von Derik, Syrien. (AP / Maya Alleruzzo)
Im Lager Roj in Syrien werden Familien von IS-Anhängern festgehalten, darunter viele Kinder. (AP / Maya Alleruzzo)

In zwei Camps im Nordosten Syriens sind IS-Anhänger und ihre Familien untergebracht. Darunter rund 680 Kinder, die aus europäischen Ländern kommen. Eigentlich sollen sie zurück in ihre Herkunftsländer, aber die tun sich schwer, auch Deutschland.

"Für mich ist eine Welt zusammengebrochen. Mein einziges Kind, mein Ein und Alles ist auf einmal in Syrien im Krieg. Der Kontakt ist komplett abgerissen. Das macht einen psychisch kaputt. Es ist es ist der blanke Horror."

So schildert Danish Farooqi seine Lage, als er erfahren hat, dass seine Ex-Frau die gemeinsame dreijährige Tochter ins sogenannte "Kalifat" nach Syrien mitgenommen hat. Sie war mit einem IS-Kämpfer verheiratet. Sieben Jahre ist das her, aber das Mädchen ist bis heute nicht zurückgekommen.

Viele der Kinder wurden im Krieg geboren

Die Rückführungen der ausländischen IS-Kämpfer und ihrer Familien stocken – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Man will die unbequemen Staatsbürger offenbar am liebsten dort lassen, wo sie sind: im Nordosten Syriens in den Lagern Al Hol und Camp Roj – beide unterstehen der kurdischen Selbstverwaltung und sind hoffnungslos überfüllt. Rund 75.000 Menschen leben dort. Platz ist allerdings nicht einmal für die Hälfte. Die Gefangenen kommen aus aller Herren Länder. Sonia Khush von der Kinderhilfsorganisation Save the Children:

"In Nordostsyrien gibt es mehr als 11.000 Ausländer, darunter etwa 8000 Kinder. Die meisten dieser Kinder sind nicht einmal fünf Jahre alt. Diese Kinder hängen in Syrien fest. Sie sind Opfer des Konfliktes und sollten entsprechend behandelt werden. Ich betrachte diese Kinder als das erste Opfer des Islamischen Staates, weil sie enorm unter den Entscheidungen der IS-Leute gelitten haben. Diese Kinder brauchen spezielle Betreuung, um sich zu erholen und zu einem normalen Leben zurückzukehren, das sie in überfüllten Lagern wie Al Hol und Roj nicht finden können."

Coronapandemie erreicht die Lager

Rund 680 dieser Kinder sind europäische Staatsbürger. Sie leben unter inhumanen Bedingungen wie Maya Foa, Direktorin der britischen Menschenrechtsorganisation Reprieve kürzlich vor Ort feststellen musste.

"Die Bedingungen in den Lagern sind sehr schlecht. Es gibt kaum Zugang zu medizinischer Versorgung, die Kinder bekommen nicht ausreichend Nahrung. Es gibt kaum Zugang zu Schulen. 517 Menschen, die meisten davon Kinder, sind 2019 allein in einem der Lager gestorben. Das unterstreicht die Gefahr für Familien dort."

Die Männer sitzen meist in kurdischen oder irakischen Gefängnissen. Männliche Jugendliche ab dem zwölften Lebensjahr werden in spezielle Rehabilitationseinrichtungen gebracht, wo sie weitestgehend sich selbst überlassen sind und von ihren Müttern und Geschwistern getrennt leben.

Frauen und Kinder gehen durch das Camp Roj, in dem Angehörige von Personen festgehalten werden, die verdächtigt werden, der Gruppe Islamischer Staat (IS) anzugehören. (AFP / Delil Souleiman)Von einer katastrophalen Lage in den Camps spricht Khaled Davrisch, Emissär der kurdischen Selbstverwaltung in Nordostsyrien. (AFP / Delil Souleiman)

Die Coronapandemie hat inzwischen auch die Lager erreicht. Durch mangelnde Hygiene und die Enge wird die Ausbreitung des Virus befördert. Aber auch außerhalb der Lager spitzt sich die Situation zu. Die gesamte Region Rojava ist betroffen, erzählt Khaled Davrisch. Er ist Vertreter von Rojava in Deutschland, sozusagen Emissär der kurdischen Selbstverwaltung in Nordostsyrien.

