Zylajew: Reform der Pflegeversicherung nicht vor 2008
Der pflegepolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Willi Zylajew, rechnet nicht mit einer Reform der Pflegeversicherung in diesem Jahr. Die Pflegeversicherung sei die einzige Versicherung, die seit mehr als zehn Jahren keine Beitragserhöhung gehabt habe und ohne Steuerzuschüsse ausgekommen sei, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandradio Kultur.
Wörtlich sagte Zylajew: "Die Pflegeversicherung war solide finanziert, und das trägt auch noch eine Zeit."
Neben dem jetzigen Beitragssystem müsse es jedoch eine "demografische Reserve" geben, betonte der CDU-Politiker. Dieses "Finanzpolster" müsse angespart werden. Er plädierte für einen Betrag von etwa sechs Euro monatlich. "Man sollte diesen Betrag auf ein eigenes, personenbezogenes Konto einzahlen müssen, so dass jeder, der dort einzahlt, im Pflegefall eine eigene Versicherungspolice in der Hand hat. Das ist der einzig richtige Weg."
Zylajew plädierte für eine Kopfpauschale in der Pflegeversicherung. "Wenn ich eine Leistung haben will, bei der sich jeder darauf verlassen kann, dass nicht irgendein AOK-Fürst das Geld in der Zwischenzeit vermatscht hat, dann muss ich schon ein eigenes, personenbezogenes Konto einrichten. Und dann bedeutet das auch, das jeder den gleichen Beitrag zahlen muss."
Eine Kommission solle derzeit klären, wie Pflegebedürftigkeit zu definieren sei. Norbert Blüm habe es 1995 nicht geschafft, auch für Altersdemete eine Versorgungsregelung zu schaffen. Das solle nun nachgeholt werden. Dies müsse aber nicht notwendigerweise zusammen mit der Reform der Pflegeversicherung geschehen, sagte der CDU-Politiker. Hier solle sich die Regierung keine Zeit-Ziele setzen, die sie nicht einhalten könne. "Vernünftig die Arbeit planen, ein Zeitziel setzen, das realistisch ist und nicht so knapp wie bei der Gesundheitsreform – dann werden die Menschen auch verstehen, was wir da tun", sagte der pflegepolitische Sprecher der Unions-Fraktion.
Neben dem jetzigen Beitragssystem müsse es jedoch eine "demografische Reserve" geben, betonte der CDU-Politiker. Dieses "Finanzpolster" müsse angespart werden. Er plädierte für einen Betrag von etwa sechs Euro monatlich. "Man sollte diesen Betrag auf ein eigenes, personenbezogenes Konto einzahlen müssen, so dass jeder, der dort einzahlt, im Pflegefall eine eigene Versicherungspolice in der Hand hat. Das ist der einzig richtige Weg."
Zylajew plädierte für eine Kopfpauschale in der Pflegeversicherung. "Wenn ich eine Leistung haben will, bei der sich jeder darauf verlassen kann, dass nicht irgendein AOK-Fürst das Geld in der Zwischenzeit vermatscht hat, dann muss ich schon ein eigenes, personenbezogenes Konto einrichten. Und dann bedeutet das auch, das jeder den gleichen Beitrag zahlen muss."
Eine Kommission solle derzeit klären, wie Pflegebedürftigkeit zu definieren sei. Norbert Blüm habe es 1995 nicht geschafft, auch für Altersdemete eine Versorgungsregelung zu schaffen. Das solle nun nachgeholt werden. Dies müsse aber nicht notwendigerweise zusammen mit der Reform der Pflegeversicherung geschehen, sagte der CDU-Politiker. Hier solle sich die Regierung keine Zeit-Ziele setzen, die sie nicht einhalten könne. "Vernünftig die Arbeit planen, ein Zeitziel setzen, das realistisch ist und nicht so knapp wie bei der Gesundheitsreform – dann werden die Menschen auch verstehen, was wir da tun", sagte der pflegepolitische Sprecher der Unions-Fraktion.