Kritik an Scholz nach Holocaust-Eklat
Bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt zog Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (l.) krude Holocaust-Vergleiche. © picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm
„Das tatsächliche Problem war Herr Abbas“
12:02 Minuten
Nach dem Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas im Kanzleramt steht Bundeskanzler Scholz in der Kritik: Er habe die Aussage nicht unmittelbar verurteilt. Politikberater Frank Stauss sieht eine falsche Gewichtung bei der Kritik.
Der Politikberater Frank Stauss hat Olaf Scholz (SPD) im Wahlkampf um das Amt des Hamburger Bürgermeisters unterstützt. Die Kritik an Scholz empfindet er offenbar als zu scharf. Der Bundeskanzler habe Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in der Pressekonferenz widersprochen, als dieser Israels Regierung mit einem Apartheitssystem verglichen habe. Bei dem Holocaust-Vergleich habe Scholz das dann nicht noch einmal getan. „Allerdings ist ja die Haltung von Olaf Scholz in dieser Frage unbestritten“, so Stauss.
Auch habe es im Nachhinein eine Stellungnahme und einen Tweet des Bundeskanzlers gegeben. „Der Eindruck, dass er dem nicht widersprochen habe, ist falsch.“
Kritik verrät Zustand der Ampel-Regierung
Stauss glaubt, dass sich die öffentliche Erregung über den Vorfall zu sehr auf Scholz fokussiert. Es sei die Frage „in welcher Gewichtung läuft jetzt eigentlich die Kritik? Weil das tatsächliche Problem war ja Herr Abbas“.
Trotz allem sieht auch Politikberater Stauss die Nicht-Reaktion von Scholz als problematisch an. Es sei „natürlich“ ein Fehler gewesen, Abbas nicht noch einmal zu widersprechen. Die jetzige Kritik schade auch dem Kanzler, „weil sie sich einreiht in einer Serie von Kritik an seinem Kommunikationsstil – oder fehlendem Kommunikationsstil“.
Für den Politikberater verraten die öffentlichen Reaktionen auf den Eklat auch etwas über den Zustand der Ampel-Regierung. Wenn etwa Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) nun den Rücktritt des Regierungssprechers fordere, zeige das, „dass Einiges nicht passt in dieser Regierung“.
Kommunikationsstil von Scholz hat sich ausgezahlt
Trotz der Kritik glaubt Stauss offenbar nicht, dass Scholz seinen Kommunikationsstil ändern wird. Dieser Stil habe sich für Scholz „auf der Strecke immer ausgezahlt“, sagt der Politikberater. Olaf Scholz werde seit Jahrzehnten für seine Kommunikation kritisiert; in seiner Zeit als SPD-Generalsekretär sei etwa das Wort des „Scholzomaten“ geprägt worden.
Gleichwohl: Die „zurückhaltende, berechenbare und überlegte“ Art der Kommunikation habe Scholz „vermutlich überhaupt erst ins Kanzleramt geführt“, glaubt Stauss. „Er ist letztlich Bundeskanzler geworden, weil die beiden Kontrahenten, Frau Baerbock und Herr Laschet, sich zu Teil um Kopf und Kragen geredet oder gelacht haben. Und er ist am Ende durch seine ruhige Art derjenige gewesen, dem die Leute vertraut haben.“
(tmk)
