Afrika

    Von der Leyen sagt Mali Unterstützung zu

    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, l) und der malische Staatspräsient Ibrahim Boubacar Keita unterhalten sich am 06.02.2014 im Präsidentenpalast in Bamako in Mali.
    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen trifft deutsche Soldaten in Mali. © picture alliance / dpa
    06.02.2014
    Auf ihrer Afrika-Reise hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der malischen Regierung Unterstützung angeboten. Deutsche Soldaten sollen die französischen Truppen stärker entlasten.
    Deutschland habe großen Respekt für die Art und Weise, wie Mali seine junge Demokratie wieder aufbaue, sagte von der Leyen nach einem Treffen mit dem malischen Verteidigungsminister Boubèye Maïga in der Hauptstadt Bamako.
    Das Prinzip müsse Hilfe zur Selbsthilfe lauten. Die CDU-Politikerin will in Koulikoro auch deutsche Soldaten treffen, berichtet Klaus Remme im Deutschlandradio Kultur. Die Bundeswehr bildet dort malische Streitkräfte aus.
    Islamistische Rebellen hatten Anfang 2012 den Norden des Wüstenstaats unter ihre Kontrolle gebracht. Erst durch eine Intervention französischer und afrikanischer Truppen wurden sie ein Jahr später wieder zurückgedrängt. Nun sucht Mali wieder nach Stabilität, berichtet Alexander Göbel im Deutschlandradio Kultur. Doch es kommt immer wieder zu Anschlägen durch militante Extremisten.
    Neben der französischen Militärmission "Serval" versuchen zwei internationale Einsätze, das Land zu stabilisieren. Daran ist auch die Bundeswehr beteiligt. Für die UN-Mission "Minusma" stellt sie drei Transall-Flugzeuge für Transport von Truppen und Material bereit. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch beschlossen, die Obergrenze für die Ausbildungstruppe in Mali von 180 auf 250 Soldaten anzuheben.
    CDU-Politiker Kiesewetter: EU-Staaten müssen stärker kooperieren
    Roderich Kiesewetter, Oberst a.D., Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages (CDU), ist zu Gast in der Talkshow Anne WIll
    Roderich Kiesewetter, Oberst a.D., Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages (CDU)© dpa / picture alliance / Karlheinz Schindler
    Diese Entscheidung hat der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Generalstabsoffizier Roderich Kiesewetter (CDU) im Gespräch mit dem Deutschlandradio Kultur bekräftigt. Es sei klar, dass "jeder europäische Staat ein großes Interesse an einer Stabilität in Mali hat und dass deshalb die EU-Staaten miteinander kooperieren müssen", sagte er am Donnerstag. In Bezug auf den Einsatz deutscher Soldaten betonte er, dass nicht nur "eine symbolische Zusammenarbeit" mit den französischen Truppen gefragt sei, "sondern eine praktische".
    Bei dem Einsatz gehe es nicht nur um Mali, so Kiesewetter weiter. Es gehe letztlich um die Sicherheit in der gesamten Region, "die Gefahr läuft, destabilisiert zu werden". In Libyen, dem Tschad, der Zentralafrikanischen Republik und auch in Niger sei ein zunehmender Staatszerfall erkennbar.
    Von der Leyen: Es gibt keine Grenze der Belastbarkeit
    In der senegalesischen Hauptstadt Dakar hatte Bundesverteidigungsministerin von der Leyen am Mittwoch ihre Afrika-Reise begonnen. Während des Besuchs der deutschen Soldaten wies sie Spekulationen zurück, die Bundeswehr könne wegen der Ausweitung des Afrika-Engagements schnell an die Grenze der Belastbarkeit kommen.
    "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte die CDU-Politikerin. "Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne Weiteres machbar."
    Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit der Bundeswehr - zumindest in einigen Bereichen - für erreicht halte.
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    Der Besuch von Verteidigungsministerin von der Leyen in Mali und die Lage in dem Land ist auch Thema in der "Ortszeit" ab 22.30 Uhr.

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