Bildung und Forschung unter der großen Koalition

Von Jacqueline Boysen |
Die Koalitionsrunde aus SPD und Union hat sich auf Eckpunkte einer künftigen Bildungspolitik verständigt. Im Sinne einer Rückkehr zu den Prinzipien des klassischen Föderalismus und einer unabhängigeren Entwicklung in den Bundesländern will sich der Bund in vielen Fragen aus der Bildungspolitik zurückziehen.
Bildung ist der Schlüssel zur Zukunft, stellt die künftige Koalition zunächst einmal programmatisch fest. Diesen Schlüssel halten künftig die Bundesländer fest in ihrer Hand: Der Bund wird sich in vielen Fragen aus der Bildungspolitik zurückziehen – ganz im Sinne einer Rückkehr zu den Prinzipien des klassischen Föderalismus.

Das bedeutet einen Kurswechsel in der Schulpolitik, in die sich die sozialdemokratische Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn in den vergangenen zwei Jahren intensiver eingemischt hatte, als insbesondere den christdemokratischen Schulpolitikern der Länder lieb war.

Zwar bekennen sich die künftigen Koalitionäre weiter zum kontinuierlichen Ausbau der Ganztagsschulen und unterstützen diese wie vorgesehen auch finanziell, auf einzelne kleinere Bildungsprogramme indes wird man verzichten. Das Ziel ist eine neue Form der Steuerung – eine unabhängigere Entwicklung in den Bundesländern, die Regionalisierung und schließlich die Verselbständigung der Schulen.

Die Koalition verpflichtet sich, Kindern und Eltern nicht allein eine verbesserte Betreuung anzubieten, sondern schreibt sich ausdrücklich frühe Erziehung und individuelles Lernen auf ihre Fahnen. Gezielt soll Vorschulkindern das Erlernen der deutschen Sprache erleichtert werden, versprechen die Koalitionäre, ohne diese Absicht schon mit einer konkreten Fördersumme für Sprachkurse zu verbinden.

Ein bisher wichtiges Koordinierungsgremium war die Bund-Länder-Kommission, deren Auflösung beschlossene Sache zu sein scheint. Weiterhin wird die Kultusministerkonferenz als Gremium der Länder Schulbelange koordinieren, auch soll es weiter eine gemeinsame Bildungsberichterstattung geben.

Vor allem sollen, so die designierte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), die Hochschulen ermuntert werden, sich als Partner der Schulen zu sehen. Die Koalition sieht es als eine vordringliche Aufgabe an, die pädagogische Forschung zu unterstützen und die Ergebnisse dieser vom Bund initiierten Forschungsprojekte direkt den Schulen zugänglich zu machen.

Und zum Beweis, dass man sich nicht scheut, den unmittelbaren Effekt dieser Modernisierungsversuche zu testen, bekennen sie die Partner von SPD und CDU weiter zu internationalen PISA-Vergleichsstudien.
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