Wowereit – Ein Abschied auf Raten
Von Claudia van Laak · 12.01.2013
Er hat's geschafft. Klaus Wowereit hat das Misstrauensvotum der Opposition überstanden. Wie erwartet hat der SPD-Politiker die Mehrheit im Abgeordnetenhaus hinter sich gebracht. Doch wer jetzt behauptet, Berlins Regierender Bürgermeister geht gestärkt aus dieser Abstimmung heraus, der täuscht sich gewaltig.
Wie viele andere Minister und Regierungschefs vor ihm mutiert Klaus Wowereit zu einer tragischen Gestalt auf der politischen Bühne. Zu diesem Typ Politiker, der viel geleistet hat, aber nicht erkennt – oder nicht erkennen will – wann der richtige Zeitpunkt ist abzutreten.
Klaus Wowereit hat in seiner fast zwölfjährigen Amtszeit aus Berlin eine andere Stadt gemacht: Dass die deutsche Hauptstadt aufgestiegen ist in die Weltliga, dass sie attraktiv ist für Künstler und Kreative aus der ganzen Welt, dass die Touristenzahlen ins Unermessliche steigen, das hat auch mit diesem toleranten, weltoffenen, schwulen Bürgermeister zu tun, der auf der Berlinale eine ebenso gute Figur macht wie an der Currywurstbude um die Ecke. Umso tragischer dieser Abgang auf Raten.
Spätestens mit der Entscheidung, vom Aufsichtsratsvorsitz der Flughafengesellschaft zurückzutreten, ist Wowereit zu einer lahmen Ente geworden. Dies schadet seiner eigenen Partei, der SPD, genauso wie der Stadt Berlin und nicht zuletzt dem Hauptstadt-Airport. Zieht sich doch Wowereit nicht aus dem Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft zurück, nein, er bleibt dem Gremium erhalten und will nur den Chefposten mit seinem Parteifreund Matthias Platzeck aus Brandenburg tauschen.
Eine merkwürdige Entscheidung. Hat er doch mit der Rückgabe des Aufsichtsratsvorsitzes zugegeben, diesem Amt nicht gewachsen zu sein. In den Jahren zuvor hatte er immer den Bau und die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Willy Brandt als eine seiner wichtigsten Aufgaben bezeichnet, seinen persönlichen Erfolg mit dem des Flughafens verknüpft.
In seiner ersten Regierungserklärung nach Bildung der rot-schwarzen Koalition vor einem Jahr erklärte Klaus Wowereit die geplante Eröffnung des Airports am 3.Juni 2012 zum allerwichtigsten Datum des Jahres. Er wäre als Glanzgestalt in die Berliner Geschichte eingegangen. Jetzt stattdessen: Tiefflieger und Bruchpilot.
Was tun? Zunächst einmal sollte der Aufsichtsrat mit Bauexperten besetzt werden, die für diesen Zeit- und Arbeitsaufwand ordentlich entschädigt werden und die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Eine unabhängige Projektsteuerung für den Flughafenbau muss her – das hilft hoffentlich, den Gesamtschaden zu minimieren. Nicht zuletzt: Klaus Wowereit muss zurücktreten, um weiteren Schaden vom Flughafen und von der Stadt Berlin abzuwenden. Dass die SPD keinen Nachfolger aufgebaut hat, darf in diesem Zusammenhang nicht interessieren. Denn ein Regierungschef muss dem Land dienen, nicht der Partei.
Klaus Wowereit hat in seiner fast zwölfjährigen Amtszeit aus Berlin eine andere Stadt gemacht: Dass die deutsche Hauptstadt aufgestiegen ist in die Weltliga, dass sie attraktiv ist für Künstler und Kreative aus der ganzen Welt, dass die Touristenzahlen ins Unermessliche steigen, das hat auch mit diesem toleranten, weltoffenen, schwulen Bürgermeister zu tun, der auf der Berlinale eine ebenso gute Figur macht wie an der Currywurstbude um die Ecke. Umso tragischer dieser Abgang auf Raten.
Spätestens mit der Entscheidung, vom Aufsichtsratsvorsitz der Flughafengesellschaft zurückzutreten, ist Wowereit zu einer lahmen Ente geworden. Dies schadet seiner eigenen Partei, der SPD, genauso wie der Stadt Berlin und nicht zuletzt dem Hauptstadt-Airport. Zieht sich doch Wowereit nicht aus dem Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft zurück, nein, er bleibt dem Gremium erhalten und will nur den Chefposten mit seinem Parteifreund Matthias Platzeck aus Brandenburg tauschen.
Eine merkwürdige Entscheidung. Hat er doch mit der Rückgabe des Aufsichtsratsvorsitzes zugegeben, diesem Amt nicht gewachsen zu sein. In den Jahren zuvor hatte er immer den Bau und die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Willy Brandt als eine seiner wichtigsten Aufgaben bezeichnet, seinen persönlichen Erfolg mit dem des Flughafens verknüpft.
In seiner ersten Regierungserklärung nach Bildung der rot-schwarzen Koalition vor einem Jahr erklärte Klaus Wowereit die geplante Eröffnung des Airports am 3.Juni 2012 zum allerwichtigsten Datum des Jahres. Er wäre als Glanzgestalt in die Berliner Geschichte eingegangen. Jetzt stattdessen: Tiefflieger und Bruchpilot.
Was tun? Zunächst einmal sollte der Aufsichtsrat mit Bauexperten besetzt werden, die für diesen Zeit- und Arbeitsaufwand ordentlich entschädigt werden und die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Eine unabhängige Projektsteuerung für den Flughafenbau muss her – das hilft hoffentlich, den Gesamtschaden zu minimieren. Nicht zuletzt: Klaus Wowereit muss zurücktreten, um weiteren Schaden vom Flughafen und von der Stadt Berlin abzuwenden. Dass die SPD keinen Nachfolger aufgebaut hat, darf in diesem Zusammenhang nicht interessieren. Denn ein Regierungschef muss dem Land dienen, nicht der Partei.