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Breitband | Beitrag vom 30.04.2016

BesprechungEine Affäre kommt selten allein

#Landesverrat reloaded: Correctiv über die Strategie dahinter

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Im vergangenen Sommer war die Staatsaffäre um die Blogger und Journalisten von Netzpolitik eines der meistdiskutierten politischen Themen: Der Generalbundesanwalt ermittelte wegen Landesverrats und musste schließlich selbst gehen. Der Vorwurf: Netzpolitik.org habe geheime Haushaltspläne des Verfassungsschutz veröffentlicht.

Das Journalismusportal Correctiv hat nun einen Bericht veröffentlicht, das die Diskussion um den #Landesverrat neues Leben einhaucht: Laut der Rechercheergebnisse hatte Verfassungsschutzpräsident Maaßen das Ziel, den alten Grundsatz, dass es vor dem Parlament keine Geheimnisse geben darf, zu brechen. Das Bundesverfassungsgericht könnte dann entscheiden, dass geheime Information in Zukunft nicht mehr mit dem Parlament zu teilen sind. Als Vorwand musste jedoch Netzpolitik und die Diskussion um Pressefreiheit herhalten.


Wie sind die Autoren an diese Informationen gelangt und was bedeutet das für die parlamentarische Kontrolle? Über die Strategie der Staatsaffäre sprechen wir mit einem der Autoren, Marcus Bensmann.

Foto: "Landesverrat-Deom 1. August 2015" von sebaso, CC BY-SA 2.0

 

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