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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 02.12.2019

Zukunft der SPD Neue Köpfe, alte Konzepte

Zafer Şenocak im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Bei der Vorstellung des SPD-Führungsduos stehen zwei Gläser gefüllt mit Wasser auf einem Rednerpult. (imago images / auslöser-photographie)
Ist nach der Wahl der neuen Vorsitzenden für die SPD das Glas nun wieder mehr voll als leer? (imago images / auslöser-photographie)

Künftig werden die Sozialdemokraten von den erklärten Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geführt. Nur mit neuen Köpfen wird sich das grundsätzliche Problem der SPD aber nicht ändern, meint der Schriftsteller Zafer Şenocak.

Die Sozialdemokraten haben sich eine neue Parteispitze gegeben und diese will endgültig Schluss machen mit dem Profilverlust in der Großen Koalition. Wird das den beiden Parteilinken gelingen, wie viele nun hoffen? Eher nicht, sagt der Schriftsteller Zafer Şenocak.

"Ich glaube nicht, dass diese Wahl etwas ändert, weil ein konzeptionelles Problem dahinter steht", so Şenocak. Es gehe gar nicht so sehr um Personen, sondern vielmehr um die Frage "Welche Idee trägt die Sozialdemokratie weiter?" In den 90er-Jahren habe es mit dem Dreigespann Tony Blair, Bill Clinton und Gerhard Schröder einen neuen Entwurf einer linken demokratischen Politik gegeben, der jedoch gescheitert sei. Zwar habe es mit Oskar Lafontaine einen Gegenentwurf gegeben. Trotzdem sei die Frage, wie man mit dem Wert des Geldes und Finanzströmen umgeht, nie ausdiskutiert worden.

Die klassischen Formeln reichen nicht mehr

Der Partei wieder ein linkeres Profil zu geben, wie es die beiden Neuen vorhaben, sei bereits falsch, meint Şenocak. "Es geht auch darum, etwas neu zu erfinden, eine neue Antwort auf neue Herausforderungen zu geben und nicht sozusagen die Geschichte des 20. Jahrhunderts in Tablettenform zu überreichen – in der Hoffnung, dass es irgendwie heilt." Dies würden die Leute der Partei nicht mehr abnehmen. Auch die Linkspartei habe dieses Problem. "Nur mit Investitionspolitik und den klassischen alten Formeln ist es nicht getan."

Dass die GroKo trotz entsprechender Bekundungen der neuen Parteispitze nun bald zu einem Ende und im Anschluss zu Neuwahlen kommt, glaubt der Schriftsteller nicht. "Das wäre auf jeden Fall sehr mutig, weil wie sähe denn eine solche Neuwahl aus für die SPD?" Aus pragmatischen Gründen stünden die Zeichen wohl eher auf Weiterregieren.

(ckü)

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