"Die Lage ist katastrophal. Es fehlt an allem: angefangen bei FFP2-Masken bis hin zu Impfstoff. Falls nicht bald internationale Unterstützung eintrifft, sind die Folgen fatal für das medizinische Personal, aber auch für die Bevölkerung."

Ungeheuerliche Verletzung der Grundrechte

Die Kurden wären die Familien der ausländischen Gefangenen lieber heute als morgen los. Die Kapazitäten der kurdischen Selbstverwaltung sind beschränkt, sie ist nicht in der Lage, so viele Menschen zu versorgen – schon gar nicht unter den Bedingungen der Pandemie.

In den letzten Monaten wurden die meisten aus Europa stammenden Frauen und Kinder in einen Anbau von Camp Roj gebracht, unter ihnen auch rund 50 deutsche Frauen und 150 Kinder.

Diese Frauen und ihre Kinder haben wie die anderen Ausländer eigentlich ein Recht auf Rückkehr in die Heimat, meint Letta Tayler von Human Rights Watch.

"Es sind nicht nur die inhumanen Bedingungen, sondern es ist auch die Tatsache, dass keine der dort festgehaltenen Personen einem Richter vorgeführt wurden, um die Notwendigkeit und Legalität ihrer Gefangenschaft festzustellen. Von den Kindern will ich gar nicht erst sprechen! Das ist eine ungeheuerliche Verletzung der Grundrechte, die selbst in Kriegssituationen gelten."

"Mein Kind soll nicht in so einem Drecksloch bleiben"

Die Gerichte sehen das allerdings anders. Danish Farooqi, der seine Tochter zurückholen möchte, hat einen Antrag auf Rückführung gestellt. Aber das Gericht hat abgelehnt.

"Die Entscheidung des Gerichtes wurde gerechtfertigt damit, dass die Zustände in diesem Camp Roj ja nicht so schlimm seien. Aber jetzt ist die Frage: Was ist unser Maßstab? Dass es besser als im Camp Al Hol ist, das mag ja sein. Aber nach unseren westlichen deutschen Standards ist das in keinster Weise gerechtfertigt, dass man ein deutsches Kind in so einem – auf gut Deutsch – Drecksloch lässt."

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Danish Farooqi hat überall angeklopft und um Unterstützung gebeten: bei Politikern, bei NGOs, bei den Medien – bisher hat es nichts genützt.

Seine Tochter wird dieses Jahr elf Jahre alt und kann sich an ihren Vater gar nicht mehr erinnern, fürchtet er.

Anwalt sieht Verzögerungstaktik

Europäische Menschenrechtsorganisationen appellieren immer wieder an die Regierungen, doch endlich ihre Bürger nach Hause zu holen, statt in den Lagern im wahrsten Sinne des Wortes dahinvegetieren zu lassen, so Maya Foa von Reprieve aus Großbritannien.

"Aus Gründen der Gerechtigkeit und Rechenschaftslegung brauchen wir faire Prozesse in den Ursprungsländern dieser Bürger. Menschen auf unbegrenzte Zeit in unsicheren Lagern zu lassen, liegt nicht in unserem Interesse, weder im Interesse der Sicherheit, noch im Interesse der Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte.

Staaten wie die USA, Usbekistan, Kosovo, Kasachstan und Russland haben problemlos alle ihre Bürger aus Nordostsyrien heimgeholt und einige auch vor Gericht gestellt. In den europäischen Ländern verläuft der Prozess schleppend bis gar nicht.

Die Bundesregierung hat in drei verschiedenen Aktionen 19 Kinder und vier Mütter heimgeholt, allerdings erst nach gerichtlicher Anordnung. Anwalt Dirk Schoenian vertritt einige der deutschen Staatsbürger in den Lagern und wirft der Bundesregierung Verzögerungstaktik vor.

"Zu Anfang war es das Argument, man verfüge über keine konsularische beziehungsweise diplomatische Vertretung mehr vor Ort. Dann war es das Argument, dass man zur Autonomieverwaltung keinen direkten Draht habe. Und dann war es das Argument, dass man bezüglich der minderjährigen Kinder, die in Syrien geboren worden sind, einen DNA-Abgleich durchführen müsse, um sicher zu gehen, dass dies tatsächlich die Kinder dieser deutschen Frauen seien. Und jetzt ist es natürlich, wie zu erwarten war, die Coronakrise."

