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Interview / Archiv | Beitrag vom 13.01.2014

BundeswehrNachsteuern bei der Reform

SPD-Verteidigungsexperte über den Frust der Soldaten

Rainer Arnold im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Rainer Arnold, Verteidigungsexperte der SPD (Deutscher Bundestag)
Rainer Arnold, Verteidigungsexperte der SPD (Deutscher Bundestag)

90 Prozent der Soldaten würden ihren eigenen Kindern diesen Beruf nicht empfehlen, sagt Rainer Arnold. Die fehlende Familienfreundlichkeit sei nur ein Teilaspekt dieser Unzufriedenheit, so der SPD-Politiker im Deutschlandradio Kultur.

Korbinian Frenzel: Es ist schon vier Jahre her, dass Ursula von der Leyen Familienministerin war, aber offenbar lässt es sie nicht ganz los, das Thema. Die Bundeswehr muss familienfreundlicher werden, so lautet der erste große Aufschlag von der Leyens als Bundesverteidigungsministerin. Der "Bild am Sonntag" hat sie das erzählt mit allerlei Hinweisen, wie das gehen soll – Kitas in den Kasernen, weniger Versetzungen, Drei- oder Vier-Tage-Woche für junge Väter und Mütter in Uniform.

Was geht dann aber eigentlich noch mit einer solchen Bundeswehr? Familienfreundlich und gleichzeitig, darum geht es ja schließlich bei einer Armee, einsatzbereit? Rainer Arnold darf uns das erklären, Verteidigungsexperte der SPD und Großkoalitionär, zur Solidarität mit der Ministerin verpflichtet. Einen schönen guten Morgen, Herr Arnold!

Rainer Arnold: Schönen guten Morgen, Herr Frenzel!

Frenzel: Ist das zurzeit das größte Problem der Bundeswehr, dass sie nicht familienfreundlich ist?

Arnold: Es ist eines der Probleme. Das größte Problem ist, dass sehr viele Soldaten mit ihrem Beruf nicht mehr zufrieden sind. Bei einer Umfrage des Bundeswehrverbandes: 90 Prozent sagen, sie würden diesen Beruf ihren Kindern nicht mehr empfehlen. Dann haben wir doch tatsächlich ein Problem. Und eine der Schwierigkeiten ist die Unvereinbarkeit des Soldatenberufs mit einem geregelten Familienleben. Das ist aber nur einer der Gründe der Unzufriedenheit.

Frenzel: Nun sagt zum Beispiel der frühere Generalinspekteur Harald Kujat, von der Leyen sollte sich vielleicht auch mal um Fragen der Ausrüstung, der Bewaffnung kümmern. Die Frage der Familienfreundlichkeit steht da vielleicht gar nicht so weit oben an. Können Sie das verstehen, seine Kritik?

Arnold: Nein, ich kann es nicht verstehen, weil, wir haben doch im Koalitionsvertrag bereits festgelegt, dass Familie und Soldatenberuf kompatibler werden müssen. Wir haben auch festgelegt, dass wir ein Attraktivitätsprogramm brauchen. Das ist kein Selbstzweck für die Bundeswehr. Wenn uns dies nicht gelingt, den Soldatenberuf attraktiv zu halten, dann werden wir in Zukunft vielleicht die notwendige Zahl an Soldaten finden, aber nicht mehr die richtigen. Wir brauchen die klugen jungen Menschen, und da zählen solche Faktoren, manche nennen dies weiche Faktoren, heutzutage eben schon dazu.

Frenzel: Aber ist der Soldatenberuf vielleicht einer, der per se nicht familienfreundlich ist? Man muss ja jetzt kein Franz-Josef Strauß sein, aber – ich verkürze mal ein bisschen – wer führt denn Krieg, wenn die Kita zu ist?

"Durchschnittliche Arbeitszeit von über 48 Stunden"

Arnold: Man muss hier trennen. Der Soldatenberuf im Regelbetrieb ist also schon familienfreundlicher zu organisieren, wie es im Augenblick der Fall ist. Dies hat natürlich was mit Versetzungen zu tun, das hat was mit achtsamem Umgang mit Arbeitszeiten zu tun. Wir haben im Augenblick eine durchschnittliche Arbeitszeit von über 48 Stunden bei Soldaten. In einer Organisation, wo alle Überstunden machen, stimmt doch unterm Strich etwas nicht. Anders sieht es beim Soldatenberuf aus, wenn die Soldaten in den Einsatz gehen müssen. Da ist klar, der Einsatz hat Priorität. Vier bis sechs Monate nicht nach Hause zu können, das ist eine hohe Belastung. Aber gerade, weil dies so ist, muss man doch dafür sorgen, dass im Regelbetrieb das Mögliche dann tatsächlich auch getan wird.

Frenzel: Wie ist das denn finanzierbar eigentlich? Dazu habe ich keine Vorschläge gehört der Ministerin.

