Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker

Wie eine Heuschreckenplage

08:25 Minuten
Illustration eines Mannes, der von allen Seiten von wütenden Köpfen umringt wird.
Wer von vielen Seiten angefeindet wird, hat es schwer, sich zu behaupten: Lokalpolitiker leiden zunehmend unter bösen Briefen, Hass-Mails und Shitstorms. © imago /Ikon Images / Nick Shepherd
Erik Lierenfeld im Gespräch mit Liane von Billerbeck |
Audio herunterladen
In der Pandemie sind Kommunalpolitiker vermehrt Hass und Hetze ausgesetzt, besonders aus der Querdenkerszene. Der SPD-Bürgermeister von Dormagen, Erik Lierenfeld, erhielt sogar Morddrohungen. Trotzdem will er weitermachen.
Als sich Erik Lierenfeld, Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Dormagen, in einem Video für das Maskentragen einsetzte, wurde er mit dem Tode bedroht. Der SPD-Politiker bestätigt, was auch viele seiner Kolleginnen und Kollegen erleben: Die Anfeindungen gegenüber Kommunalpolitikern haben in der Pandemie zugenommen, vor allem aus der Querdenkerszene. Lierenfeld spricht von einer "neuen Qualität":
"Das ist wie eine Heuschreckenplage, die über einen herfällt. Es sind nicht zwei, drei Briefe, sondern das kommt dann hundertfach."

Man fängt an, sein Verhalten zu ändern

Das bleibt nicht ohne Folgen, wie der Bürgermeister betont: "Gerade kurz- und mittelfristig ist es natürlich so, dass man auch anfängt, sein Verhalten zu ändern, ohne dass man das will. Das passiert ganz unterbewusst." Denn auch Familie und Freunde seien betroffen:
Dormagens Bürgermeister Erik Lierenfeld im Porträt
Seit 2014 ist Erik Lierenfeld (SPD) Bürgermeister von Dormagen. Trotz der Hetze gegen ihn will er weiter Verantwortung übernehmen.© Stadt Dormagen
"Man merkt schon, dass man grundsätzlich aufpasst und das Gefühl hat, dass man sich ein bisschen zurücknehmen muss und vielleicht nicht an jeder Stelle ein Statement abgibt, wo man es eigentlich richtig und gerechtfertigt finden würde, nur um solch einen 'Shitstorm' nicht weiter zu forcieren", sagt Lierenfeld.
Für die überschäumende Wut auf Lokalpolitiker hat der hauptamtlich arbeitende Bürgermeister (*) eine Erklärung: Die Kommunen nähmen vielfach die von der Exekutive beschlossenen Grundrechtseingriffe vor. Dass Menschen damit unzufrieden seien und diese Eingriffe kritisierten, sei "völlig nachvollziehbar". Doch schüre das auch Emotionen. Und dann gebe es eben auch viele, die noch einen Schritt weitergingen und "mit Hass und Hetze" versuchten, "persönlich gegen Menschen zu agitieren".
Aufgeben will Lierenfeld trotz allem nicht, man müsse für die Gesellschaft Verantwortung übernehmen. Es sei sein Job, für die Menschen vor Ort das Beste zu tun - "nach bestem Wissen und Gewissen".
(bth)
(*) Redaktioneller Hinweis: Wir haben an dieser Stelle einen sachlichen Fehler korrigiert.
Mehr zum Thema