Wuermeling will gemeinsames Netz für die europäische Energieversorgung
Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Joachim Wuermeling, hat sich für eine engere Zusammenarbeit der europäischen Energieversorger ausgesprochen.
"Ein großes gemeinsames Netz wäre das Optimale für die europäische Energieversorgung", sagte der CSU-Politiker im Deutschlandradio Kultur. Wir brauchen Wettbewerb auf dem Markt und zwar nicht nur Wettbewerb zwischen den Staaten sondern auch zwischen den Energiequellen." Eine Trennung von Stromerzeugern und Netzen, wie die EU-Kommission sie vorgeschlagen hatte, sei für Deutschland eine fernliegende Frage. Hierzulande gebe es bereits eine weitestgehende Trennung von Betrieb und Netzen dadurch, dass die Gesellschaften, die die Netze verwalten, unabhängig seien. Vorrangig seien für Deutschland Anreize zum Bau neuer Kraftwerke.
Wuermeling bekräftigte zugleich den Willen der Großen Koalition, am beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie festzuhalten. Dies sei eine Entscheidung Deutschlands, so Wuermeling. Die EU-Kommission und die Europäische Union insgesamt hätten keine Befugnis, über die künftige Nutzung der Atomenergie zu entscheiden. "Es bleibt eine nationale Entscheidung, die wir auch im Rahmen des weiteren Energiegipfels in Deutschland noch einmal überlegen werden."
Pläne der EU-Kommission, den CO2-Ausstoß in Deutschland weiter zu reduzieren als geplant, lehnte Wuermeling ab. "Das hätte erhebliche negative Konsequenzen für unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit auch für Wachstum und Beschäftigung. Es würde zu einer enormen Steigerung der Energiepreise führen." Die Vorgaben halte er für überzogen, so Wuermeling. "Wir wollen uns nicht zu weitergehenden Aktivitäten zwingen lassen."
Wuermeling bekräftigte zugleich den Willen der Großen Koalition, am beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie festzuhalten. Dies sei eine Entscheidung Deutschlands, so Wuermeling. Die EU-Kommission und die Europäische Union insgesamt hätten keine Befugnis, über die künftige Nutzung der Atomenergie zu entscheiden. "Es bleibt eine nationale Entscheidung, die wir auch im Rahmen des weiteren Energiegipfels in Deutschland noch einmal überlegen werden."
Pläne der EU-Kommission, den CO2-Ausstoß in Deutschland weiter zu reduzieren als geplant, lehnte Wuermeling ab. "Das hätte erhebliche negative Konsequenzen für unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit auch für Wachstum und Beschäftigung. Es würde zu einer enormen Steigerung der Energiepreise führen." Die Vorgaben halte er für überzogen, so Wuermeling. "Wir wollen uns nicht zu weitergehenden Aktivitäten zwingen lassen."