Zuwendungen klingt einfach schöner

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hält vor dem Hintergrund der geplanten Schließung des Nokia-Werkes in Bochum eine Kürzung von Subventionen für Unternehmen für denkbar. "Ich habe überhaupt nichts dagegen, wenn das reduziert wird". Da ist sich ein CSU Minister aber mit einem EU-Industriekommissar von der SPD offensichtlich sehr einig, denn Günter Verheugen regt an, die Förderung von Unternehmensansiedelungen abzuschaffen.
Die geplante Schließung des Bochumer Nokia-Werkes gebe Anlass, über die staatliche Subventionspolitik insgesamt nachzudenken. Unterdessen fließen sie weiter oder sind bereits abgeschöpft - die Subventionen. Ob Bochum (worüber alle reden) oder Dassow (worüber kaum einer redet) oder der nachtragende, weil wahlkämpferische Hamburger Naumann, der es Berlin heute noch übel nimmt, dass es mit Subventionen den Musikproduzenten Universal von Hamburg nach Berlin gelockt hat und dies nicht als einen Konkurrenzkampf unter deutschen Städten akzeptieren will - sie alle waren erst mal uneingeschränkt dankbar für den Fluss des Geldes. Nun ist alles anders und die Frage ist, wird der Ruf aus Brüssel und Berlin klangvoll verhallen oder wird der Abbau von Subventionen nach den letzten Erfahrungen ernsthaft diskutiert. Und es gibt noch einen anderen Weg, der jetzt Dresden verlautete. Da hat die EU-Kommission dem deutschen Speicherchiphersteller Qimonda 165,6 Millionen Euro an Fördergeldern zugesagt. Doch die Infineon-Tochter zögert wegen ihrer desolaten Geschäftslage, das Geld anzunehmen und in den Ausbau seines Werks in Dresden zu stecken. "Wir begrüßen die Entscheidung der EU. Wir werden unsere Investitionsentscheidung genau prüfen, abhängig von der Verbesserung der Marktbedingungen" Also Eigenverantwortung statt gnadenloser Abschöpfung. Auch eine interessante Variante, mit Subventionen umzugehen.