Arnold: Nicht alle Maßnahmen kosten Geld. Manche erfordern ja auch nur Intelligenz, eine klügere Personalplanung. Dass regionale Personalmodelle gefunden werden, dass man nicht quer durch die Republik versetzt wird, kostet nichts, sondern würde sogar sparen. Aber anderes kostet auch Geld. Deshalb fehlt mir ein bisschen noch ein Teil bei den Ankündigungen. Es wird darauf ankommen, auch die Reformen nachzusteuern. Daraus resultiert ja auch die Unzufriedenheit der Soldaten, dass sie merken, die Reform funktioniert in bestimmten Bereichen nicht. Und klar ist, dort, wo die Bundeswehrreform zum Beispiel bei Standortverlegungen eher mehr Geld kostet, anstatt zu sparen, sollte sie nachjustieren, damit Mittel verfügbar sind, um mehr für Familie tun zu können. Also, das gehört eigentlich mit dazu, dazu hat sie allerdings noch nichts gesagt.

Frenzel: Wenn das alles Missstände sind, bekannte Missstände, die mangelnde Familienfreundlichkeit, die häufigen Versetzungen, warum ist dann eigentlich vorher nichts passiert? Braucht es erst eine Frau im Verteidigungsministerium, damit etwas passiert?

Arnold: Das Parlament hat schon immer wieder darauf gedrungen, dass man hier weiter kommt in diesem Bereich. Und es ist in der Tat nicht sehr viel passiert, außer dass in ein paar Büros ein neues Schild aufgehängt wurde, und das hieß dann Elternzimmer. Es hat was mit dem Denken des alten Verteidigungsministers zu tun. Sein Ansatz war, Soldaten haben zu dienen in erster Linie und sind treue Beamte und treue Diener, und alles andere ist nachrangig.

Frenzel: Ist dieser Gedanke falsch?

"Es muss sich in den Köpfen was verändern"

Arnold: Es ist ein Teil des Gedankens, der richtig ist, aber man muss schon wahrnehmen, wir haben eine veränderte Zeit. Dieses Denken ausschließlich als Maßstab zu nehmen, kommt aus einer Zeit, in der vor allem bei Mannschaft und Unteroffizieren sehr viele Soldaten jünger waren als heute, weil sie nicht so lange bei der Bundeswehr waren, weil es Wehrpflichtige zum Teil waren. Heute sind die Soldaten auch als Zeitsoldaten älter geworden und haben deshalb logischerweise auch in hohem Umfang Frauen und im größten Teil auch Kinder. Und natürlich muss eine große Organisation so etwas wahrnehmen und sich verändern. Ich erlebe oft, dass achtlos mit Arbeitszeiten von Soldaten umgegangen wird. Und es ist halt einfach nicht mehr in Ordnung, wenn man die Begründungen liest. Wenn Gesuche, nicht versetzt zu werden oder Rücksicht auf eine Familienphase zu nehmen, wenn man sich das alles anschaut, wie es abgelehnt wird – der Wehrbeauftragte berichtete auch darüber. Dann muss ich schon sagen, es muss sich in den Köpfen was verändern. Und insofern ist es schon richtig, dass dieses Signal gesetzt wird. Und noch einmal: Wie haben dies im Koalitionsvertrag verabredet. Es ist also gar nicht wirklich neu.

Frenzel: Ursula von der Leyen hat sich auch zu anderen Dingen geäußert. Sie hat eine andere Kultur angemahnt, mit Fehlern umzugehen zum Beispiel. Herr Arnold, Sie sind ja lange dabei als Verteidigungsexperte der SPD, haben viele Minister kommen sehen und auch gehen sehen – nervt es Sie manchmal, dass alle so auftreten und diese neue noch mal wieder besonders laut, als würde jetzt endlich alles gut?

Arnold: Ja. Also, ich habe natürlich schon ein bisschen Sorge, dass das Themensetzen viel, viel einfacher ist als das Umsetzen dieser Dinge. Wir haben ein Umsetzungsproblem, nicht ein Ideenproblem. Und da wird man jetzt auf der Strecke natürlich sehen, was heraus kommt. Und ein Punkt ist schon richtig angerissen worden: Die Bundeswehr hat kein System des Fehlermanagements. Im Gegenteil. Es war in der Vergangenheit eher so: Die Probleme wurden weichgezeichnet, nach oben schöngeredet weiter gemeldet. Und das ist schlecht. Wir sollten eigentlich froh sein über jeden Soldaten, der eine Idee hat und sagt, es funktioniert bei uns nicht, wir müssen dies anders machen. Es wäre gut, wenn man dies aufnimmt. Es ist der zweite Teil der Berufsunzufriedenheit der Soldaten. Aber nochmal – dazu muss man auch noch mal an die Reform gehen und nachjustieren. Die Reform mit dem Ziel, alles wie bisher zu können, aber weniger Geld, weniger Gerät, weniger Personal zu haben, wird an vielen Stellen nicht funktionieren. Und das merken die Soldaten, und deshalb gilt es nachzusteuern. Und das ist eigentlich die allergrößte Baustelle der Ministerin. Und wenn sie dies gut tut, dann ergibt sich teilweise sogar die Kompatibilität des Soldatenberufes mit Familie fast automatisch, wenn man bei der Reform besser wird.

Frenzel: Rainer Arnold, Verteidigungsexperte der SPD. Ich danke Ihnen für das Gespräch!

Arnold: Danke auch! Schönen Tag noch!

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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