Kurdische Verwaltung will Lösungen sehen

Zum aktuellen Status der Bemühungen der Bundesregierung heißt es in einer dem Deutschlandfunk auf Anfrage übermittelten Stellungnahme des Auswärtigen Amtes:

"Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck daran, die Ausreise deutscher Kinder aus Nordost-Syrien zu ermöglichen. Wir haben jedoch weiterhin keine konsularische Präsenz in Syrien und damit auch keinen konsularischen Zugang in Nordost-Syrien. Es gilt deshalb unverändert, dass wir für die Unterstützung und insbesondere die Rückholung der Betroffenen auf die Mitwirkung einer Vielzahl unterschiedlicher Akteure angewiesen sind."

Frauen mit Kindern im Camp Roj, in dem Angehörige von Personen festgehalten werden, die verdächtigt werden, der Gruppe Islamischer Staat (IS) anzugehören.  (AFP / Delil Souleiman )Viele der Kinder aus den Camps (hier: Lager Roj) sind im Krieg geboren. (AFP / Delil Souleiman )

Die Familien der betroffenen Frauen und Kinder sind verzweifelt. Im Falle Deutschlands geht es um 30 Männer, 50 Frauen und 150 Kinder. Immer neue Gründe werden vorgebracht, die gegen eine Rückführung sprechen.
Nicht nur Danish Farooqi wird mit dem Argument begegnet, dass sich die Situation im Anbau vom Camp Roj deutlich verbessert habe im Vergleich zum Lager Al Hol.

Deshalb wird inzwischen sogar kolportiert, dass dieser Anbau mit Mitteln der Anti-IS-Koalition finanziert worden sei. Entledigen sich die Europäer somit eines lästigen Problems? Die kurdische Selbstverwaltung will Lösungen sehen, erklärt Vertreter Khaled Davrisch in Berlin:

"Wir sind bereit und offen für Gespräche, diplomatische Gespräche, was die Frauen und Kinder angeht zur Rückführung in ihre jeweiligen Länder. Wir haben gesehen, dass der usbekische Staat erst 93 Frauen und Kinder abgeholt hat. Es kann ja nicht sein, dass die anderen Länder alles relativ problemlos erledigen können, nur halt die Europäer sich hier tatsächlich schwertun, mit der Begründung: Es gibt keine Ansprechpartner vor Ort."

Man will die Türkei nicht vor den Kopf stoßen

Mit zu engen oder gar diplomatischen Kontakten zur kurdischen Selbstverwaltung würden die europäischen Regierungen ganz offensichtlich den NATO-Partner Türkei vor den Kopf stoßen. Deshalb wird auch die Forderung der Kurden, ein vom Ausland finanziertes Sondertribunal einzurichten, voraussichtlich scheitern: Die Türkei könnte dies als Affront begreifen.

Die Menschen, vor allem die Kinder in den Lagern zu lassen, könnte langfristig aber das weitaus größere Risiko werden, meint indes Marc Lopez vom Collectif des Familles Unies.

"Kinder in solchen menschenunwürdigen Bedingungen zu lassen, ist ein humanitäres Problem. Das ist eine Schande für unsere Demokratie, aber das Ganze ist auch ein Sicherheitsproblem. Denn die Kinder dort zu lassen bedeutet künftigen Extremisten Rekruten zu liefern."

"Diese Kinder sind unschuldig"

Vielleicht haben auch aus dieser Einsicht heraus die Regierungen in Belgien und Dänemark kürzlich angekündigt, ihre Kinder und Frauen in die Heimat zurückzuholen. Das könnte auch deutschen Familienangehörigen Hoffnung machen. Momentan versuchen sie sich gegenseitig zu unterstützen, erzählt Danish Farooqi.

"Man organisiert sich natürlich. Wir haben auch vor dem Auswärtigen Amt in Berlin eine Mahnwache gehalten. Da waren auch viele Eltern dabei, Großeltern dabei, die sich für die Rechte ihrer Kinder auf Rückkehr eingesetzt haben. Aber natürlich ist uns bewusst, dass wir in diesen Dingen keinen großen Rückhalt in der Bevölkerung haben. Ich hoffe gerade für die Kinder, dass sich das ändert, denn diese Kinder sind unschuldig. Und über die Erwachsenen muss man sich dann halt unterhalten. Wenn die hier vor Gericht gestellt werden und denen nachgewiesen werden kann, dass sie Gesetze gebrochen haben und Unrecht getan haben, dann müssen diese Leute bestraft werden. Ganz simpel ist das. Das ist Demokratie in Deutschland."

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