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Breitband | Beitrag vom 30.05.2015

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Die NSA-BND-Affäre wächst und gedeiht

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«Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht» hat Angela Merkel vor anderthalb Jahren gesagt, als bekannt wurde, dass die NSA das Kanzlerinnenhandy abhören soll. Aber diese Aussage scheint nicht für jeden zu gelten. Vielleicht kommt es darauf an, um welche Freunde es geht.

Denn: Der deutsche Geheimdienst BND soll europäische Unternehmen und Politiker ausspioniert haben und davon Daten der NSA zur Verfügung gestellt haben. Ein krasser Widerspruch - falls die Kanzlerin davon wusste. Oder hat sie es gar nicht gewusst? Ist der Geheimdienst außer Kontrolle?

Auch in Sachen No-Spy-Abkommen gerät die Kanzlerin zusehends unter Druck: Wie verschiedene Medien berichten habe sie wider besseren Wissens behauptet, die US-Regierung wolle künftig das deutsche Recht akzeptieren und von weiterer Spionage absehen. Wunschdenken oder taktische Wahlkampflüge aus dem Kanzleramt?

Zum aktuellen Stand der BND-Diskussion sprechen wir mit Falk Steiner aus dem Deutschlandradio Hauptstadtstudio.

 

Foto: Flickr CC BYnolifebeforecoffee

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