Eine Bundestagswahl - aber ohne echte Alternative
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2021 ist Bundestagswahl, aber aus besonders vielen Möglichkeiten für verschiedene Regierungskonstellationen kann man im Moment nicht wählen, meint der Publizist Albrecht von Lucke. Diese Alternativlosigkeit sei ein Problem für die Demokratie.
2021 ist Bundestagswahl - aber von Wechselstimmung ist bislang keine Spur. Und der Publizist Albrecht von Lucke erkennt hier auch keine Besserung bis zur Wahl: "Wir haben den ganz erstaunlichen Umstand, dass wir eine Partei - die CDU/CSU bei 35 Prozent - ziemlich enthoben rangieren sehen und dahinter zwei Parteien - die SPD bei knapp 15 Prozent und die Grünen bei vielleicht 18 Prozent -, die selbst bei einem Bündnis hin zu Rot-Rot-Grün weit, sehr weit von Regierungsfähigkeit und -tauglichkeit entfernt sind." Dies bedeute dass dies "überhaupt nicht den Charakter einer guten Bundestagswahl hätte, wo eine echte Alternative im Raum wäre.
Nur wenn es für die Wähler auch eine Alternative gäbe, könne es auch zu einer starken Ablösung kommen, sagt Lucke. "Alle dreißig Jahre müsste eigentlich so etwas stattfinden." Diese Alternativlosigkeit sei aber nicht das Problem der Union: "Die Angela Merkel immer vorgeworfene Alternativlosigkeit ist faktisch eine, die auf dem linken Spektrum zu verorten ist." Lucke sagt, das linke Spektrum habe es nicht geschafft, die Landschaft wieder neu zu besetzen und neu zu gestalten.
Keine mit 1998 zu vergleichende Wechselstimmung
Und Lucke erkennt hier nun einen ganz klaren Unterschied zu der Stimmung um 1998: "Es gab damals eine ganz klare Kohl-muss-weg-Stimmung auf der einen Seite, und es war auf der anderen Seite eine über 30 Jahre gewachsene Opposition im Wartestand mit Joschka Fischer, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine als die Leitfigungen. Und das haben wir gegenwärtig in keinster Weise." Die Ursache für dieses Defizit ist für Lucke sehr leicht auszumachen: "Wenn es denn eine Alternativlosigkeit zu einer schwarzen Regierung gibt, dann liegt das vor allem an der Schwäche der Opposition und das ist ein gewaltiges Problem in der Demokratie, aus dem wir ausbrechen müssen."




