Der Tag mit Zafer Senocak

Von der Leyen auf dem Thron - Demokratie am Ende?

32:22 Minuten
Der Publizist Zafer Şenocak
Der Publizist Zafer Senocak © Deutschlandradio / Torben Waleczek
Moderation: Anke Schaefer  · 03.07.2019
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Die Entscheidung für Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission sorgt für heftige Debatten. Außerdem: die Freilassung von Kapitänin Carola Rackete - und die Aufhebung des Urteils gegen eine Ärztin, die wegen illegaler Werbung für Abtreibungen vor Gericht stand.
Überraschend hatten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als neue Chefin der EU-Kommission geeinigt. Entschieden ist damit aber noch nichts, weil das Europäische Parlament zustimmen muss. Dort ist bei vielen Abgeordneten der Ärger über die Personalauswahl für die EU-Spitzenämter groß.
Die Grünen sprechen von einer grotesken Vorgehensweise, die Sozialdemokraten davon, dass mit diesem Vorschlag die Demokratie ausgehebelt wird - und selbst aus der EVP-Fraktion kommt Kritik. Damit sei das Spitzenkandidatenprinzip tot, heißt es - denn die Politiker Manfred Weber und Frans Timmermanns spielen bei der Diskussion über das Personalpaket der Staats- und Regierungschefs offenbar nur noch eine Nebenrolle. Wir sprechen mit unserem Studiogast, dem Autor Zafer Senocak, über die Auswirkungen dieser Entscheidung.
Unser Berliner Hauptstadtkorrespondent Klaus Remme berichtet vom aktuellen Geschehen in der Bundeshauptstadt, denn auch dort sorgen die Brüsseler Personalpläne für rege Debatten. Auch mögliche Nachfolger für das Bundesverteidigungsministerium sind im Gespräch.

Zwischen Abschottung und Zuwanderung

Ein weiteres Thema ist die Freilassung von Carola Rackete, Kapitänin der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch. Ein italienischer Ermittlungsrichter hatte den Hausarrest gegen die 31-Jährige aufgehoben. Innenminister Matteo Salvini will sie nun ausweisen.
Zahlen des Gallup-Institut zeigen, dass sich rund 750 Millionen Menschen weltweit vorstellen könnten, in ein anderes Land zu ziehen, sollte die Möglichkeit dazu bestehen. Das wären 15 Prozent der erwachsenen Weltbevölkerung.
De facto würden jedoch nicht einmal fünf Prozent der Migrationsbereiten ihre Pläne tatsächlich umsetzen, weil ihnen die finanziellen Mittel fehlten, sagt Reiner Klingholz, Leiter des Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung, das heute eine Migrationsstudie vorstellte. EU-Staaten wie Deutschland oder Polen benötigten aufgrund der Überalterung ihrer Bevölkerung dringend mehr zugewanderte Fachkräfte, heißt es in der Studie. Haben wir noch den richtigen Kompass?

Zafer Senocak ist Autor und Publizist. Er wurde 1961 in Ankara geboren, seit 1970 lebt er in Deutschland. Senocak studierte Germanistik, Politik und Philosophie in München. Seit 1979 veröffentlicht er Gedichte, Essays und Prosa in deutscher Sprache. Er schreibt regelmäßig für die "tageszeitung" in Berlin und andere Publikationen. Zuletzt erschien sein Buch "In deinen Worten: Mutmaßungen über den Glauben meines Vaters".

(gem)
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