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Lesart | Beitrag vom 13.05.2020

Autor Laszlo Kornitzer kritisiert EU"Es geschieht nichts gegen Orbáns Politik"

Laszlo Kornitzer im Gespräch mit Joachim Scholl

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Ungarns Premierminister Victor Orbán verlässt nach einem Treffen des Europarates mit den Händen in den Hosentaschen ein Gebäude in Brüssel mit Fahnen europäischer Staaten über dem Eingang.  (picture alliance / NurPhoto / Nicolas Economou)
Selbstbewusst und nicht besonders demokratieaffin: Ungarns Premierminister Victor Orbán nach einem Treffen des Europarates. (picture alliance / NurPhoto / Nicolas Economou)

Lange schon will die EU gegen den Demokratieabbau in Ungarn vorgehen. Doch das verebbe immer wieder, kritisiert der ungarische Schriftsteller Laszlo Kornitzer. Er hat deswegen einen Brief geschrieben - und wartet nun auf eine Antwort.

In der Krise Ungarns mit der Europäischen Union kommen immer wieder neue Kapitel hinzu. Ein Brandbrief wendet sich jetzt direkt an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Der offene Brief stammt von dem ungarischen, in Berlin lebenden Schriftsteller Laszlo Kornitzer.

In dem kürzlich auf der Literatur-Plattform "Perlentaucher" veröffentlichten Dokument kritisiert Kornitzer die aktuelle Milliarden-Zahlung der EU an Ungarn scharf. Und er stellt die Frage, wie eine solche Summe zu rechtfertigen sei - angesichts der anti-demokratischen und mit den Prinzipien der EU unvereinbaren Politik von Ministerpräsident Victor Orbán. Zumal die EU Ungarn kurz zuvor noch mit Konsequenzen gedroht hatte.

Brüssel meldet sich nicht

Bislang habe er noch keine Antwort aus Brüssel bekommen, sagt Kornitzer. Aber es gebe eine lebendige Diskussion auf dem "Perlentaucher"-Portal. Die meisten Kommentare seien zustimmend. Inzwischen hat sich auch Kornitzers Schriftsteller-Kollegin Gisela von Wysocki mit ihm öffentlich solidarisiert, ebenfalls in einem langen energischen Brief an den "Perlentaucher".

In seinem Brief geht es Kornitzer nicht nur um die aktuelle Krise zwischen der EU und Ungarn, er stellt die gesamte politische Situation in Ungarn dar. Orbán habe vor nicht allzu langer Zeit die Staatsform in Ungarn als "illiberale Demokratie" bezeichnet, sagt er. Dieser Begriff sei ähnlich unsinnig wie "liberaler Faschismus".

Ihm sei klar, dass Zahlungen an EU-Mitgliedsländer nach einem bestimmten Schlüssel festgelegt seien und Ursula von der Leyen sie nicht einfach stoppen könne, so Kornitzer. Sie sei aber für ihn nun die Ansprechpartnerin, weil sie "kurz zuvor noch diese Ankündigung gemacht hat, es müsse überprüft werden, was in Ungarn eigentlich los ist".

Bereits seit vielen Jahren gebe es Ankündigungen, dass Maßnahmen gegen Orbáns Politik ergriffen würden, klagt der Schriftsteller: "Das verebbt dann aber letzten Endes und es geschieht nichts im Ergebnis." Irgendwann komme der Punkt, an dem man sich rühren müsse, betont Kornitzer. "Und ich wüsste nicht, wem ich schreiben sollte, wenn nicht an Frau von der Leyen."

Verzweiflung unter Intellektuellen

Von Autoren und Autorinnen in Ungarn sei zu hören, dass zwar noch keine Zensur herrsche, Bücher und Meinungsäußerungen nicht verboten seien – doch dass die Regierung andere Wege finde, Kritik zu unterdrücken. Anhand der Texte, die veröffentlicht würden, sei zu erkennen, dass unter Schriftstellern und Intellektuellen Verzweiflung herrsche, sagt Kornitzer.

Immer wieder gehe es darum, wie derzeit in Ungarn Politik betrieben werde. Der Kreis derer, die diese Texte wahrnähmen, sei relativ klein. "Vielleicht gibt es 30.000 bis 60.000 Menschen in Ungarn, die täglich das politische Geschehen verfolgen und neugierig darauf sind, was die Schriftsteller analysieren." Auf Wahlen habe das keinerlei Einfluss. Orbán werde vor allem von Menschen gewählt, die auf dem Land lebten und die übergroße Mehrheit der Gesellschaft bildeten.

(abr)

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