Das Schweigen der internationalen Gemeinschaft
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Julia Leininger im Gespräch mit Ute Welty · 08.06.2019
Die Demokratiebewegung im Sudan muss ohne internationale Unterstützung auskommen. In der Außenpolitik spiele Demokratie als wichtiges Prinzip kaum noch eine Rolle, sagt die Politikwissenschaftlerin Julia Leininger.
"Es gibt wenige Staaten, die sich proaktiv für Demokratie einsetzen." Das beklagt Julia Leininger vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik in Bonn.
Am Beispiel des Sudans werde dies deutlich. In der Hauptstadt Khartum hatte der herrschende Militärrat am Montag Blockaden von tausenden Demonstranten gewaltsam räumen lassen. Die Demonstranten hatten eine zivile Regierung für das nordostafrikanische Land gefordert. Mehrere hundert Menschen sollen getötet worden sein.
Kein internationales Engagement für den Sudan
Während Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed einen schnellen demokratischen Übergang im Nachbarland Sudan fordere, lasse das europäische oder internationale Engagement auf sich warten, sagte Leininger.
In den USA und in Europa habe man "Demokratie als wichtiges Prinzip und Ziel von Außenpolitik" aus den Augen verloren. Seit etwa fünf Jahren sei in den Vereinten Nationen und den OECD-Staaten der Einsatz für Demokratiebewegungen von der Agenda gefallen.
Die Demokratie als "universeller Wert" verschwinde. Stattdessen sei "ein eher autoritäres Modell, wie es von China verkörpert wird" international hoffähig geworden und werde legitimiert.
(huc)
